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- Anhang II GefStoffV - Einzelnorm
... Lehrzwecke in den dafür erforderlichen Mengen. Nummer 3 (weggefallen) Nummer 4 Kühlschmierstoffe und Korrosionsschutzmittel (1) Kühlschmierstoffe, denen nitrosierende Agenzien als Komponenten zugesetzt worden sind, dürfen nicht verwendet werden. (2) Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ...
- § 2 LogopG - Einzelnorm
... 271 S. 18) in der jeweils geltenden Fassung, die mindestens dem in Artikel 11 Buchstabe b der Richtlinie 2005/36/EG genannten Niveau entsprechen und denen eine Bescheinigung des Herkunftsmitgliedstaats über das Ausbildungsniveau beigefügt ist. Satz 2 gilt auch für einen Ausbildungsnachweis oder eine ...
- Anlage 1 MariMedV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER MARITIME MEDIZINISCHE ANFORDERUNGEN AUF KAUFFAHRTEISCHIFFEN * (MARITIME-MEDIZIN-VERORDNUNG - MARIMEDV) ANLAGE 1 (ZU § 3 UND § 13 ABSATZ 1 NUMMER 1 UND ABSATZ 3) ANFORDERUNGEN AN DIE SEEDIENSTTAUGLICHKEIT (Fundstelle: BGBl. I 2014, 1389
...
- § 150 SGB 3 - Einzelnorm
... oder des Bundesfreiwilligendienstgesetzes, wenn sich die beitragspflichtige Einnahme nach § 344 Absatz 2 bestimmt, 3. Zeiten, in denen Arbeitslose Elterngeld oder Erziehungsgeld bezogen oder nur wegen der Berücksichtigung von Einkommen nicht bezogen haben oder ein Kind unter drei Jahren betreut und ...
- § 41 StVZO - Einzelnorm
... müssen zwei voneinander unabhängige Bremsanlagen haben oder eine Bremsanlage mit zwei voneinander unabhängigen Bedienungseinrichtungen, von denen jede auch dann wirken kann, wenn die andere versagt. Die voneinander unabhängigen Bedienungseinrichtungen müssen durch getrennte Übertragungsmittel auf verschiedene ...
- § 115 BetrVG - Einzelnorm
... § 115 BORDVERTRETUNG (1) Auf Schiffen, die mit in der Regel mindestens fünf wahlberechtigten Besatzungsmitgliedern besetzt sind, von denen drei wählbar sind, wird eine Bordvertretung gewählt. Auf die Bordvertretung finden, soweit sich aus diesem Gesetz oder aus anderen gesetzlichen Vorschriften nicht ...
- § 13 SAG - Einzelnorm
... vom 23. März 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards, in denen der Inhalt von Sanierungsplänen, Abwicklungsplänen und Gruppenabwicklungsplänen, die Mindestkriterien, anhand deren die zuständige Behörde Sanierungs- ...
- Anlage 4 AHundV - Einzelnorm
... ) passiert der Hund mit genügendem seitlichen Abstand, oder er bleibt davorstehen. – Um Höhenhindernisse, die der Hund unterlaufen, an denen sich der Mensch aber stoßen könnte (zum Beispiel Schranken, überhängende Zweige, Briefkästen), führt der Hund mit genügendem seitlichen Abstand herum. – ...
- § 17 SAG - Einzelnorm
... zugleich die konsolidierende Aufsichtsbehörde, übermittelt sie die Gruppensanierungspläne an 1. die Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten, in denen sich Tochterunternehmen befinden; 2. die Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten, in denen sich bedeutende Zweigniederlassungen befinden, sofern der Gruppensanierungsplan ...
- § 28 KSpG - Einzelnorm
... Wohnungen folgende Orte jederzeit zu betreten und dort alle Prüfungen durchzuführen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig sind: 1. Orte, an denen sich Anlagen, Geräte oder Einrichtungen befinden, die der Errichtung oder dem Betrieb von Kohlendioxidspeichern oder der Untersuchung nach diesem Gesetz ...
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