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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 481 - 490 von 888 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Art 143 GG - Einzelnorm
... 1 und 2 haben Artikel 41 des Einigungsvertrags und Regelungen zu seiner Durchführung auch insoweit Bestand, als sie vorsehen, daß Eingriffe in das Eigentum auf dem in Artikel 3 dieses Vertrags genannten Gebiet nicht mehr rückgängig gemacht werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 85 FlurbG - Einzelnorm
... , ist für aufstehendes Holz, soweit möglich, Abfindung in Holzwerten zu geben. 9. Die Teilung von Waldgrundstücken, die in gemeinschaftlichem Eigentum stehen (§ 48 Abs. 1), und die Aufhebung von Dienstbarkeiten (§ 49 Abs. 1) bedürfen der Zustimmung der Forstaufsichtsbehörde. 10. § 31 Abs. 2 und § 50 ...
- Art 7 VerdOrdenStat - Einzelnorm
... des Großen Verdienstkreuzes, der beiden Verdienstkreuze und der Verdienstmedaille das kleine Bundessiegel. (2) Das Ordenszeichen geht in das Eigentum des Beliehenen über. Eine Rückgabepflicht seiner Hinterbliebenen besteht nicht. (3) Erweist sich ein Beliehener durch sein späteres Verhalten, insbesondere ...
- Art 4 § 9 GKAR - Einzelnorm
... - GKAR) § 9 Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Deutschlands und die Kassendentistische Vereinigung Deutschlands werden aufgelöst. Das Eigentum geht auf die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung und die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen über; die §§ 5 bis 8 gelten entsprechend. * zum Seitenanfang ...
- § 26 PrüfbV - Einzelnorm
... die Risikolage des Instituts erfordert ein kürzeres Prüfintervall. Gleiches gilt für 1. Wertpapierhandelsunternehmen, die a) nicht befugt sind, sich Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen, und b) nicht auf eigene Rechnung mit Finanzinstrumenten handeln,sowie 2. Institute ...
- § 10 SanktDG - Einzelnorm
... gestellt werden oder zu Gute kommen dürfen, verpflichtet, 1. Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die in ihrem Eigentum oder Besitz sind oder von ihnen gehalten oder kontrolliert werden, unverzüglich der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung nach Maßgabe des Absatzes ...
- § 11 SchuldRAnpG - Einzelnorm
... (1) Mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses geht das nach dem Recht der Deutschen Demokratischen Republik begründete, fortbestehende Eigentum an Baulichkeiten auf den Grundstückseigentümer über. Eine mit dem Grund und Boden nicht nur zu einem vorübergehenden Zweck fest verbundene Baulichkeit wird ...
- Anlage WaStrÜbgVtrGNtrag - Einzelnorm
... noch besondere Vereinbarungen getroffen werden. 2. Die von den Provinzialwasserbaubehörden benutzten Gebäude verbleiben grundsätzlich auch dann im Eigentum des Landes Preußen, wenn sie ausschließlich diesen Behörden zur Verfügung stehen. Auf sie finden die Bestimmungen in § 4 Abs. 2 entsprechende Anwendung ...
- § 2 TreuhGDV 3 - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis DRITTE DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG ZUM TREUHANDGESETZ § 2 Soweit eine Übertragung bisheriger Wirtschaftseinheiten gemäß § 1 in das Eigentum der Länder und Kommunen nicht vorgesehen ist, erfolgt ihre Privatisierung auf der Grundlage des § 1 Abs. 2 des Treuhandgesetzes. Die übrigen Bestimmungen ...
- § 8 KraftNAV - Einzelnorm
... Netzes bis zum nächsten Netzknoten im Sinne von § 6 Abs. 1 Satz 1 entsprechend. Anschaffungs- und Herstellungskosten von Betriebsmitteln, die in das Eigentum des Netzbetreibers oder von Dritten übergehen, hat der Anschlussnehmer nicht zu tragen. (3) Kosten zur Verstärkung des Netzes sowie einen Baukostenzuschuss ...
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