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Trefferliste für 'eigentum'

Dokument 511 - 520 von 888 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Zu § 23 RSiedlGABest - Einzelnorm*
... 23 Den Ländern bleiben Maßnahmen dahingehend überlassen, wie den gemäß §§ 22 bis 24 mit Pachtland versehenen Arbeitern auf Wunsch die Ansiedlung zu Eigentum erleichtert werden kann. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 39 SachenRBerG - Einzelnorm*
... das Grundstückseigentum und die sich auf das Gebäude beziehenden Erbbaurechte in einer Hand bleiben.Über das Erbbaurecht kann nur zusammen mit dem Eigentum am herrschenden Grundstück verfügt werden. Das Erbbaurecht ist im Grundbuch als Nachbarerbbaurecht zu bezeichnen, im Grundbuch des belasteten Grundstücks ...
§ 4 AuslWBGDV 2 - Einzelnorm*
... , falls der Anmelder den Bond nach dem 1. Januar 1945 erworben hat, 5. Namen und Anschriften aller Personen, die den Bond seit dem 1. Januar 1945 in Eigentum oder Verwahrung gehabt haben, und die Orte, an denen er sich seit jenem Zeitpunkt befunden hat. (5) Die Befugnisse der Bereinigungsstelle, Ermittlungen ...
§ 2 MaBV - Einzelnorm*
... Versicherung abzuschließen; dies gilt nicht in den Fällen des § 34c Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a der Gewerbeordnung, sofern dem Auftraggeber Eigentum an einem Grundstück übertragen oder ein Erbbaurecht bestellt oder übertragen werden soll. Zu sichern sind Schadensersatzansprüche des Auftraggebers ...
§ 1 UNSOrgVorRV 2 - Einzelnorm*
... § 1  Für die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die folgenden Sonderorganisationen der Vereinten Nationen: Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - Anlage XV -)Internationaler Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD - Anlage XVI -)gilt das Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen ...
§ 2172 BGB - Einzelnorm*
... unmöglich, wenn die Sache mit einer anderen Sache in solcher Weise verbunden, vermischt oder vermengt worden ist, dass nach den §§ 946 bis 948 das Eigentum an der anderen Sache sich auf sie erstreckt oder Miteigentum eingetreten ist, oder wenn sie in solcher Weise verarbeitet oder umgebildet worden ...
Act on the Ownership of Apartments and the Permanent Residential Right (Wohnungseigentumsgesetz, WEG)*
... [Sondereigentum (1)] of an apartment together with a co-ownership share [Miteigentumsanteil] of the jointly owned property [gemeinschaftliches Eigentum] of which it is an integral part. (3) Title to a unit is the separate ownership of non-residential areas of a building together with a co-ownership ...
§ 2 SchBerG - Einzelnorm*
... sind auf Verlangen der zuständigen Behörde verpflichtet, Namen und Anschrift aller anderen ihnen bekannten Berechtigten und jeden Wechsel im Eigentum oder im Besitz mitzuteilen. (4) Die zuständige Behörde hat mindestens alle fünf Jahre unter Beachtung der Vorschriften des § 1 Abs. 3 von Amts wegen zu ...
§ 64 SchRG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER RECHTE AN EINGETRAGENEN SCHIFFEN UND SCHIFFSBAUWERKEN § 64  (1) Die Schiffshypothek erlischt, wenn sie mit dem Eigentum in derselben Person zusammentrifft; § 57 Abs. 3 gilt sinngemäß. (2) Die Schiffshypothek erlischt nicht, solange die Forderung besteht oder zugunsten ...
§ 64b LwAnpG - Einzelnorm*
... Produktionsgenossenschaften vom 3. Juni 1959 (GBl. I S. 577) eingebrachten Wirtschaftsgebäude zum Zwecke der Zusammenführung mit dem Eigentum am Grundstück verlangen. Der in Satz 1 bestimmte Anspruch steht auch einem Rechtsnachfolger des Grundstückseigentümers zu, der nicht Anteilsinhaber ist. (2) Wird ...
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