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- § 103d FlurbG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FLURBEREINIGUNGSGESETZ (FLURBG) § 103D Für die Einstellung des Verfahrens ist die Flurbereinigungsbehörde zuständig; § 9 Abs. 1 und § 86 Abs. 2 Nr. 1 gelten entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback
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- § 103f FlurbG - Einzelnorm
... . Ist eine Einigung über den Tauschplan nicht zu erzielen, kommt der freiwillige Landtausch nicht zustande und ordnet die Flurbereinigungsbehörde die Einstellung des Verfahrens an; § 103d ist sinngemäß anzuwenden. (3) Wird eine Einigung über den Tauschplan erzielt, ist den Tauschpartnern und den sonst ...
- Anhang 9 AbwV - Einzelnorm
... nicht enthalten sind, kann dadurch erbracht werden, dass von den Herstellern Angaben vorliegen, nach denen die zur Konservierung oder mikrobiziden Einstellung verwendeten Einsatz- und Hilfsstoffe derartige Verbindungen nicht enthalten. (3) Abwasser aus dem Herstellungsbereich Beschichtungsstoffe auf ...
- Anlage 3 SchuTSEV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ VON ÖFFENTLICHEN TELEKOMMUNIKATIONSNETZEN UND SENDE- UND EMPFANGSFUNKANLAGEN, DIE IN DEFINIERTEN FREQUENZBEREICHEN ZU SICHERHEITSZWECKEN BETRIEBEN WERDEN *) (SICHERHEITSFUNK-SCHUTZVERORDNUNG - SCHUTSEV) ANLAGE 3 (ZU § 3 ABS. 1) MESSVORSCHRIFT
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- § 8 EGStPO - Einzelnorm
... Landes oder gegen Mitglieder des Europäischen Parlaments ist dem Präsidenten der Körperschaft, dem das Mitglied angehört, nach nicht nur vorläufiger Einstellung oder nach rechtskräftigem Abschluß des Verfahrens zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit oder zur Wahrung des Ansehens der jeweiligen Körperschaft ...
- Anlage I Kap V D III EinigVtr - Einzelnorm
... bis längstens 31. Dezember 1991 verlängert werden. Technische Betriebspläne für die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts laufende oder künftige Einstellung eines Betriebes, die vor dem 1. Oktober 1990 genehmigt worden sind, sind innerhalb einer Frist von vier Monaten nach dem Tage des Wirksamwerdens ...
- FäV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Fähre § 9 Verhalten der Fährbenutzer § 10 Beförderung gefährlicher Güter § 11 Ausschluß von Beförderungen § 12 Einsatz der Fähre und Einstellung des Fährverkehrs § 13 Sicherung der Fähre § 14 Aushang von Vorschriften und Anbringen von Hinweistafeln § 15 Übergangsregelung ...
- Anhang EV BBergG - Einzelnorm
... bis längstens 31. Dezember 1991 verlängert werden. Technische Betriebspläne für die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts laufende oder künftige Einstellung eines Betriebes, die vor dem 1. Oktober 1990 genehmigt worden sind, sind innerhalb einer Frist von vier Monaten nach dem Tage des Wirksamwerdens ...
- § 11 ZFdG - Einzelnorm
... sich aus den Gründen der Entscheidung ergibt, dass die betroffene Person die Tat nicht oder nicht rechtswidrig begangen hat. Satz 1 gilt bei einer Einstellung oder einem rechtskräftigen Freispruch in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren entsprechend. (6) Das Zollkriminalamt kann zur Erfüllung seiner ...
- § 5 DJubV - Einzelnorm
... oder auf § 16 der Wehrdisziplinarordnung nicht verhängt worden ist; in diesem Fall beginnt die Frist mit dem Tag, an dem die Entscheidung über die Einstellung des Disziplinarverfahrens wirksam geworden ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
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