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Trefferliste für 'berichtigung'
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- § 14 11. RAG - Einzelnorm



... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1969 zulässig. (3) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
- RAG 1983 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Grundsatz § 2 Formelrenten § 3 Sonstige Renten und Altersgelder § 4 Allgemeines § 5 Berichtigung fehlerhafter Anpassungen § 6 Berlin-Klausel * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 6 BKnEG - Einzelnorm



... - BKNEG) § 6 (1) Gehört das Eigentum an einem Grundstück nach § 2 dieses Artikels zum Vermögen der Bundesknappschaft, so ist der Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs von der Bundesknappschaft zu stellen. Der Antrag muß vom Vorsitzenden des Vorstands und von einem Mitglied der Geschäftsführung der ...
- § 14 7. RAG - Einzelnorm



... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1965 zulässig. (3) §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
- § 1a AStG - Einzelnorm



... bezogen auf die ersten sieben Jahre nach Geschäftsabschluss eine erhebliche Abweichung im Sinne des Satzes 1 ein, ist für eine deshalb vorzunehmende Berichtigung nach § 1 Absatz 1 Satz 1 ein angemessener Anpassungsbetrag auf den Verrechnungspreis im achten Jahr nach Geschäftsabschluss der Besteuerung ...
- § 79 SachenRBerG - Einzelnorm



... Gesetz und aus dem Grundstückskaufvertrag. (4) An die Stelle des Anspruchs des Nutzers auf Übereignung tritt der Anspruch auf Auskehr des nach Berichtigung der Kosten und Befriedigung des Grundstückseigentümers verbleibenden Resterlöses. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 14 10. RAG - Einzelnorm



... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1968 zulässig. (3) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
- ZTRV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... § 3 Registrierungsverfahren § 4 Verfahren bei Änderungen der Verwahrstelle oder Rücknahme aus der amtlichen Verwahrung § 5 Löschung, Berichtigung und Ergänzung § 6 Inhalt der Sterbefallmitteilungen § 7 Benachrichtigungen im Sterbefall § 8 Registerauskünfte § 9 Elektronische ...
- RAG 1984 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... Erster Abschnitt Rentenversicherung § 1 Grundsatz § 2 Formelrenten § 3 Sonstige Renten und Altersgelder § 4 Allgemeines § 5 Berichtigung fehlerhafter Anpassungen § 6 Allgemeine Bemessungsgrundlage Zweiter Abschnitt Unfallversicherung § 7 Anpassungsfaktor § 8 Pflegegeld ...
- § 7 BKnEG - Einzelnorm



... -ERRICHTUNGSGESETZ - BKNEG) § 7 (1) Geschäfte und Verhandlungen, die der Durchführung der §§ 2 bis 6 dieses Artikels dienen, einschließlich der Berichtigung der öffentlichen Bücher, sind frei von Gebühren, Steuern und Auslagen; dies gilt auch für Beurkundungs- und Beglaubigungsgebühren, nicht aber für ...
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