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Trefferliste für 'einzelnorm'
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- § 148 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 148 KOMMUNIKATION DES BESCHULDIGTEN MIT DEM VERTEIDIGER (1) Dem Beschuldigten ist, auch wenn er sich nicht auf freiem Fuß befindet, schriftlicher und mündlicher Verkehr mit dem Verteidiger gestattet. (2) Ist ein nicht auf freiem
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- § 14 ZensTeG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERPROBUNG EINES REGISTERGESTÜTZTEN ZENSUS (ZENSUSTESTGESETZ - ZENSTEG) § 14 ART DER AUSKUNFTSERTEILUNG BEIM EINSATZ VON ERHEBUNGSBEAUFTRAGTEN (1) Soweit Erhebungsbeauftragte eingesetzt werden, können die Angaben zu den Erhebungen nach § 3 Abs
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- § 148a StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 148A DURCHFÜHRUNG VON ÜBERWACHUNGSMAßNAHMEN (1) Für die Durchführung von Überwachungsmaßnahmen nach § 148 Abs. 2 ist der Richter bei dem Amtsgericht zuständig, in dessen Bezirk die Vollzugsanstalt liegt. Ist eine Anzeige nach
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- § 15 ZensTeG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERPROBUNG EINES REGISTERGESTÜTZTEN ZENSUS (ZENSUSTESTGESETZ - ZENSTEG) § 15 LÖSCHUNG (1) Die Erhebungsunterlagen sowie die Angaben nach § 4 Abs. 2 und § 11 werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt, spätestens zwei Jahre nach dem Stichtag 31. März
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- § 149 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 149 ZULASSUNG VON BEISTÄNDEN (1) Der Ehegatte oder Lebenspartner eines Angeklagten ist in der Hauptverhandlung als Beistand zuzulassen und auf sein Verlangen zu hören. Zeit und Ort der Hauptverhandlung sollen ihm rechtzeitig
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- § 16 ZensTeG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERPROBUNG EINES REGISTERGESTÜTZTEN ZENSUS (ZENSUSTESTGESETZ - ZENSTEG) § 16 ZUSTÄNDIGKEITEN (1) Die Erhebungen nach § 2, § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung
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- § 150 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 150 (WEGGEFALLEN) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 17 ZensTeG - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERPROBUNG EINES REGISTERGESTÜTZTEN ZENSUS (ZENSUSTESTGESETZ - ZENSTEG) § 17 AUFBAU EINER ORGANISATIONSDATEI Die von den Meldebehörden erhobenen Hilfsmerkmale nach § 2 Abs. 3 dürfen für den Aufbau einer Organisationsdatei zur Vorbereitung und Durchführung
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- § 151 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 151 ANKLAGEGRUNDSATZ Die Eröffnung einer gerichtlichen Untersuchung ist durch die Erhebung einer Klage bedingt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- ---- Münz100EuroBek 2008 - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE AUSPRÄGUNG VON DEUTSCHEN EURO-GEDENKMÜNZEN IM NENNWERT VON 100 EURO (GOLDMÜNZE „UNESCO WELTERBE ALTSTADT GOSLAR – BERGWERK RAMMELSBERG“) ---- Gemäß den §§ 2, 4 und 5 des Münzgesetzes vom 16. Dezember 1999 (BGBl. I S
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