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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
Dokument 471 - 480 von 512 Treffer,
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- WaffG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Munitionserlaubnisse § 4 Voraussetzungen für eine Erlaubnis § 5 Zuverlässigkeit § 6 Persönliche Eignung § 6a Nachbericht § 6b Mitteilungspflichten der Waffenbehörden an die Jagdbehörden § 7 Sachkunde § 8 Bedürfnis, allgemeine Grundsätze § 9 Inhaltliche Beschränkungen ...
- KGSG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Kulturgutes § 17 Öffentliche Bekanntmachung Abschnitt 3 Beschädigungsverbot und Mitteilungspflicht § 18 Beschädigungsverbot § 19 Mitteilungspflichten Kapitel 3 Kulturgutverkehr Abschnitt 1 Grundsatz § 20 Kulturgutverkehrsfreiheit Abschnitt 2 Ausfuhr § 21 Ausfuhrverbot ...
- § 37 KrZwMG - Einzelnorm
... getroffenen Maßnahmen nicht ordnungsgemäß dokumentiert, 18. ein Kreditkäufer oder ein Kreditdienstleister die in § 30 Absatz 1 und 2 geregelten Mitteilungspflichten nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erfüllt oder 19. ein Kreditkäufer, sein Vertreter, ein Kreditdienstleister oder ein Auslagerungsunternehmen ...
- § 59 PStV - Einzelnorm
... , 4. der das Zentrale Testamentsregister führenden Registerbehörde. (5) Das Standesamt darf zur Erfüllung der nach den Absätzen 1 bis 4 bestehenden Mitteilungspflichten folgende Daten übermitteln: 1. Anlass der Beurkundung, 2. Wirksamkeitsdatum der mitgeteilten Beurkundung, 3. Registrierungsdaten des ...
- Inhaltsübersicht ARegV - Einzelnorm
... und -aufspaltungen § 26 Übergang von Netzen, Netzzusammenschlüsse und -aufspaltungen Teil 4 Sonstige Bestimmungen § 27 Datenerhebung § 28 Mitteilungspflichten § 29 Übermittlung von Daten § 30 Fehlende oder unzureichende Daten § 31 (weggefallen) § 32 Festlegungen oder Genehmigungen der Regulierungsbehörde ...
- § 68 StrlSchG - Einzelnorm
... über diese Stoffe Buch zu führen und der zuständigen Behörde Mitteilung zu erstatten ist.In der Rechtsverordnung können auch das Verfahren und die Mitteilungspflichten für die Fälle geregelt werden, in denen die Voraussetzungen für die Freigabe nicht mehr bestehen. (2) Sofern eine Freigabe radioaktiver ...
- § 66 EnergieStG - Einzelnorm
... von solchen Anlagen Pflichten zum Nachweis der dort genannten Voraussetzungen aufzuerlegen, e) die Begriffe des § 3b näher zu bestimmen und für die Mitteilungspflichten die Form, den Inhalt, den Umfang und die Art und Weise der Übermittlung festzulegen sowie besondere Bestimmungen, einschließlich der ...
- UKlaG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 2b § 4 Liste der qualifizierten Verbraucherverbände § 4a Überprüfung der Eintragung in der Liste nach § 4 § 4b Berichtspflichten und Mitteilungspflichten der qualifizierten Verbraucherverbände § 4c Aufhebung der Eintragung in der Liste nach § 4 § 4d Liste der qualifizierten Einrichtungen ...
- § 47 WaffG - Einzelnorm
... Mitnahme von Waffen oder Munition in den Geltungsbereich des Gesetzes sowie 3. die zu den Nummern 1 und 2 erforderlichen Bescheinigungen, Mitteilungspflichten und behördlichen Maßnahmen regeln. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 60 PStV - Einzelnorm
... , 4. der das Zentrale Testamentsregister führenden Registerbehörde. (3) Das Standesamt darf zur Erfüllung der nach den Absätzen 1 und 2 bestehenden Mitteilungspflichten folgende Daten übermitteln: 1. Anlass der Beurkundung, 2. Wirksamkeitsdatum der mitgeteilten Beurkundung, 3. Registrierungsdaten des ...
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