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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 16 BKAG - Einzelnorm
... ANGELEGENHEITEN (BUNDESKRIMINALAMTGESETZ - BKAG) § 16 DATENWEITERVERARBEITUNG IM INFORMATIONSSYSTEM (1) Das Bundeskriminalamt kann personenbezogene Daten nach Maßgabe des § 12 im Informationssystem weiterverarbeiten, soweit dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist und soweit dieses Gesetz ...
- § 18 BKAG - Einzelnorm
... , BESCHULDIGTEN, TATVERDÄCHTIGEN UND SONSTIGEN ANLASSPERSONEN (1) Das Bundeskriminalamt kann zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 2 Absatz 1 bis 3 personenbezogene Daten weiterverarbeiten von 1. Verurteilten, 2. Beschuldigten, 3. Personen, die einer Straftat verdächtig sind, sofern die Weiterverarbeitung ...
- § 20 BKAG - Einzelnorm
... zur Identifizierung geeignete Merkmale nach § 18 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b, wie insbesondere Lichtbilder und Personenbeschreibungen, 3. weitere personenbezogene Daten nach § 18 Absatz 2 Nummer 2 und 3, 4. bei der Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen erhobene personenbezogene Daten, die ...
- § 27 BKAG - Einzelnorm
... die in § 26 Absatz 1 genannten zwischen- und überstaatlichen Stellen, die mit Aufgaben der Verhütung oder Verfolgung von Straftaten befasst sind, personenbezogene Daten übermitteln, soweit dies erforderlich ist 1. zur Erfüllung einer ihm obliegenden Aufgabe, 2. zur Verfolgung von Straftaten und zur ...
- § 11 SanktDG - Einzelnorm
... SANKTIONSMAßNAHMEN (SANKTIONSDURCHSETZUNGSGESETZ - SANKTDG) § 11 VERMÖGENSERMITTLUNG BEI SANKTIONIERTEN PERSONEN UND PERSONENGESELLSCHAFTEN (PERSONENBEZOGENE ERMITTLUNG) (1) Die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung kann bei Personen und Personengesellschaften, denen nach einem im Amtsblatt der Europäischen ...
- § 11 ZFdG - Einzelnorm
... (1) Das Zollkriminalamt kann zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 3 Absatz 1, 2, 4 und 13, jeweils auch in Verbindung mit § 3 Absatz 11, personenbezogene Daten weiterverarbeiten von 1. Verurteilten, 2. Beschuldigten eines Strafverfahrens oder Betroffenen eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens, 3. Personen ...
- § 34 ProstSchG - Einzelnorm
... IN DER PROSTITUTION TÄTIGEN PERSONEN (PROSTITUIERTENSCHUTZGESETZ - PROSTSCHG) § 34 DATENVERARBEITUNG; DATENSCHUTZ (1) Die zuständige Behörde darf personenbezogene Daten von Prostituierten, von Betreibern eines Prostitutionsgewerbes sowie von solchen Personen, auf die es für die Entscheidung über die ...
- § 36 ZDG - Einzelnorm
... oder zum Widerruf der Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer.Satz 5 gilt auch für die Verarbeitung von Personalaktendaten in Dateisystemen. (2) Personenbezogene Daten über Dienstpflichtige dürfen nur erhoben werden, soweit dies zur Begründung, Durchführung, Beendigung oder Abwicklung des Dienstverhältnisses ...
- § 19 ZFdG - Einzelnorm
... DATEN FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG (1) Das Zollkriminalamt kann im Rahmen seiner Aufgaben als Zentralstelle bei ihm vorhandene personenbezogene Daten verarbeiten, soweit 1. dies für bestimmte wissenschaftliche Forschungsarbeiten erforderlich ist, 2. eine Verarbeitung anonymisierter Daten zu diesem ...
- § 37 ZFdG - Einzelnorm
... WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG (1) Die Behörden des Zollfahndungsdienstes können im Rahmen ihrer Aufgaben im Zollfahndungsdienst bei ihnen vorhandene personenbezogene Daten verarbeiten, soweit 1. dies für bestimmte wissenschaftliche Forschungsarbeiten erforderlich ist, 2. eine Verarbeitung anonymisierter ...
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