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Trefferliste für 'verkauf'
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- § 20 TabakerzG - Einzelnorm
... , für Tabakerzeugnisse, elektronische Zigaretten oder Nachfüllbehälter oder zugunsten von Unternehmen, deren Haupttätigkeit die Herstellung oder der Verkauf dieser Erzeugnisse ist, zu betreiben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 4 AHStatDV - Einzelnorm
... liegt. (6) Warenverkehre zur oder nach der Eigenveredelung sind keine Veredelungsverkehre im Sinne der Außenhandelsstatistik. Sie sind als Kauf oder Verkauf anzusehen. (7) Wenn eine aktiv veredelte Ware im Erhebungsgebiet weiterveredelt wird, so ist diese Veredelung nicht erneut anzumelden. * zum Seitenanfang ...
- § 6 RindHKlV - Einzelnorm
... erforderlich ist, können die Beauftragten der zuständigen Stellen bei Betrieben, die Rinder schlachten und Rindfleisch im Sinne des § 1 zum Verkauf vorrätig halten, anbieten, feilhalten, liefern, verkaufen oder sonst in den Verkehr bringen oder in den Geltungsbereich oder aus dem Geltungsbereich dieser ...
- § 20 GWB - Einzelnorm
... ist sachlich gerechtfertigt, wenn es geeignet ist, den Verderb oder die drohende Unverkäuflichkeit der Waren beim Händler durch rechtzeitigen Verkauf zu verhindern sowie in vergleichbar schwerwiegenden Fällen. Werden Lebensmittel an gemeinnützige Einrichtungen zur Verwendung im Rahmen ihrer Aufgaben ...
- KGSG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... das Bundesgebiet § 11 Ortswechsel von eingetragenem Kulturgut § 12 Steuerliche Begünstigung von national wertvollem Kulturgut, Ausgleich bei Verkauf infolge wirtschaftlicher Notlage § 13 Löschung der Eintragung Abschnitt 2 Verfahren und Mitwirkungspflichten; Veröffentlichung § 14 Eintragungsverfahren ...
- § 7 UWG - Einzelnorm
... unzumutbare Belästigung bei einer Werbung unter Verwendung elektronischer Post nicht anzunehmen, wenn 1. ein Unternehmer im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung von dem Kunden dessen elektronische Postadresse erhalten hat, 2. der Unternehmer die Adresse zur Direktwerbung für eigene ...
- § 18 FPackV - Einzelnorm
... 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 muss sicherstellen, dass Backwaren gleichen Nenngewichts ohne Vorverpackung, die nach Gewicht zum Verkauf angeboten werden, nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 gekennzeichnet sind. Satz 1 gilt nicht für Brot ohne Vorverpackung ...
- § 21 BEHG - Einzelnorm
... Zahlungspflicht fest. Die Höhe der Zahlungspflicht entspricht 1. in der Einführungsphase nach § 10 Absatz 2 Satz 1 und 2 für die Jahre mit einem Verkauf zum Festpreis für jedes nicht abgegebene Emissionszertifikat dem Doppelten des jeweiligen Festpreises, 2. ansonsten der Höhe der für das entsprechende ...
- § 6 KonsVerNLDV - Einzelnorm
... zugerechnet. (2) Wird eine Betriebstätte gemäß Artikel 2 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und b des Abkommens in Deutschland begründet und findet der Verkauf von dort aus statt, werden 75 Prozent des auf diese Umsätze entfallenden und nach Absatz 1 ermittelten Gewinns der deutschen Betriebstätte zugerechnet ...
- § 8 FKrFBAusbV - Einzelnorm
... Aufgaben II kommen insbesondere Aufgaben aus folgenden Gebieten in Betracht: 1. Planung und Disposition des Fahrbetriebes, 2. Beschaffung, Verkauf und Vertrieb von Dienstleistungen einschließlich vor- und nachgelagerter Unternehmen sowie Bearbeitung von Kundeneingaben, 3. Marketing und Öffentlichkeitsarbeit ...
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