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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 511 - 520 von 651 Treffer,
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- Inhaltsübersicht MedCanG - Einzelnorm
... Cannabis zu medizinisch-wissenschaftlichen Zwecken § 19 Probenahme § 20 Duldungs- und Mitwirkungspflicht § 21 Sicherungsanordnung § 22 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz Abschnitt 2 Jahresbericht an die Vereinten Nationen § 23 Jahresbericht an die Vereinten Nationen ...
- § 33a BKAG - Einzelnorm
... § 29 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 bis 7 genannten Behörden erfolgen im polizeilichen Informationsverbund. Ausgenommen hiervon sind Ausschreibungen der Bundespolizei nach Artikel 3 der Verordnung (EU) 2018/1860; hierfür gilt Absatz 1 Satz 2 entsprechend. (4) Das Bundeskriminalamt kann sich bei der Zurverfügungstellung ...
- § 45 BWaldG - Einzelnorm
... DES GESETZES IN BESONDEREN FÄLLEN (1) Auf Flächen, die Zwecken 1. der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung, 2. der Bundespolizei oder 3. des zivilen Luftverkehrsdienen, sind die nach den §§ 6, 7 und 9 bis 13 dieses Gesetzes erlassenen Landesvorschriften nur anzuwenden, soweit ...
- Inhaltsübersicht SeeSchStrO - Einzelnorm
... der Fahrzeuge Nr. 1 Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes bei Erfüllung polizeilicher Aufgaben 2 Zollfahrzeuge 3 Fahrzeuge der Bundeswehr und der Bundespolizei sowie Maschinenfahrzeuge, die Schießscheiben schleppen 4 (aufgehoben) 5 Fähren 6 Fahrzeuge und Schub- und Schleppverbände, die bestimmte gefährliche ...
- § 7c AZV - Einzelnorm
... der bisherigen Dienststelle bestehen. (2) Bei den in § 7a Absatz 7 Nummer 1 genannten Beamtinnen und Beamten im Fall einer Abordnung innerhalb der Bundespolizei und bei den in § 7a Absatz 7 Nummer 2 genannten Beamtinnen und Beamten im Fall einer Abordnung innerhalb der Zollverwaltung kann bis zur Rückkehr ...
- § 5 SLV - Einzelnorm
... in der Bundeswehr, der Vorbildung, der Ausbildung, der Laufbahnzugehörigkeit und den wahrgenommenen Funktionen im Bundesgrenzschutz, in der Bundespolizei oder in einer Polizei der Länder. Über die Festsetzung des höheren Dienstgrades entscheidet das Bundesministerium der Verteidigung oder eine von ihm ...
- § 2 LuftVerkSiV - Einzelnorm
... und in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe c weitere Beschränkungen vorschreiben. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für die von der Bundespolizei, der Polizei, dem Katastrophenschutz sowie von den Behörden des Bundes, der Länder, der Gemeinden und Gemeindeverbände betriebenen Luftfahrzeuge ...
- Anlage 3 TechKontrollV - Einzelnorm
... ÜBER VERSTÖßE UND MAßNAHMEN BEI FESTGESTELLTEN TECHNISCHEN MÄNGELN (Fundstelle: BGBl. I 2018, 547 — 548) Berichterstattendes Land: .......... Bundespolizei/Zollverwaltung: .......... Zulassungsstaat: .......... Zeitraum: von .......... bis .......... Fahrzeug- klasse N 2 N 3 O 3 O 4 M 2 M 3 ...
- § 2 AKNV - Einzelnorm
... in der Informationstechnik stellt die in Satz 1 genannten Statistiken dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, dem Bundesverwaltungsamt, der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie den Ländern ganz oder teilweise zur Verfügung, soweit sie zur ...
- § 10 AZRG - Einzelnorm
... dieses Dokument auf Ersuchen zur Durchsetzung der Rückkehrentscheidung oder des Einreise- und Aufenthaltsverbots nur an die Ausländerbehörden, die Bundespolizei und andere mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörden sowie an sonstige Polizeivollzugsbehörden ...
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