Übersetzung durch Eileen Flügel. Translation provided by Eileen Flügel. Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 16 des Gesetzes vom 8. Oktober 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 272) Version information: The translation includes the amendment(s) to the Act by Article 16 ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES LEBENSMITTELSPEZIALITÄTENGESETZES (LEBENSMITTELSPEZIALITÄTENVERORDNUNG - LSPV) § 2 ENTSCHEIDUNG ÜBER DEN ANTRAG (1) Die Bundesanstalt prüft, ob die Voraussetzungen für die Weiterleitung eines Antrages nach § 1 Abs. 1 an ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR EINFÜHRUNG EINER KAPITALGEDECKTEN HÜTTENKNAPPSCHAFTLICHEN ZUSATZVERSICHERUNG UND ZUR ÄNDERUNG ANDERER GESETZE (HÜTTENKNAPPSCHAFTLICHES ZUSATZVERSICHERUNGS-NEUREGELUNGS-GESETZ - HZVNG) INHALTSÜBERSICHT Artikel 1 Gesetz zur Neuregelung der Hüttenknappschaftlichen ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE TIERSCHUTZKOMMISSION BEIM BUNDESMINISTERIUM FÜR ERNÄHRUNG UND LANDWIRTSCHAFT (TIERSCHUTZKOMMISSIONS-VERORDNUNG) § 8 EHRENAMTLICHE TÄTIGKEIT VERFAHRENSBESTIMMUNGEN (1) Die Mitglieder üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. (2) Die §§ ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ANRECHNUNG VON UPSTREAM-EMISSIONSMINDERUNGEN AUF DIE TREIBHAUSGASQUOTE 1, 2 (UPSTREAM-EMISSIONSMINDERUNGS-VERORDNUNG - UERV) § 36 WIDERRUF UND RÜCKNAHME DER REGISTRIERUNG (1) Das Umweltbundesamt kann die Registrierung einer Validierungs ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER NATURSCHUTZ UND LANDSCHAFTSPFLEGE (BUNDESNATURSCHUTZGESETZ - BNATSCHG) § 63 MITWIRKUNGSRECHTE (1) Einer nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes vom Bund anerkannten Vereinigung, die nach ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich im Schwerpunkt ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÖRSENGESETZ (BÖRSG) § 3B MELDUNG VON VERSTÖßEN (1) Die Börsenaufsichtsbehörde trifft geeignete Vorkehrungen, um die Meldung von möglichen oder tatsächlichen Verstößen gegen dieses Gesetz oder gegen die Verordnung (EU) Nr. 600/2014 oder gegen Artikel ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER AUSNAHMEN VON STRAßENVERKEHRSRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN FÜR FERNGELENKTE KRAFTFAHRZEUGE * (STRAßENVERKEHR-FERNLENK-VERORDNUNG - STVFERNLV) § 6 WIDERRUF DER BETRIEBSERLAUBNIS FÜR EIN FERNGELENKTES KRAFTFAHRZEUG (1) Das Kraftfahrt-Bundesamt ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ENTWICKLUNG UND FÖRDERUNG DER WINDENERGIE AUF SEE (WINDENERGIE-AUF-SEE-GESETZ - WINDSEEG) § 81 REALISIERUNGSFRISTEN (1) Die Fristen für bezuschlagte Bieter, ihre Windenergieanlagen auf See technisch betriebsbereit herzustellen, werden in Abhängigkeit ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER IN-VITRO-DIAGNOSTIKA NACH DEM TIERGESUNDHEITSGESETZ (TIERGESUNDHEITLICHE-IN-VITRO-DIAGNOSTIKA-VERORDNUNG - TIERGESIVDV) § 27 RÜCKNAHME, WIDERRUF UND RUHEN DER ZULASSUNG (1) Die zuständige Zulassungsstelle hat die Zulassung nach § 23 zurückzunehmen ...