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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 1 AuslWBGDV 4 - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VIERTE DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG ZUM BEREINIGUNGSGESETZ FÜR DEUTSCHE AUSLANDSBONDS (FRANKREICH) § 1 GELTUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Diese Verordnung erstreckt sich auf alle Wertpapiere der im Verzeichnis der Auslandsbonds (§ 1 Abs. 1 des Gesetzes) aufgeführten oder bei ...
- § 2 EFPV - Einzelnorm
... EINSATZBEDINGUNGEN DES FAHRENDEN PERSONALS IM INTEROPERABLEN GRENZÜBERSCHREITENDEN EISENBAHNVERKEHR *) (EISENBAHN-FAHRPERSONALVERORDNUNG - EFPV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Begriff 1. interoperabler grenzüberschreitender Verkehr den grenzüberschreitenden Verkehr ...
- § 1 WEG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS WOHNUNGSEIGENTUM UND DAS DAUERWOHNRECHT (WOHNUNGSEIGENTUMSGESETZ - WEG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Nach Maßgabe dieses Gesetzes kann an Wohnungen das Wohnungseigentum, an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen eines Gebäudes das Teileigentum
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- § 1 DesignG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN RECHTLICHEN SCHUTZ VON DESIGN (DESIGNGESETZ - DESIGNG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes 1. ist ein Design die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die
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- § 2 MaStRV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DAS ZENTRALE ELEKTRONISCHE VERZEICHNIS ENERGIEWIRTSCHAFTLICHER DATEN (MARKTSTAMMDATENREGISTERVERORDNUNG - MASTRV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieser Verordnung ist 1. (weggefallen) 2. „Betreiber“, wer unabhängig vom Eigentum eine Einheit oder eine EEG- oder KWK-Anlage ...
- § 63 AWV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUßENWIRTSCHAFTSVERORDNUNG (AWV) § 63 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Für Zwecke der Meldungen nach diesem Kapitel ist 1. Inland das deutsche Wirtschaftsgebiet im Sinne des Kapitels 2 Nummer 2.05 des Anhangs A der Verordnung (EU) Nr. 549/2013 des Europäischen Parlaments
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- § 1 HundVerbrEinfVO - Einzelnorm
... ZUM VERBRINGUNGS- UND EINFUHRVERBOT VON GEFÄHRLICHEN HUNDEN IN DAS INLAND (HUNDEVERBRINGUNGS- UND -EINFUHRVERORDNUNG - HUNDVERBREINFVO) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Begleitperson:eine Person, die einen gefährlichen Hund in das Inland verbringt oder einführt; 2. Nämlichkeit ...
- § 1 DüMV - Einzelnorm
... ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN VON DÜNGEMITTELN, BODENHILFSSTOFFEN, KULTURSUBSTRATEN UND PFLANZENHILFSMITTELN 1 (DÜNGEMITTELVERORDNUNG - DÜMV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Ausgangsstoffe: Hauptbestandteile und Nebenbestandteile, 2. Hauptbestandteile: Bestandteile in Düngemitteln ...
- § 31 WEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS WOHNUNGSEIGENTUM UND DAS DAUERWOHNRECHT (WOHNUNGSEIGENTUMSGESETZ - WEG) § 31 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein Grundstück kann in der Weise belastet werden, dass derjenige, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, berechtigt ist, unter Ausschluss
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- § 1 PflAFinV - Einzelnorm
... NACH DEM PFLEGEFACHASSISTENZGESETZ SOWIE ZUR DURCHFÜHRUNG STATISTISCHER ERHEBUNGEN (PFLEGEBERUFE-AUSBILDUNGSFINANZIERUNGSVERORDNUNG - PFLAFINV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Sektor im Sinne dieser Verordnung bezeichnet die jeweilige Gesamtheit der Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 7 Absatz 1 Nummer ...
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