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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'

Dokument 441 - 450 von 490 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 1 EUObstGemüseDV - Einzelnorm*
... auf den in Absatz 1 genannten Rechtsakt hinsichtlich der der Bundesrepublik Deutschland gegenüber den Organen der Europäischen Union obliegenden Mitteilungspflichten bezieht und 2. für die Anerkennung gemeinnütziger Einrichtungen oder wohltätiger Stiftungen nach Artikel 103d Absatz 4 Buchstabe a der ...
Inhaltsübersicht USG - Einzelnorm*
... Heilfürsorge § 23 Verpflegung, Verpflegungsgeld   Kapitel 3 Verfahren   § 24 (weggefallen) § 25 Antrag § 26 Leistungsberechnung § 27 Auskunfts- und Mitteilungspflichten § 28 Folgen fehlender Mitwirkung § 29 Vertretung der Bundesrepublik Deutschland   Kapitel 4 Bußgeldvorschriften   § 30 Bußgeldvorschriften ...
Inhaltsübersicht GAPInVeKoSV - Einzelnorm*
... Hanf   § 24 Meldungen über Hopfenflächen § 25 Erntetermin und Kontrollen beim Anbau von Hanf § 26 Nicht förderfähige Hanfsorten; Bekanntmachung § 27 Mitteilungspflichten der Länder und der Bundesstellen   Abschnitt 5   Kontrollverfahren   Unterabschnitt 1   Allgemeine Vorschriften   § 28 Verwaltungskontrollen ...
Art 2 SozSichVbgCANG - Einzelnorm*
... zur Anwendung und Durchführung der Vereinbarung insbesondere über folgende Gegenstände Regelungen getroffen werden: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den mit der Durchführung der Vereinbarung befassten Stellen sowie zwischen diesen ...
SRV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   EPUB     Eingangsformel     § 1 Inhalt und Aufbau des Registers     § 2 Einreichung     § 3 Einstellung     § 4 Abruf     § 5 Protokollierungs- und Mitteilungspflichten     § 6 Löschung     § 7 Datensicherheit     § 8 Störungen     § 9 Barrierefreiheit     § 10 Inkrafttreten     Schlussformel * zum ...
StromGVV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... gesetzter oder regulierter Belastungen     § 6 Umfang der Grundversorgung     § 7 Erweiterung und Änderung von Anlagen und Verbrauchsgeräten; Mitteilungspflichten Teil 3   Aufgaben und Rechte des Grundversorgers     § 8 Messeinrichtungen     § 9 Zutrittsrecht     § 10 Vertragsstrafe Teil 4   Abrechnung ...
EUStAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 9 Anwendbarkeit des Rechtspflegergesetzes     § 10 Strafvollstreckung     § 11 Anwendbarkeit des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten     § 12 Mitteilungspflichten des Delegierten Europäischen Staatsanwalts     § 13 Amtshilfe     § 14 Gleichstellung mit Amtsträgern     § 15 Einschränkung von Grundrechten ...
§ 47l GWB - Einzelnorm*
... und die hieraus gewonnenen Erfahrungen. Die Berichterstattung für den Großhandel mit Strom und Gas erfolgt fünf Jahre nach Beginn der Mitteilungspflichten nach § 47e Absatz 2 bis 5 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 47f. Die Berichterstattung für den Kraftstoffbereich erfolgt drei Jahre nach ...
DVO-JuSchG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... jugendgefährdende Medien     § 13 Führung und Veröffentlichung der Liste     § 14 Zusammenarbeit mit der Kommission für Jugendmedienschutz     § 15 Mitteilungspflichten     § 16 Inkrafttreten     Schlussformel * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
Anlage 29. BImSchV - Einzelnorm*
... 129 4 Überprüfung der Übereinstimmung der Produktion mit der erteilen Typgenehmigung bei   4.1 Feststellung eines Verstoßes gegen Mitteilungspflichten 138 4.2 Abweichung vom genehmigten Typ oder der genehmigten Motorenfamilie 353 5 Anfangsbewertung von Fertigungsstätten   5.1 Herstellerbericht für Unternehmen ...
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