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Trefferliste für 'personenbezogene'
Dokument 481 - 490 von 880 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 6 VIG - Einzelnorm
... . (3) Die informationspflichtige Stelle ist nicht verpflichtet, die inhaltliche Richtigkeit der Informationen zu überprüfen, soweit es sich nicht um personenbezogene Daten handelt. Der informationspflichtigen Stelle bekannte Hinweise auf Zweifel an der Richtigkeit sind mitzuteilen. (4) Stellen sich die ...
- § 19 DDG - Einzelnorm
... nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen erforderlich ist, können die in Satz 1 genannten Behörden im Rahmen des Austausches nach Satz 2 auch personenbezogene Daten austauschen und in den betreffenden Verfahren verwerten. Beweisverwertungsverbote bleiben unberührt. (3) Im Rahmen ihrer jeweiligen ...
- § 155b StPO - Einzelnorm
... -Ausgleichs oder der Schadenswiedergutmachung erforderlich ist und schutzwürdige Interessen der betroffenen Person nicht entgegenstehen. Sie darf personenbezogene Daten nur verarbeiten, soweit dies für die Durchführung des Täter-Opfer-Ausgleichs oder der Schadenswiedergutmachung erforderlich ist und ...
- Anlage 42 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 42 (ZU § 11) TARIFVERTRAG ÜBER DIE ÜBERBETRIEBLICHE ZUSATZVERSORGUNG IM GERÜSTBAUGEWERBE VOM 21. SEPTEMBER 1987, ZULETZT
...
- § 86 StrlSchG - Einzelnorm
... übermitteln darf, die für die Qualitätsprüfung nach dem Neunten Abschnitt des Vierten Kapitels des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zuständig ist; personenbezogene Daten der untersuchten oder behandelten Personen dürfen nicht übermittelt werden. Die Rechtsverordnung kann auch diejenigen Vorschriften ...
- § 10 HinSchG - Einzelnorm
... SCHUTZ HINWEISGEBENDER PERSONEN (HINWEISGEBERSCHUTZGESETZ - HINSCHG) § 10 VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN Die Meldestellen sind befugt, personenbezogene Daten zu verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung ihrer in den §§ 13 und 24 bezeichneten Aufgaben erforderlich ist. Abweichend von Artikel 9 Absatz ...
- § 14 TFG - Einzelnorm
... Therapie von Gerinnungsstörungen bei Hämophilie sowie ihre Dokumentation nach Absatz 2. (4) Die Einrichtungen der Krankenversorgung dürfen personenbezogene Daten der zu behandelnden Personen verarbeiten, soweit das für die in den Absätzen 1 und 2a genannten Zwecke erforderlich ist. Sie übermitteln die ...
- § 95 ZFdG - Einzelnorm
... UND DIE ZOLLFAHNDUNGSÄMTER (ZOLLFAHNDUNGSDIENSTGESETZ - ZFDG) § 95 BENACHRICHTIGUNG ÜBER DIE SPEICHERUNG PERSONENBEZOGENER DATEN VON KINDERN Werden personenbezogene Daten von Kindern, die ohne Kenntnis der Sorgeberechtigten erhoben worden sind, gespeichert, sind die Sorgeberechtigten zu benachrichtigen ...
- § 57 BNDG - Einzelnorm
... Bundesministerium übertragen, soweit hierdurch die Unabhängigkeit des Unabhängigen Kontrollrates nicht beeinträchtigt wird. Diesen Stellen dürfen personenbezogene Daten der Beschäftigten übermittelt werden, soweit deren Kenntnis zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben erforderlich ist. Fußnote § 57 ...
- § 135 SeeArbG - Einzelnorm
... Angaben über die von einer anerkannten Organisation klassifizierte Flotte sowie über Klassenwechsel, Aussetzung oder Entzug der Klasse, nur soweit personenbezogene Daten nicht betroffen sind. (3) Die anerkannte Organisation muss im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland eine örtliche Niederlassung unterhalten ...
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