Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 511 - 520 von 7634 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- Eingangsformel LuftVStFestV 2016 - Einzelnorm
... , der zuletzt durch Artikel 237 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale ...
- § 56 PflAPrV - Einzelnorm
... innerhalb von vier Wochen ab der Berufung aller Mitglieder der Fachkommission nach § 53 Absatz 1 den Entwurf einer Geschäftsordnung an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit zur Zustimmung. (2) Die Geschäftsordnung regelt insbesondere ...
- § 35d EnWG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 35D FREIGABEENTSCHEIDUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann im Einvernehmen mit der Bundesnetzagentur und nach Anhörung des Marktgebietsverantwortlichen anordnen, dass der Marktgebietsverantwortliche ...
- Art 2 CSCG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZU DEM ÜBEREINKOMMEN VOM 2. DEZEMBER 1972 ÜBER SICHERE CONTAINER ART 2 (1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, Änderungen der Anlagen des Übereinkommens nach dessen Artikel X, die die Verwirklichung neuer
...
- § 2 BWahlGV - Einzelnorm
... (BUNDESWAHLGERÄTEVERORDNUNG - BWAHLGV) § 2 ERTEILUNG DER BAUARTZULASSUNG (1) Die Bauartzulassung wird für Wahlgeräte einer bestimmten Bauart vom Bundesministerium des Innern auf Antrag des Herstellers erteilt. Durch die Bauartzulassung wird festgestellt, daß Wahlgeräte einer bestimmten Bauart für die ...
- § 35h EnWG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 35H VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen mit Zustimmung des Bundestages ...
- § 39 EnWG - Einzelnorm
... - UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 39 ALLGEMEINE PREISE UND VERSORGUNGSBEDINGUNGEN; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durch Rechtsverordnung mit Zustimmung ...
- Eingangsformel BBhV - Einzelnorm
... - BBHV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 80 Abs. 4 des Bundesbeamtengesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) verordnet das Bundesministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bundesministerium für ...
- § 66 TAMG - Einzelnorm
... Behörde eines anderen Mitgliedstaates mitgeteilten Sachverhalte und Auskünfte, teilen ihr das Ergebnis der Prüfung mit und unterrichten das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft darüber. (3) Die zuständigen Behörden teilen den zuständigen Behörden eines anderen Mitgliedstaates alle Tatsachen ...
- § 1 FernstrÜG - Einzelnorm
... Erfassung und Dokumentation, einschließlich Abgrenzungs- und Bewertungskriterien, sowie die im Rahmen des Satzes 1 zu erfassenden Daten bestimmt das Bundesministerium für Verkehr im Benehmen mit den obersten Straßenbaubehörden der Länder durch Erlass. (2) Betrachtungszeitraum im Sinne dieser Vorschrift ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52
53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche