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Trefferliste für 'angegebenen'
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- § 104 EnergieStV - Einzelnorm
... lassen. (5) Die Steuervergütung wird nicht gewährt für einen Vergütungsabschnitt, für den eine gefälschte, verfälschte oder für andere als die angegebenen Fahrzeuge erteilte Rechnung vorgelegt wird. Das Hauptzollamt kann eine teilweise Vergütung gewähren, wenn eine Rechnung, die für ein anderes als ...
- § 5 MilchErzV - Einzelnorm
... dürfen die in Anlage 2 aufgeführten Vitamine für die dort bezeichneten Zwecke verwendet werden. Der Gehalt an den Vitaminen darf die in der Anlage 2 angegebenen Höchstmengen nicht überschreiten. (2) Milchstreichfetterzeugnisse im Sinne der Nummern 2 und 3 der Anlage 2 sind Milchstreichfette im Sinne ...
- § 40 VAG - Einzelnorm
... auf die Berechnung im Einzelnen zu quantifizieren und ebenfalls gesondert auszuweisen. In beiden Fällen ist auf die von der Aufsichtsbehörde angegebenen Gründe für die getroffene Maßnahme einzugehen. (7) Sofern die Aufsichtsbehörde den Endbetrag der Solvabilitätskapitalanforderung noch prüft, muss in ...
- § 35 BierStV - Einzelnorm
... erforderlich erscheinen. Für die Erlaubnis gilt Absatz 3 Satz 1 und 2 entsprechend mit der Maßgabe, dass die Erlaubnis auf die beantragte Menge, den angegebenen Versender sowie auf eine Beförderung und auf einen bestimmten Zeitraum zu beschränken ist. Vor der Erteilung der Erlaubnis ist Sicherheit nach ...
- § 2 GewAnzV - Einzelnorm
... der jeweils geltenden Fassung, 4. eine Erklärung, mit deren Abgabe versichert wird, dass die Person, die die Erklärung abgibt, mit der im Vordruck angegebenen Person des Anzeigenden identisch ist.Alternativ kann die zuständige Behörde zur Feststellung der Identität des Anzeigenden die Übersendung einer ...
- § 35a BierStV - Einzelnorm
... erforderlich erscheinen. Für die Erlaubnis gilt Absatz 3 Satz 1 und 2 entsprechend mit der Maßgabe, dass die Erlaubnis auf die beantragte Menge, den angegebenen Empfänger sowie auf eine Beförderung und auf einen bestimmten Zeitraum zu beschränken ist. Eine Erlaubnis als zertifizierter Versender im Einzelfall ...
- § 65d BNDG - Einzelnorm
... und Programme, die sich auf Geräten nach Absatz 1 befinden. Der Bundesnachrichtendienst darf Geräte nach Satz 1 herausverlangen, um die in Satz 1 angegebenen Maßnahmen durchzuführen. (3) Zur Sicherung von Verschlusssachen darf der Bundesnachrichtendienst Geräte der Informations- und Kommunikationstechnik ...
- § 2 NiederlFrhEWGDV 1 - Einzelnorm
... ), zuletzt geändert durch das Erste Gesetz zur Reform des Strafrechts vom 25. Juni 1969 (Bundesgesetzbl. I S. 645);unter den in § 3 dieser Verordnung angegebenen Voraussetzungen als erbracht anzusehen. Fußnote § 2 Nr. 1 Kursivdruck: Arzneimittelgesetz vom 16.5.1961 vgl. jetzt Arzneimittelgesetz v. 24 ...
- § 7 SBGWV - Einzelnorm
... 1. nur Soldatinnen und Soldaten wählen können, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, 2. Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis nur bis zum angegebenen Zeitpunkt schriftlich beim Wahlvorstand eingelegt werden können, 3. nur gewählt werden kann, wer in einem gültigen Wahlvorschlag aufgeführt ...
- § 5b MilchErzV - Einzelnorm
... - MILCHERZV) § 5B ANALYSENMETHODEN (1) Bei den in Anlage 3 genannten Milcherzeugnissen sind die Bestimmungen, die zur Überprüfung der dort angegebenen Merkmale erforderlich sind, nach den dort vorgesehenen Methoden durchzuführen. (2) Sofern in Anlage 3 für eine einzelne Bestimmung Methoden wahlweise ...
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