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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'

Dokument 501 - 510 von 1851 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Inhaltsübersicht BattDG - Einzelnorm*
... § 56 Auskunftspflichten § 57 Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten § 58 Zwangsgeld     Teil 6 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen   § 59 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen     Teil 7 Bußgeldvorschriften, Schlussbestimmungen   § 60 Bußgeldvorschriften § 61 Zuständige ...
§ 2 BattDG - Einzelnorm*
... Verordnung (EU) 2023/1542 genannten Fällen. (2) Soweit die Verordnung (EU) 2023/1542, dieses Gesetz und die auf Grundlage dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen keine abweichenden Vorschriften enthalten, sind das Kreislaufwirtschaftsgesetz vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212), das zuletzt durch ...
WHG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... und alte Befugnisse     § 21 Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse     § 22 Ausgleich zwischen konkurrierenden Gewässerbenutzungen     § 23 Rechtsverordnungen zur Gewässerbewirtschaftung     § 24 Erleichterungen für EMAS-Standorte Abschnitt 2   Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer     § 25 Gemeingebrauch ...
§ 2 AgrarZahlVerpflV - Einzelnorm*
... 4, der Düngeverordnung zu beachten, soweit sich die Anforderungen auf stickstoffhaltige Düngemittel beziehen. Soweit die Landesregierungen durch Rechtsverordnungen nach § 13a Absatz 3 der Düngeverordnung von den in Satz 1 genannten Anforderungen abweichende Anforderungen vorschreiben oder durch Rechtsverordnungen ...
PStG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 71 Personenstandsbücher aus Grenzgebieten     § 72 (weggefallen) Kapitel 11   Verordnungsermächtigungen     § 73 Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen     § 74 Rechtsverordnungen der Landesregierungen Kapitel 12   Übergangsvorschriften     § 75 Übergangsbeurkundung     § 76 Fortführung ...
§ 9 MilchSoPrG - Einzelnorm*
... zu erlassen über 1. das Verfahren, 2. die Überwachung der Einhaltung der Regelungen dieses Gesetzes sowie der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen. (2) In Rechtsverordnungen nach Absatz 1 können Meldepflichten, Aufzeichnungspflichten, Pflichten zur Aufbewahrung von geschäftlichen ...
§ 70 StrlSchG - Einzelnorm*
... auch im Falle einer solchen Bestellung für die Einhaltung der Pflichten, die ihm durch dieses Gesetz und durch die auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen auferlegt sind, verantwortlich. (2) Der Strahlenschutzverantwortliche hat bei der Bestellung eines Strahlenschutzbeauftragten dessen Aufgaben ...
Art IX § 14 2. BesVNG - Einzelnorm*
... der Länder für diese Bereiche bis zum Inkrafttreten der jeweiligen Rechtsverordnung der Bundesregierung, oder, soweit diese Rechtsverordnung durch Rechtsverordnungen der Landesregierungen ausgefüllt werden muß, bis zum Inkrafttreten dieser Rechtsverordnungen in Kraft. (3) Soweit dieses Gesetz die Länder ...
§ 25a KWG - Einzelnorm*
... Aufhebung der Richtlinie 2003/71/EG (ABl. L 168 vom 30.6.2017, S. 12) oder gegen dieses Gesetz oder gegen die auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen oder gegen das Wertpapierhandelsgesetz oder gegen die auf Grund des Wertpapierhandelsgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sowie etwaige ...
§ 1 WeinÜV - Einzelnorm*
... der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union, des Weingesetzes oder den auf Grund des Weingesetzes erlassenen Rechtsverordnungen entspricht, 3. die Vorschriftswidrigkeit auf einem Umstand beruht, der erst nach der Untersuchung eingetreten ist, oder 4. das Ergebnis der Untersuchung ...
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