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Trefferliste für 'eigentum'
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- § 96 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 96 RECHTE ALS BESTANDTEILE EINES GRUNDSTÜCKS Rechte, die mit dem Eigentum an einem Grundstück verbunden sind, gelten als Bestandteile des Grundstücks. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- § 1126 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1126 ERSTRECKUNG AUF WIEDERKEHRENDE LEISTUNGEN Ist mit dem Eigentum an dem Grundstück ein Recht auf wiederkehrende Leistungen verbunden, so erstreckt sich die Hypothek auf die Ansprüche auf diese Leistungen. Die Vorschriften
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- Art 140 GG - Einzelnorm
... Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften werden durch die Landesgesetzgebung abgelöst. Die Grundsätze hierfür stellt das Reich auf. (2) Das Eigentum und andere Rechte der Religionsgesellschaften und religiösen Vereine an ihren für Kultus-, Unterrichts- und Wohltätigkeitszwecke bestimmten Anstalten ...
- § 4 LeasFachwirtPrV - Einzelnorm
... können praxisbezogene Rechtsfragen aus folgenden Gebieten geprüft werden: 1. Zivilrecht: a) Rechtsquellen, b) Grundlagen des Vertragsrechts, c) Eigentum und Besitz, d) Grundstücksrecht, e) Allgemeine Geschäftsbedingungen, f) Sicherungsrechte; 2. Handels- und Gesellschaftsrecht: a) Kaufmann, Handelsregister ...
- § 1 SPRINDFG - Einzelnorm
... neue Wertschöpfung insbesondere in Deutschland und Europa entsteht. Dies geschieht in der Absicht, das durch die SPRIND geförderte geistige Eigentum zu sichern. (2) Sprunginnovationen im Sinne dieses Gesetzes sind Innovationen, die durch neuartige Lösungsansätze bestehende Produkte, Technologien oder ...
- § 3 EEG 2023 - Einzelnorm
... erneuerbaren Energien oder Grubengas stammt, aufnehmen und in elektrische Energie umwandeln, 2. „Anlagenbetreiber“, wer unabhängig vom Eigentum die Anlage für die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas nutzt, 3. „anzulegender Wert“ der Wert, den die ...
- § 6 EnWG - Einzelnorm
... Energieversorgung nach den §§ 6a bis 10e sicherstellen. Die §§ 9 bis 10e sind nur auf solche Transportnetze anwendbar, die am 3. September 2009 im Eigentum eines vertikal integrierten Unternehmens standen. (2) Die in engem wirtschaftlichen Zusammenhang mit der rechtlichen und operationellen Entflechtung ...
- § 882a ZPO - Einzelnorm
... Beschränkungen der Absätze 1 und 2 nicht. (4) Soll in eine für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben unentbehrliche Sache vollstreckt werden, die im Eigentum eines Dritten steht, kann das Vollstreckungsgericht auf Antrag die Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung gemäß § 766 für unzulässig erklären ...
- § 6 ÜblG 1 - Einzelnorm
... , die Unterhaltung und die Wiederherstellung von Straßen und Brücken, 7. Aufwendungen zum Ausgleich von Besatzungsschäden und Belegungsschäden an im Eigentum der Länder und sonstiger Gebietskörperschaften stehenden Grundstücken und beweglichen Sachen, soweit die Schäden nach dem 31. März 1950 entstanden ...
- § 21 VermG - Einzelnorm
... zu nehmen. (2) (weggefallen)(3) Dem Antrag nach Absatz 1 Satz 1 ist zu entsprechen, wenn der Berechtigte einverstanden ist, ein in kommunalem Eigentum stehendes Grundstück im gleichen Stadt- oder Gemeindegebiet zur Verfügung steht und einer Eigentumsübertragung keine berechtigten Interessen entgegenstehen ...
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