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Trefferliste für 'bundespolizei'

Dokument 511 - 520 von 648 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
BtMG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   § 23 Probenahme     § 24 Duldungs- und Mitwirkungspflicht     § 25 (weggefallen) Fünfter Abschnitt   Vorschriften für Behörden     § 26 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz     § 27 Meldungen und Auskünfte     § 28 Jahresbericht an die Vereinten Nationen Sechster Abschnitt ...
§ 2 FahrlG - Einzelnorm*
... nicht, wenn der Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis der Klasse CE oder DE sechs Monate lang hauptberuflich – als Angehöriger der Bundeswehr, der Bundespolizei oder der Polizei überwiegend – Kraftfahrzeuge der beantragten Klasse geführt oder sich nach Erwerb der Fahrerlaubnis einer 60 Fahrstunden ...
§ 7 ÜAnlG - Einzelnorm*
... überwachungsbedürftige Anlagen kann das genannte Bundesministerium bestimmen, wer die Prüfungen vornimmt: 1. für überwachungsbedürftige Anlagen der Bundespolizei das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, 2. für überwachungsbedürftige Anlagen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der ...
§ 7 BeamtVG§43Abs3V - Einzelnorm*
... FÜR BESONDERE POLIZEILICHE EINSÄTZE (1) Polizeivollzugsbeamte, die in den zur Bekämpfung schwerer Gewaltkriminalität gebildeten Verbänden der Bundespolizei und entsprechenden Polizeiverbänden der Länder dienstlich eingesetzt oder ausgebildet werden, sind Angehörige von Verbänden für besondere polizeiliche ...
§ 37 BauGB - Einzelnorm*
... worden, entscheidet die höhere Verwaltungsbehörde. (2) Handelt es sich dabei um Vorhaben, die der Landesverteidigung, dienstlichen Zwecken der Bundespolizei oder dem zivilen Bevölkerungsschutz dienen, ist nur die Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde erforderlich. Vor Erteilung der Zustimmung hat ...
§ 75 FZV - Einzelnorm*
... -Bundesamt zuständig. (6) Die Zuständigkeiten der Verwaltungsbehörden auf Grund dieser Verordnung sind für die Dienstbereiche der Bundeswehr, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts, der Zollverwaltung, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk und der Polizeien der Länder durch deren Dienststellen nach ...
Anlage II BeschussV - Einzelnorm*
... , die einstellige Zahl in Richtung der Laufmündung das Quartal.     Abbildung 9 Prüfzeichen der Beschaffungsstellen für die Bundeswehr, der Bundespolizei und die Bereitschaftspolizeien der Länder (§ 9 Abs. 1 Satz 3) Beschuss bei Schusswaffen, die vom Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung beschossen ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
... Planungsverfahrens für Magnetschwebebahnen  PDF MBPolVDVDV Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei  PDF MBVerfV Verordnung über die Verfahrensgrundsätze der Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung ...
§ 76 FZV - Einzelnorm*
... Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen. (4) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für die Bundeswehr, die Polizei, die Bundespolizei, die Feuerwehr, die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und die anderen Einheiten und Einrichtungen ...
§ 22.22 BinSchStrO - Einzelnorm*
... Fahrzeug der Zollverwaltung, f) ein Wasserrettungsfahrzeug nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz oder bei einer Kontrollfahrt, g) ein Fahrzeug der Bundespolizei, h) ein Fahrzeug der Bundeswehr, i) ein Fahrzeug, das wasserbauliche Arbeiten durchführt, j) ein Fahrzeug, das Transporte im Zusammenhang ...
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