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Trefferliste für 'personenbezogenen'

Dokument 451 - 460 von 787 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 24 AWG - Einzelnorm*
... . Erfolgt die Übermittlung auf Ersuchen der empfangenden Stelle, trägt die empfangende Stelle die Verantwortung. Der Empfänger darf die übermittelten personenbezogenen Daten nur zu dem Zweck verarbeiten, für den sie ihm übermittelt worden sind. Eine Verarbeitung für andere Zwecke ist nur zulässig, soweit ...
§ 9 GwG - Einzelnorm*
... innerhalb der Gruppe zur Verhinderung von Geldwäsche und von Terrorismusfinanzierung sowie 4. die Schaffung von Vorkehrungen zum Schutz von personenbezogenen Daten.Sie haben sicherzustellen, dass die von ihnen getroffenen Maßnahmen nach Satz 2 Nummer 1, 3 und 4 von ihren Zweigstellen, Zweigniederlassungen ...
Anlage 3 EEMD-ZVAnl I - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VEREINBARUNG ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG DES PRÜFVERFAHRENS ZUR ERBRINGUNG MAUTDIENSTBEZOGENER LEISTUNGEN (PRÜFVEREINBARUNG) ANLAGE 3 ZUR PRÜFVEREINBARUNG (Fundstelle: BAnz AT 29.10.2021 V2) Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Bundesministerium für ...
§ 36 ZDG - Einzelnorm*
... zu Zwecken der Personalplanung und des Personaleinsatzes, erforderlich ist oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Fragebogen, mit denen solche personenbezogenen Daten erhoben werden, bedürfen vom 1. Januar 1994 an der Genehmigung durch die zuständige oberste Dienstbehörde. (3) Zugang zur Personalakte ...
§ 15b WPflG - Einzelnorm*
... (WPFLG) § 15B DATENVERARBEITUNG (1) Das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr darf die nach den §§ 15 bis 15a erhobenen personenbezogenen Daten neben den dort aufgeführten Zwecken nur für folgende Zwecke verarbeiten: 1. Übersendung von Informationen über Tätigkeiten in den Streitkräften ...
§ 8 IDNrG - Einzelnorm*
... die Identität der abrufenden Stelle; über die Identität der abrufenden Stelle darf kein Zweifel bestehen. Andernfalls werden keine personenbezogenen Daten übermittelt. (4) Die Registermodernisierungsbehörde überprüft die Zulässigkeit der Abrufe über Absatz 3 hinaus durch geeignete Stichprobenverfahren ...
§ 40 BBhV - Einzelnorm*
... beihilfefähig, wenn eine ambulante Versorgung im eigenen Haushalt oder in der Familie nicht erbracht werden kann. (3) Der Bund beteiligt sich an den personenbezogenen Kosten ambulanter Hospizdienste für erbrachte Sterbebegleitung einschließlich palliativpflegerischer Beratung bei beihilfeberechtigten ...
§ 35 BNDG - Einzelnorm*
... - BNDG) § 35 SCHUTZ VON VERTRAULICHKEITSBEZIEHUNGEN (1) Individuelle Aufklärungsmaßnahmen nach § 34 Absatz 1 Satz 1 zum Zweck der Erhebung von personenbezogenen Daten aus einer Vertraulichkeitsbeziehung (§ 21 Absatz 1 Satz 2) sind unzulässig. (2) Abweichend von Absatz 1 sind individuelle Aufklärungsmaßnahmen ...
§ 360 SGB 5 - Einzelnorm*
... Verordnungen von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln. Die Krankenkassen übermitteln die für den in Satz 7 genannten Bericht erforderlichen nicht personenbezogenen Daten an den Spitzenverband Bund der Krankenkassen; dieser übermittelt sie an die Gesellschaft für Telematik. (3) Apotheken sind verpflichtet ...
§ 67a AMG - Einzelnorm*
... der Übermittlung von Daten durch Behörden des Bundes und der Länder an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, einschließlich der personenbezogenen und betriebsbezogenen Daten für die in diesem Gesetz geregelten Zwecke, und der Art, des Umfangs und der Anforderungen an die Daten.In ...
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