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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 481 - 490 von 648 Treffer,
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- ApoG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... , Notapotheken § 14 § 15 § 16 § 17 Dritter Abschnitt Notdienstpauschale, Apothekenbetriebsordnung und Ausnahmeregelungen für Bundespolizei und Bereitschaftspolizei § 18 § 19 § 20 § 20a § 20b § 21 § 22 Vierter Abschnitt Straf- und Bußgeldbestimmungen ...
- § 1 BPolZollV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ÜBERTRAGUNG VON BUNDESPOLIZEIAUFGABEN AUF DIE ZOLLVERWALTUNG (BPOLZOLLV) § 1 Unbeschadet der Aufgaben der Bundespolizei werden der Zollverwaltung die Aufgaben 1. der polizeilichen Überwachung der Grenzen (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 des Bundespolizeigesetzes), 2. der polizeilichen ...
- § 3 HgFSNatSchV - Einzelnorm
... nicht für 1. Fahrzeuge der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Fischereiaufsicht, der Wasserschutzpolizei, des Zolls, der Bundespolizei, der Bundeswehr sowie des Landesamts für Wasserhaushalt und Küsten und des Amtes für Land- und Wasserwirtschaft, 2. Fahrzeuge der Deutschen Gesellschaft ...
- § 2 BPolZollV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ÜBERTRAGUNG VON BUNDESPOLIZEIAUFGABEN AUF DIE ZOLLVERWALTUNG (BPOLZOLLV) § 2 Unbeschadet der Aufgaben der Bundespolizei werden der Zollverwaltung die Aufgaben 1. nach § 71 Abs. 3 Nr. 1 bis 1e, mit Ausnahme der Zurückschiebung und Abschiebungen an der Grenze sowie ...
- § 3 FäV - Einzelnorm
... (FÄHRENBETRIEBSVERORDNUNG - FÄV) § 3 AUSNAHMEN VOM ANWENDUNGSBEREICH Diese Verordnung ist nicht anzuwenden auf Fähren 1. der Bundeswehr, 2. der Bundespolizei, 3. der Bereitschaftspolizeien der Länder, 4. des Zivil- und Katastrophenschutzes, 5. der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes ...
- § 26 BauGB - Einzelnorm
... der Seitenlinie bis zum dritten Grad verwandt ist, 2. das Grundstück a) von einem öffentlichen Bedarfsträger für Zwecke der Landesverteidigung, der Bundespolizei, der Zollverwaltung, der Polizei oder des Zivilschutzes oder b) von Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts für Zwecke ...
- § 22.06 BinSchStrO - Einzelnorm
... , e) Fahrzeuge der Zollverwaltung, f) Wasserrettungsfahrzeuge nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz oder bei einer Kontrollfahrt, g) Fahrzeuge der Bundespolizei oder h) Fahrzeuge der Bundeswehr, auch wenn sie einem anderen Fahrzeug oder Verband begegnen. 2. Auf der Ketziner Havel vom Abzweig aus der ...
- § 4 BPolZollV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ÜBERTRAGUNG VON BUNDESPOLIZEIAUFGABEN AUF DIE ZOLLVERWALTUNG (BPOLZOLLV) § 4 Die Bundespolizei und die Zollverwaltung unterrichten einander über alle nichtpersonenbezogenen Informationen, die für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben von Bedeutung ...
- § 10 SchSV - Einzelnorm
... der schiffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben der Wasserschutzpolizei der Küstenländer sowie nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 des Seeaufgabengesetzes der Bundespolizei und der Zollverwaltung. (3) Das Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie erhebt die für die Ausführung des Schiffssicherheitsgesetzes ...
- § 1 Europol-AbfrageV - Einzelnorm
... Anhang bezeichneten Staatsanwaltschaften, 2. die Behörden des Zollfahndungsdienstes gemäß § 1 des Zollfahndungsdienstgesetzes, 3. die Behörden der Bundespolizei. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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