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Trefferliste für 'verkauf'
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- § 5 MedaillenV - Einzelnorm
... im Sinne des § 12 Abs. 2 des Münzgesetzes handelt, wer entgegen § 2 eine Medaille oder ein Münzstück herstellt, verkauft, einführt oder zum Verkauf oder zu anderen kommerziellen Zwecken verbreitet. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 11 BauNVO - Einzelnorm
... städtebauliche Entwicklung und Ordnung nicht nur unwesentlich auswirken können, 3. sonstige großflächige Handelsbetriebe, die im Hinblick auf den Verkauf an letzte Verbraucher und auf die Auswirkungen den in Nummer 2 bezeichneten Einzelhandelsbetrieben vergleichbar sind,sind außer in Kerngebieten nur ...
- § 330 InsO - Einzelnorm
... daß er unbeschränkt haftet oder daß eine Nachlaßverwaltung angeordnet ist. Die §§ 323, 324 Abs. 1 Nr. 1 und § 326 gelten für den Erben auch nach dem Verkauf der Erbschaft. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für den Fall, daß jemand eine durch Vertrag erworbene Erbschaft verkauft oder sich in ...
- § 3 VerkFlBerG - Einzelnorm
... (VERKEHRSFLÄCHENBEREINIGUNGSGESETZ - VERKFLBERG) § 3 RECHTE BEI ÖFFENTLICHER NUTZUNG (1) Der öffentliche Nutzer kann vom Grundstückseigentümer den Verkauf des Grundstücks an sich verlangen (Erwerbsrecht). Das Erwerbsrecht wird durch Abgabe eines notariell beurkundeten Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrages ...
- Anlage JAbschlWUV - Einzelnorm
... , mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 5. Wertpapiere des Anlagevermögens 6. sonstige Ausleihungen B. Umlaufvermögen I. Zum Verkauf bestimmte Grundstücke und andere Vorräte 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 2. Bauvorbereitungskosten 3. Grundstücke ...
- § 75a AgrStatG - Einzelnorm
... sind: 1. die in der Weinbaukartei erfassten Betriebe, 2. die nicht in der Weinbaukartei erfassten Unternehmen, die Wein und Traubenmost zum Verkauf herstellen, 3. die Unternehmen des Großhandels mit Wein und Traubenmost,soweit sie zum Berichtszeitpunkt über einen Weinbestand von mindestens 100 Hektolitern ...
- § 6 GewO - Einzelnorm
... nur insoweit Anwendung, als es ausdrückliche Bestimmungen enthält; das gleiche gilt für die Ausübung der ärztlichen und anderen Heilberufe, den Verkauf von Arzneimitteln, den Vertrieb von Lotterielosen und die Viehzucht. Ferner findet dieses Gesetz mit Ausnahme des Titels XI auf den Gewerbebetrieb der ...
- § 4 GFlFleischV - Einzelnorm
... verpackt oder das in der Verkaufsstätte zur alsbaldigen Abgabe an den Verbraucher, jedoch nicht zur Selbstbedienung, vorverpackt wird, darf nur zum Verkauf vorrätig gehalten, angeboten, feilgehalten, geliefert, verkauft oder sonst in den Verkehr gebracht werden, wenn es mit den Angaben nach Artikel ...
- Art 4 GrÄndStVtr BR/ND - Einzelnorm
... erstattet. (4) Beide Länder schaffen innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten dieses Staatsvertrages die vertraglichen Voraussetzungen für den Verkauf der in Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 genannten Gewerbeerwartungsflächen an die Freie Hansestadt Bremen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 6 RVermVG - Einzelnorm
... Finanzen wird ermächtigt, für die Verwaltung von Grundstücken oder Grundstücksteilen durch die nach Absatz 1 zuständigen Stellen den selbständigen Verkauf bis zu einem gemeinen Wert von nicht mehr als 50.000 Deutsche Mark zuzulassen und bei Belastungen auf seine Mitwirkung zu verzichten, soweit der ...
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