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- § 9 EinsatzWVG - Einzelnorm
... 1, deren Wehrdienstverhältnis besonderer Art anders als durch eine Berufung nach § 7 Absatz 1 oder § 8 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder durch eine Einstellung nach § 8 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 geendet hat, und für die Hinterbliebenen der Einsatzgeschädigten nach § 1 Nummer 1, die während des Wehrdienstverhältnisses ...
- § 27 TabStG - Einzelnorm
... ist; 2. Preisermäßigungen, die sich als notwendig erweisen, a) um dem Hersteller oder dem Händler im Fall des Insolvenzverfahrens oder der Einstellung der Herstellung oder des Handels die Räumung der Bestände zu ermöglichen, b) um die Verwertung von Tabakwaren durch Behörden oder Gerichtsvollzieher ...
- § 18 EG-FGV - Einzelnorm
... 2002/24/EG genannten Einzelrichtlinien ungültig werden, die Bestandteil des betreffenden Beschreibungsbogens sind. Sie erlischt auch bei endgültiger Einstellung der Produktion des genehmigten Typs eines Fahrzeugs, einer selbstständigen technischen Einheit oder eines Bauteils. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 93 SGB 7 - Einzelnorm
... wegen Erwerbsminderung, 3. Überbrückungsgeld aus der Alterssicherung der Landwirte oder 4. Produktionsaufgaberente nach dem Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeithaben, ist Satz 1 entsprechend anzuwenden; die Verringerung beträgt 35 vom Hundert. (7) Soweit Geldleistungen ...
- § 92 GKrimDVDV - Einzelnorm
... Rangfolge der Bewerberinnen und Bewerber, die alle Teile des Auswahlverfahrens bestanden haben, festgelegt. Die festgelegte Rangfolge ist für die Einstellung maßgeblich. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 23 EG-FGV - Einzelnorm
... aufgeführten Einzelrichtlinien ungültig werden, die Bestandteil des zugrunde liegenden Beschreibungsbogens sind. Sie erlischt auch bei endgültiger Einstellung der Produktion des genehmigten Typs eines Fahrzeugs, eines Systems, einer selbstständigen technischen Einheit oder eines Bauteils. * zum Seitenanfang ...
- § 10 FotografMstrV - Einzelnorm
... des Aufnahmeortes, der Beleuchtung, der beteiligten Personen und der Konzeption erläutern, anpassen und begründen, e) mögliche Auswahl und Einstellung von Kamerasystemen und Objektiven im Hinblick auf örtliche Bedingungen und auf den Verwendungszweck erläutern und begründen, f) Möglichkeiten der Beleuchtung ...
- § 33 EG-FGV - Einzelnorm
... - EG-FGV) § 33 ERLÖSCHEN, WIDERRUF UND RÜCKNAHME DER ANERKENNUNG (1) Die Anerkennung erlischt mit Ablauf einer festgesetzten Frist oder bei Einstellung des Betriebs der benannten Stelle. (2) Die Anerkennung kann insbesondere dann widerrufen werden, wenn die nach § 31 zu fordernden Kriterien nicht erfüllt ...
- § 7 GenG - Einzelnorm
... den Teil des Jahresüberschusses, welcher in diese Rücklage einzustellen ist, und den Mindestbetrag der letzteren, bis zu dessen Erreichung die Einstellung zu erfolgen hat. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 472 StPO - Einzelnorm
... auferlegen, soweit dies aus besonderen Gründen der Billigkeit entspricht. Stellt das Gericht das Verfahren nach vorangegangener vorläufiger Einstellung (§ 153a) endgültig ein, gilt Absatz 1 entsprechend. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für die notwendigen Auslagen, die einem zum Anschluß ...
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