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Trefferliste für 'denen'

Dokument 431 - 440 von 8200 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 492a BGB - Einzelnorm*
... -dienstleistungen erwirbt, liegt ein Kopplungsgeschäft auch dann nicht vor, wenn die Bedingungen für den Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag von denen abweichen, zu denen er zusammen mit den weiteren Finanzprodukten oder -dienstleistungen angeboten wird. (1a) Der Darlehensgeber darf den Abschluss ...
Anlage 9 Tier-LMHV - Einzelnorm*
... sie einer erneuten Untersuchung auf ihren Gesundheitszustand mit negativem Befund unterlegen haben. 2. Behandeln von Vorzugsmilch 2.1 In Räumen, in denen Vorzugsmilch behandelt wird, muss eine Einrichtung vorhanden sein, die eine Kühlung der Milch auf nicht mehr als + 4 °C innerhalb von zwei Stunden ...
§ 10 SGB 6 - Einzelnorm*
... 1. deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung erheblich gefährdet oder gemindert ist und 2. bei denen voraussichtlich a) bei erheblicher Gefährdung der Erwerbsfähigkeit eine Minderung der Erwerbsfähigkeit durch Leistungen zur medizinischen Rehabilitation ...
§ 5 NotViKoV - Einzelnorm*
... : a) der Nutzer, der den Vorgang selbst erstellt hat, b) der Nutzer, der die Erstellung durch eine Amtsperson veranlasst hat, und c) die Nutzer, denen der Zugriff eingeräumt worden ist.Die Befugnis, Nutzern den Zugriff auf einen Vorgang einzuräumen (Satz 1 Nummer 3 Buchstabe c), haben die nach Satz 1 ...
§ 7 LuftSiG - Einzelnorm*
... auf die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs (§ 1) hat die Luftsicherheitsbehörde die Zuverlässigkeit folgender Personen zu überprüfen: 1. Personen, denen zur Ausübung einer beruflichen Tätigkeit nicht nur gelegentlich Zugang zum Sicherheitsbereich des Geländes eines Flugplatzes im Sinne des § 8 oder ...
Anlage 22 PfandMeldeV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER PFANDBRIEFRECHTLICHE MELDUNGEN (PFANDBRIEF-MELDEVERORDNUNG - PFANDMELDEV) ANLAGE 22  MELDUNG: FLUGZEUGPFANDBRIEFE – DECKUNG – ORDENTLICHE DECKUNGSWERTE (FLGDCKORD) (Fundstelle: BGBl. I 2022, 1696 - 1699) I. Kopf des Meldebogens ...
Anlage 10 OGewV - Einzelnorm*
... zu gewährleisten. Bei der Auswahl der Wasserkörper ist dafür zu sorgen, dass eine Überwachung, soweit erforderlich, an Stellen durchgeführt wird, an denen a) der Abfluss bezogen auf die gesamte Flussgebietseinheit bedeutend ist, einschließlich Stellen an großen Flüssen, an denen das Einzugsgebiet größer ...
§ 24 MKSeuchV 2005 - Einzelnorm*
... an den Ein- und Ausgängen der Ställe oder sonstigen Standorten einzurichten, 4. verendete und erkrankte Tiere empfänglicher Arten, bei denen der Verdacht auf Maul- und Klauenseuche nicht ausgeschlossen werden kann, nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde serologisch oder virologisch auf Maul ...
§ 12 KrZwMG - Einzelnorm*
... Absatz 1 Satz 1 ist zu versagen, wenn 1. das Unternehmen keine juristische Person oder Personenhandelsgesellschaft ist, 2. Tatsachen vorliegen, aus denen sich ergibt, dass ein Geschäftsleiter fachlich nicht geeignet oder nicht zuverlässig ist, 3. Tatsachen vorliegen, aus denen sich ergibt, dass die ...
§ 2 BBodSchG - Einzelnorm*
... Belästigungen für den einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen. (4) Verdachtsflächen im Sinne dieses Gesetzes sind Grundstücke, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen besteht. (5) Altlasten im Sinne dieses Gesetzes sind 1. stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke ...
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