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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
Dokument 471 - 480 von 490 Treffer,
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- Anlage 27 SokaSiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 27 (ZU § 7 ABSATZ 2) TARIFVERTRAG ÜBER DAS SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE (VTV) VOM 3. MAI 2013, ZULETZT GEÄNDERT DURCH TARIFVERTRAG
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- § 5 EntgFG - Einzelnorm
... voraussichtliche Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit mitzuteilen. Die gesetzlichen Krankenkassen können festlegen, daß der Arbeitnehmer Anzeige- und Mitteilungspflichten nach den Sätzen 3 und 4 auch gegenüber einem ausländischen Sozialversicherungsträger erfüllen kann. Absatz 1 Satz 5 gilt nicht. Kehrt ...
- § 24 ZAG - Einzelnorm
... gewordene Tatsachen mitzuteilen, die gegen eine ordnungsmäßige Durchführung der Geschäfte des Instituts sprechen. Die Anzeige-, Erläuterungs- und Mitteilungspflichten nach den Sätzen 1 und 2 bestehen auch in Bezug auf ein Unternehmen, das mit dem Institut in enger Verbindung steht, sofern dem Prüfer ...
- § 15 KWKG 2025 - Einzelnorm
... elektrischen KWK-Leistung von bis zu 50 Kilowatt sind gegenüber dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle von den in Absatz 3 genannten Mitteilungspflichten befreit. (6) Betreiber von KWK-Anlagen können monatliche Abschlagszahlungen vom Netzbetreiber vor der Vorlage der Mitteilung nach Absatz ...
- Anlage 28 SokaSiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 28 (ZU § 7 ABSATZ 3) TARIFVERTRAG ÜBER DAS SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE (VTV) VOM 3. MAI 2013, ZULETZT GEÄNDERT DURCH TARIFVERTRAG
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- Art 2 SozSichAbkAUSG - Einzelnorm
... oder in Ermangelung solcher Vereinbarungen zur Anwendung und Durchführung des Abkommens Regelungen zu treffen über: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den in Artikel 10 Abs. 1 des Abkommens genannten Stellen sowie zwischen diesen und ...
- AO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... II. Beweis durch Auskünfte und Sachverständigengutachten § 93 Auskunftspflicht der Beteiligten und anderer Personen § 93a Allgemeine Mitteilungspflichten § 93b Automatisierter Abruf von Kontoinformationen § 93c Datenübermittlung durch Dritte § 93d Verordnungsermächtigung § ...
- DEV 2020 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... sowie Erstellung des Überwachungsplans § 6 Befreiung für gelistete Luftfahrzeugbetreiber mit privilegierten Flügen Abschnitt 3 Mitteilungspflichten für die Verantwortlichen weiterer Tätigkeiten § 7 Ermittlung und Mitteilung von Daten § 8 Besondere Anforderungen an die Ermittlung und Mitteilung ...
- Anlage 29 SokaSiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 29 (ZU § 7 ABSATZ 4) TARIFVERTRAG ÜBER DAS SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE (VTV) VOM 3. MAI 2013 (Fundstelle: Anlageband zum BGBl
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- BGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
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