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Trefferliste für 'schweigepflicht'

Dokument 41 - 50 von 64 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 1358 BGB - Einzelnorm*
... 1 und hinsichtlich der in Absatz 1 Nummer 1 bis 4 genannten Angelegenheiten sind behandelnde Ärzte gegenüber dem vertretenden Ehegatten von ihrer Schweigepflicht entbunden. Dieser darf die diese Angelegenheiten betreffenden Krankenunterlagen einsehen und ihre Weitergabe an Dritte bewilligen. (3) Die ...
Inhaltsübersicht AO - Einzelnorm*
... § 104 Verweigerung der Erstattung eines Gutachtens und der Vorlage von Urkunden § 105 Verhältnis der Auskunfts- und Vorlagepflicht zur Schweigepflicht öffentlicher Stellen § 106 Beschränkung der Auskunfts- und Vorlagepflicht bei Beeinträchtigung des staatlichen Wohls V. Entschädigung der Auskunftspflichtigen ...
§ 21a LuftPersV - Einzelnorm*
... Die medizinischen Sachverständigen des Luftfahrt-Bundesamtes und deren medizinisches und nichtmedizinisches Hilfspersonal unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht gemäß Anhang MED.A.015 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011. Das Luftfahrt-Bundesamt stellt sicher, dass die medizinischen Sachverständigen ...
TAV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... oder in Ausbildung     § 6 Leistungserbringung durch externe Personen     § 7 Anzahl an Traumaambulanzen     § 8 Erreichbarkeit     § 9 Schweigepflicht     § 10 Dokumentationspflichten der Traumaambulanz     § 11 Vernetzung     § 12 Abrechnungsverfahren, Vergütung     § 13 Übergangsregelung     § 14 ...
§ 28 BVerfGG - Einzelnorm*
... Genehmigung nur verweigert werden, wenn es das Wohl des Bundes oder eines Landes erfordert. Der Zeuge oder Sachverständige kann sich nicht auf seine Schweigepflicht berufen, wenn das Bundesverfassungsgericht mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen die Verweigerung der Aussagegenehmigung für ...
DSLBSa - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 10 Vorsitzender und Stellvertreter     § 11 Geschäftsordnung     § 12 Einberufung     § 13 Beschlussfassung     § 14 Ausschüsse     § 15 Schweigepflicht     § 16 Vergütungen V.   Hauptversammlung     § 17 Ort der Einberufung     § 18 Teilnahmerecht und Stimmrecht     § 19 Beschlussfassung     ...
Anlage 2 TAV - Einzelnorm*
... ) – Gewalt in Familie und Gesellschaft, Genderaspekte – Rechtliche Grundlagen Gewaltschutzgesetze (Kinderschutz, Jugendhilfe, Grenzen der Schweigepflicht, Opferentschädigungsgesetz, Zivilrecht, Strafrecht, etc.) – Möglichkeiten kontinuierlicher Fortbildung und Supervision/Intervision ...
PostAGSa - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 11 Vorsitzender und Stellvertreter     § 12 Geschäftsordnung     § 13 Einberufung     § 14 Beschlußfassung     § 15 Ausschüsse     § 16 Schweigepflicht     § 17 Vergütung V.   Hauptversammlung     § 18 Ort und Einberufung     § 19 Teilnahmerecht und Stimmrecht     § 20 Vorsitz in der Hauptversammlung ...
TelekAGSa - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 11 Vorsitzender und Stellvertreter     § 12 Geschäftsordnung     § 13 Einberufung     § 14 Beschlußfassung     § 15 Ausschüsse     § 16 Schweigepflicht     § 17 Vergütung V.   Hauptversammlung     § 18 Ort und Einberufung     § 19 Teilnahmerecht und Stimmrecht     § 20 Vorsitz in der Hauptversammlung ...
§ 10 GOZ - Einzelnorm*
... Zahnarzt in die Übermittlung der für die Abrechnung erforderlichen Daten schriftlich eingewilligt und den Zahnarzt insoweit schriftlich von seiner Schweigepflicht entbunden hat. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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