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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 11 VkBkmG - Einzelnorm



... WIRKUNG DES WIDERSPRUCHS UND DER KLAGE (1) Die für die Verkündung oder die amtliche Bekanntmachung zuständige Stelle kann 1. anordnen, dass der Betreiber eines sozialen Netzwerks eine vereinfachte Verkündung oder eine vereinfachte amtliche Bekanntmachung (§§ 9 und 10 Absatz 1 Nummer 4) duldet, 2. dem ...
- § 2 AbfBeauftrV - Einzelnorm



... (ABFALLBEAUFTRAGTENVERORDNUNG - ABFBEAUFTRV) § 2 PFLICHT ZUR BESTELLUNG Einen betriebsangehörigen Abfallbeauftragten zu bestellen haben 1. die Betreiber folgender Anlagen: a) genehmigungsbedürftige Anlagen, die in den folgenden Nummern des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen ...
- § 5 EMASPrivilegV - Einzelnorm



... (EMAS-PRIVILEGIERUNGS-VERORDNUNG - EMASPRIVILEGV) § 5 WIEDERKEHRENDE MESSUNGEN, FUNKTIONSPRÜFUNGEN (1) Die zuständige Behörde soll dem Betreiber einer EMAS-Anlage auf Antrag gestatten, für diese Anlage wiederkehrende 1. Messungen nach § 12 Absatz 3 der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen ...
- § 10 GewAbfV - Einzelnorm



... UND VON BESTIMMTEN BAU- UND ABBRUCHABFÄLLEN 1 (GEWERBEABFALLVERORDNUNG - GEWABFV) § 10 EIGENKONTROLLE BEI VORBEHANDLUNGSANLAGEN (1) Betreiber von Vorbehandlungsanlagen haben bei jeder Abfallanlieferung unverzüglich eine Annahmekontrolle nach Satz 2 durchzuführen und deren Ergebnis zu dokumentieren. ...
- § 24 KapResV - Einzelnorm



... und Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems ausreichend sind. (3) Die Übertragungsnetzbetreiber informieren die Marktteilnehmer und die Betreiber derjenigen Netze, in die die Kapazitätsreserveanlagen eingebunden sind, unverzüglich und auf geeignete Art und Weise über die Aktivierung und ...
- § 29 KapResV - Einzelnorm



... Reserveleistung für die nach § 14 Absatz 4 Satz 1 Nummer 5 berücksichtigungsfähige Höchsterbringungsdauer ohne Vorankündigung gegenüber dem Betreiber durchführen. Die Übertragungsnetzbetreiber können für die Durchführung der Probeabrufe weitere Anforderungen bestimmen. Probeabrufe dürfen erst nach einem ...
- ARegV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... § 20 Bestimmung des Qualitätselements § 21 Bericht zum Investitionsverhalten Teil 3 Besondere Vorschriften zur Anreizregulierung Abschnitt 1 Betreiber von Übertragungs- und Fernleitungsnetzen § 22 Sondervorschriften für den Effizienzvergleich § 23 Investitionsmaßnahmen Abschnitt 2 ...
- § 12 ODV - Einzelnorm



... Inhaltsverzeichnis ORTSBEWEGLICHE-DRUCKGERÄTE-VERORDNUNG *) (ODV) § 12 NEUBEWERTUNG DER KONFORMITÄT Der Eigentümer, der Vertreiber oder der Betreiber eines in Anlage 1 Abschnitt A Nummer 3 genannten ortsbeweglichen Druckgeräts kann veranlassen, dass die Konformität nach dem Verfahren zur Neubewertung ...
- § 5 RohrFLtgV - Einzelnorm



... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ROHRFERNLEITUNGSANLAGEN (ROHRFERNLEITUNGSVERORDNUNG) § 5 PRÜFUNG VON ROHRFERNLEITUNGSANLAGEN (1) Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass Prüfungen von Rohrfernleitungsanlagen durch Prüfstellen nach § 6 1. vor der Inbetriebnahme der Rohrfernleitungsanlage, 2. vor erneuter ...
- § 7 RohrFLtgV - Einzelnorm



... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ROHRFERNLEITUNGSANLAGEN (ROHRFERNLEITUNGSVERORDNUNG) § 7 SCHADENSFALL (1) Im Schadensfall hat der Betreiber unverzüglich Maßnahmen zur Schadensbegrenzung und Schadensbehebung zu ergreifen. (2) Der Betreiber einer Rohrfernleitungsanlage hat den zuständigen ...
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