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Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 451 - 460 von 776 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 6 WpHG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN WERTPAPIERHANDEL (WERTPAPIERHANDELSGESETZ - WPHG) § 6 AUFGABEN UND ALLGEMEINE BEFUGNISSE DER BUNDESANSTALT (1) Die Bundesanstalt übt die Aufsicht nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Sie hat im Rahmen der ihr zugewiesenen Aufgaben ...
§ 5 UVPPortV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ZENTRALE INTERNETPORTALE DES BUNDES UND DER LÄNDER IM RAHMEN DER UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVP-PORTALE-VERORDNUNG - UVPPORTV) § 5 DAUER DER ZUGÄNGLICHKEIT DER DATEN (1) Die Daten gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und c sowie ...
§ 15 FStrG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESFERNSTRAßENGESETZ (FSTRG) § 15 NEBENBETRIEBE AN DEN BUNDESAUTOBAHNEN (1) Betriebe an den Bundesautobahnen, die den Belangen der Verkehrsteilnehmer der Bundesautobahnen dienen (z. B. Tankstellen, bewachte Parkplätze, Werkstätten, Verlade- und Umschlagsanlagen ...
§ 68 BinSchPersV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BESATZUNG UND ÜBER DIE BEFÄHIGUNGEN DER BESATZUNG VON FAHRZEUGEN IN DER BINNENSCHIFFFAHRT (BINNENSCHIFFSPERSONALVERORDNUNG - BINSCHPERSV) § 68 PRÜFUNGSKOMMISSIONEN (1) Die zuständige Behörde hat zu jeder Prüfung eine Prüfungskommission ...
Art 233 § 2b EGBGB - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 2B GEBÄUDEEIGENTUM OHNE DINGLICHES NUTZUNGSRECHT (1) In den Fällen des § 2a Abs. 1 Satz 1 Buchstabe a und b sind Gebäude und Anlagen von Arbeiter-Wohnungsbaugenossenschaften und von gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaften ...
§ 8 NordSBefV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS BEFAHREN DER BUNDESWASSERSTRAßEN IN NATIONALPARKEN IM BEREICH DER NORDSEE (NORDSEE-BEFAHRENSVERORDNUNG - NORDSBEFV) § 8 AUSNAHMEN UND BEFREIUNGEN (1) Die Verbote nach § 6 Absatz 3 Satz 1 gelten nicht für das Befahren 1. zur Wahrnehmung ...
§ 38 KrWG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FÖRDERUNG DER KREISLAUFWIRTSCHAFT UND SICHERUNG DER UMWELTVERTRÄGLICHEN BEWIRTSCHAFTUNG VON ABFÄLLEN (KREISLAUFWIRTSCHAFTSGESETZ - KRWG) § 38 PLANFESTSTELLUNGSVERFAHREN UND WEITERE VERWALTUNGSVERFAHREN (1) Für das Planfeststellungsverfahren ...
§ 31d LuftVG - Einzelnorm*
... der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt. (3) Die Beauftragten dieses Unterabschnitts wenden das Verwaltungsverfahrensgesetz, das Verwaltungskostengesetz in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung, das Verwaltungszustellungsgesetz und das Verwaltungsvollstreckungsgesetz ...
§ 9 StVFernLV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER AUSNAHMEN VON STRAßENVERKEHRSRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN FÜR FERNGELENKTE KRAFTFAHRZEUGE * (STRAßENVERKEHR-FERNLENK-VERORDNUNG - STVFERNLV) § 9 WIDERRUF DER BETRIEBSBEREICHSGENEHMIGUNG FÜR EIN FERNGELENKTES KRAFTFAHRZEUG (1) Die zuständige ...
§ 16a EuRAG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE TÄTIGKEIT EUROPÄISCHER RECHTSANWÄLTE IN DEUTSCHLAND (EURAG) § 16A ENTSCHEIDUNG ÜBER DEN ANTRAG (1) Das Prüfungsamt bestätigt den Eingang des Antrags nach § 16 Absatz 1 innerhalb eines Monats. Innerhalb dieser Frist teilt es der antragstellenden ...
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