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Trefferliste für 'einstellung'

Dokument 431 - 440 von 1163 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 165 ZVG - Einzelnorm*
... Schiffs anzuordnen. Die Beschlagnahme wird auch mit der Vollziehung dieser Anordnung wirksam. (2) Das Gericht kann zugleich mit der einstweiligen Einstellung des Verfahrens im Einverständnis mit dem betreibenden Gläubiger anordnen, daß die Bewachung und Verwahrung einem Treuhänder übertragen wird, den ...
§ 2 ChemVOCFarbV - Einzelnorm*
... Rohstoffen, Stoffen und Gemischen oder Abfallstoffen, als Reinigungsmittel zur Auflösung von Verschmutzungen, als Dispersionsmittel, als Mittel zur Einstellung der Viskosität oder der Oberflächenspannung oder als Weichmacher oder Konservierungsstoff verwendet wird; 11. organische Verbindung:eine Verbindung ...
§ 9 FlurbG - Einzelnorm*
... ) § 9  (1) Erscheint die Flurbereinigung infolge nachträglich eingetretener Umstände nicht zweckmäßig, so kann die obere Flurbereinigungsbehörde die Einstellung des Verfahrens anordnen. Die Vorschriften des § 4 zweiter Halbsatz, des § 5 Abs. 1 und 2 und des § 6 Abs. 2 und 3 gelten sinngemäß. (2) Die ...
§ 12 FlurbG - Einzelnorm*
... Flurbereinigungsverfahrens einschließlich der in das Verfahren einbezogenen Grundstücke (§ 4), die Änderungen des Flurbereinigungsgebiets (§ 8), die Einstellung des Flurbereinigungsverfahrens (§ 9), den Zeitpunkt des Eintritts des neuen Rechtszustands (§§ 61 bis 63) und die Schlußfeststellung (§ 149 ...
§ 6 HtDBWVAPrV - Einzelnorm*
... DER BUNDESWEHRVERWALTUNG – FACHRICHTUNG WEHRTECHNIK – (HTDBWVAPRV) § 6 AUSWAHLVERFAHREN UND ZULASSUNG ZUM AUSWAHLVERFAHREN (1) Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheidet die Einstellungsbehörde auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens. In dem Auswahlverfahren wird festgestellt ...
§ 171c ZVG - Einzelnorm*
... anzuordnen. Die Beschlagnahme wird auch mit der Vollziehung dieser Anordnung wirksam. (3) Das Gericht kann zugleich mit der einstweiligen Einstellung des Verfahrens im Einverständnis mit dem betreibenden Gläubiger anordnen, daß die Bewachung und Verwahrung einem Treuhänder übertragen wird, den das Gericht ...
§ 10 TfV - Einzelnorm*
... die zuständige Behörde die im Register der Zusatzbescheinigungen enthaltenen Daten. Der Unternehmer hat in diesem Fall der zuständigen Behörde vor Einstellung der Geschäftstätigkeit die Daten aus dem Register zu übermitteln. (6) Der Unternehmer hat auf Verlangen aus dem Register der Zusatzbescheinigungen ...
§ 23 VermAnlG - Einzelnorm*
... zu erstellen und spätestens sechs Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres der das Unternehmensregister führenden Stelle elektronisch zur Einstellung in das Unternehmensregister zu übermitteln sowie den Anlegern auf Anforderung zur Verfügung zu stellen. (2) Der Jahresbericht besteht mindestens aus 1. ...
§ 7 GasHDrLtgV - Einzelnorm*
... Stilllegungen unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen. (3) Hält ein Sachverständiger wegen erheblicher Mängel oder aus sonstigen Gründen die Einstellung des Betriebs oder die Stilllegung der Gashochdruckleitung zur Abwendung von Gefahren für erforderlich, so hat er dies der zuständigen Behörde ...
§ 92a EStG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 92A VERWENDUNG FÜR EINE SELBST GENUTZTE WOHNUNG (1) 1Der Zulageberechtigte kann das in einem Altersvorsorgevertrag gebildete und nach § 10a oder nach diesem Abschnitt geförderte Kapital in vollem Umfang oder, wenn das verbleibende ...
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