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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 481 - 490 von 1820 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 4 WeinG 1994 - Einzelnorm
... , dass Erzeugnisse aus Weintrauben von Rebpflanzungen, die entgegen den Vorschriften dieses Gesetzes oder den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen über Neu- oder Wiederanpflanzungen vorgenommen worden sind, destilliert werden müssen, 2. Vorschriften zu erlassen über a) die Voraussetzungen ...
- § 3 AgrarOLkG - Einzelnorm
... - AGRAROLKG) § 3 ZUSTÄNDIGKEIT; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Zuständig für die Durchführung dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und des in § 1 Absatz 1, auch in Verbindung mit den Absätzen 2 oder 3, genannten Unionsrechts ist die nach Landesrecht zuständige Stelle ...
- § 4 AgrarOLkG - Einzelnorm
... und 5. die Anerkennung vor einer missbräuchlichen Nutzung zu schützen. (2) Um besonderen regionalen Gegebenheiten Rechnung zu tragen, kann 1. in Rechtsverordnungen nach Absatz 1 Nummer 1 die Ermächtigung im Hinblick auf Branchenverbände, die Erzeugnisse aus dem Weinbereich betreffen, die in Anhang I ...
- § 12 WeinG 1994 - Einzelnorm
... mit Beginn des Weinjahres unter Anrechnung auf den Gesamthektarertrag dieses Weinjahres an andere abgegeben, verwendet oder verwertet werden darf.In Rechtsverordnungen nach Satz 1 Nr. 5 kann für die Fälle, in denen Weinbaubetriebe oder Betriebe, die von einem Weinbaubetrieb oder einem anderen Betrieb ...
- EVPG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen § 4 Inverkehrbringen, Inbetriebnahme und Ausstellen § 5 Informationspflichten § 6 CE-Kennzeichnung § 7 Marktüberwachung § 8 ...
- § 25a KWG - Einzelnorm
... Aufhebung der Richtlinie 2003/71/EG (ABl. L 168 vom 30.6.2017, S. 12) oder gegen dieses Gesetz oder gegen die auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen oder gegen das Wertpapierhandelsgesetz oder gegen die auf Grund des Wertpapierhandelsgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sowie etwaige ...
- § 34 WeinG 1994 - Einzelnorm
... und die Weinwirtschaft unmittelbar anzuwendenden Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union, nach diesem Gesetz oder nach Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes vorgesehenen Flächenerhebungen, Erntemeldungen, Weinerzeugungsmeldungen und Bestandsmeldungen abzugeben sind ...
- WasSiG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Grundsatz Erster Teil Vorsorgemaßnahmen § 2 Verpflichtung zu Maßnahmen der Vorsorge § 3 Rechtsverordnungen § 4 Planung der Maßnahmen § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht § 6 Inhalt des Verpflichtungsbescheides § 7 Zusatzplanung ...
- § 36 WeinG 1994 - Einzelnorm
... einer Zulassung abhängig zu machen und das Zulassungsverfahren zu regeln sowie Vorschriften über die Kosten (Gebühren und Auslagen) zu erlassen. In Rechtsverordnungen nach Satz 1 kann insbesondere 1. vorgeschrieben werden, dass die Zulassung nur erteilt wird, nachdem durch eine amtliche Untersuchung ...
- § 44 WeinG 1994 - Einzelnorm
... , die Überwachung ihrer Entrichtung und ihre Beitreibung einschließlich der erforderlichen Auskunfts-, Duldungs- und Mitwirkungspflichten. In Rechtsverordnungen nach Satz 1 können insbesondere Mitteilungspflichten hinsichtlich der Bemessungsgrundlagen für die Abgabe und hinsichtlich der Abgabeschuld ...
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