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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 491 - 500 von 659 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 37 BauGB - Einzelnorm
... oder der verbündeten Streitkräfte, einschließlich der Herstellung und Lagerung von Produkten zur Landesverteidigung, dienstlichen Zwecken der Bundespolizei oder dem zivilen Bevölkerungsschutz dienen, entscheidet über die Abweichung die höhere Verwaltungsbehörde nach Anhörung der Gemeinde. Die Anhörung ...
- § 1 KIV - Einzelnorm
... , die zur Verminderung der Aufnahme radioaktiven Iods in die menschliche Schilddrüse geeignet sind und die für den Bereich der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizeien der Länder und des Zivil- und Katastrophenschutzes an die von der zuständigen Behörde bestimmten Stellen zur Aufgabenerfüllung ...
- § 3 FäV - Einzelnorm
... (FÄHRENBETRIEBSVERORDNUNG - FÄV) § 3 AUSNAHMEN VOM ANWENDUNGSBEREICH Diese Verordnung ist nicht anzuwenden auf Fähren 1. der Bundeswehr, 2. der Bundespolizei, 3. der Bereitschaftspolizeien der Länder, 4. des Zivil- und Katastrophenschutzes, 5. der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes ...
- § 79 BBG - Einzelnorm
... und des Artikels 115f Absatz 1 Nummer 1 des Grundgesetzes den Anspruch auf Elternzeit für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte in der Bundespolizei aus zwingenden Gründen der inneren Sicherheit ausschließen oder einschränken. (3) Das Jugendarbeitsschutzgesetz gilt für jugendliche Beamtinnen ...
- § 5 OrdenNachwV - Einzelnorm
... . 3 zuständige Disziplinarvorgesetzte leitet eine Ausfertigung des Antrags von Soldaten an den Bundesminister der Verteidigung, von Beamten in der Bundespolizei an den Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat weiter. (3) Sind bei der Stelle, der nach den Absätzen 1 und 2 eine Ausfertigung des Antrags ...
- § 80 BBG - Einzelnorm
... nicht überschreitet. Nicht beihilfefähig sind Aufwendungen beihilfeberechtigter Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamter der Bundespolizei, denen Leistungen nach § 70 Absatz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes zustehen. (5) Steht einer beihilfeberechtigten oder berücksichtigungsfähigen Person ...
- § 22.06 BinSchStrO - Einzelnorm
... , e) Fahrzeuge der Zollverwaltung, f) Wasserrettungsfahrzeuge nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz oder bei einer Kontrollfahrt, g) Fahrzeuge der Bundespolizei oder h) Fahrzeuge der Bundeswehr, auch wenn sie einem anderen Fahrzeug oder Verband begegnen. 2. Auf der Ketziner Havel vom Abzweig aus der ...
- Inhaltsübersicht BtMG - Einzelnorm
... § 23 Probenahme § 24 Duldungs- und Mitwirkungspflicht § 25 (weggefallen) Fünfter Abschnitt Vorschriften für Behörden § 26 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz § 27 Meldungen und Auskünfte § 28 Jahresbericht an die Vereinten Nationen Sechster Abschnitt Straftaten und ...
- Anlage 1 SeeLAuFV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUS- UND FORTBILDUNG DER SEELOTSINNEN UND SEELOTSEN (SEELOTSENAUS- UND -FORTBILDUNGSVERORDNUNG - SEELAUFV) ANLAGE 1 (ZU § 1 ABSATZ 2) AUSBILDUNGSRAHMENPLAN (Fundstelle: BGBl 2023 I Nr. 49, S. 12 - 24)Der Ausbildungsrahmenplan beschreibt
...
- § 55 SeeSchStrO - Einzelnorm
... schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben der Wasserschutzpolizei der Küstenländer sowie nach Maßgabe des § 3 Absatz 2 des Seeaufgabengesetzes der Bundespolizei und der Zollverwaltung. (2) Örtliche Maßnahmen der Schifffahrtspolizei treffen die Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter. Wenn sich eine Maßnahme ...
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