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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 481 - 490 von 695 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 39 EnergieStG - Einzelnorm*
... ist, hat der Steuerschuldner die nach Satz 2 angemeldete Erdgasmenge und die darauf entfallende Steuer entsprechend Satz 1 zu berichtigen. Die Berichtigung ist für den Veranlagungszeitraum vorzunehmen, in dem der Ablesezeitraum endet. Die Steuer oder der Erstattungsanspruch für die Differenzmenge zwischen ...
§ 18 UStG - Einzelnorm*
... übermittelt hat, dem Bundeszentralamt für Steuern übermittelt und dort in bearbeitbarer Weise aufgezeichnet wurden. Satz 2 gilt für die Berichtigung einer Steuererklärung entsprechend. Die Steuer ist am 20. Tag nach Ablauf des Besteuerungszeitraums fällig und bis dahin vom Unternehmer zu entrichten ...
§ 899 BGB - Einzelnorm*
... werden. (2) Die Eintragung erfolgt auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund einer Bewilligung desjenigen, dessen Recht durch die Berichtigung des Grundbuchs betroffen wird. Zur Erlassung der einstweiligen Verfügung ist nicht erforderlich, dass eine Gefährdung des Rechts des Widersprechenden ...
§ 3 KredInstNdlAufhG - Einzelnorm*
... GESETZ ZUR AUFHEBUNG DER BESCHRÄNKUNG DES NIEDERLASSUNGSBEREICHS VON KREDITINSTITUTEN § 3  (1) Gerichtsgebühren einschließlich der Gebühren für die Berichtigung öffentlicher Bücher sowie notarielle Beurkundungsgebühren, die durch eine in § 2 bezeichnete Vereinigung entstehen, werden auf die Hälfte ermäßigt ...
Art 4 GrÄndStVtr SN/TH - Einzelnorm*
... Fragen der Verwaltung wie die Übergabe von Akten, Urkunden, Registern und dergleichen durch Vereinbarung zu regeln sowie die für die Berichtigung des Grundbuchs erforderlichen Erklärungen abzugeben. Die Vereinbarungen bedürfen der Genehmigung der jeweils zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde. Die Verpflichtung ...
§ 7 GrdstVG - Einzelnorm*
... , so gilt das Rechtsgeschäft als genehmigt, es sei denn, daß vor Ablauf dieser Frist ein Widerspruch im Grundbuch eingetragen oder ein Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs oder ein Antrag oder ein Ersuchen auf Eintragung eines Widerspruchs gestellt worden ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 15b TPG - Einzelnorm*
... Plausibilität, Vollständigkeit und Vollzähligkeit zu überprüfen und, soweit erforderlich, die übermittelnden Stellen über die Vertrauensstelle zur Berichtigung oder Ergänzung der übermittelten Daten aufzufordern, 2. aus den übermittelten Daten einer Organspende und Transplantation Datensätze zu erstellen ...
SGB 10 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 83 Auskunftsrecht der betroffenen Personen     § 83a Benachrichtigung bei einer Verletzung des Schutzes von Sozialdaten     § 84 Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Widerspruch     § 85 Strafvorschriften     § 85a Bußgeldvorschriften Drittes Kapitel   Zusammenarbeit ...
§ 19 BetrVG - Einzelnorm*
... angefochten werden, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden ist und eine Berichtigung nicht erfolgt ist, es sei denn, dass durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht geändert oder beeinflusst werden konnte. (2) Zur Anfechtung berechtigt ...
Inhaltsübersicht VGG - Einzelnorm*
... Nicht anwendbare Vorschriften §  61 Besondere Anforderungen an Verwertungsgesellschaften §  62 Informationen zu Musikwerken und Online-Rechten §  63 Berichtigung der Informationen §  64 Elektronische Übermittlung von Informationen §  65 Überwachung von Nutzungen §  66 Elektronische Nutzungsmeldung § ...
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