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Trefferliste für 'einigungsvertrages'
Dokument 531 - 540 von 580 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 10 KHEntgG - Einzelnorm
... sowie die anteilige Finanzierung von Tarifsteigerungen, die den Veränderungswert übersteigen, zu prüfen. (7) Soweit in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet die Höhe der Vergütung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen
- § 12b GBO - Einzelnorm
... durch eine andere Stelle als das Grundbuchamt aufbewahrt, bestimmt sich die Einsicht nach Landesrecht. (2) Soweit in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Grundakten und frühere Grundbücher von anderen als den grundbuchführenden Stellen aufbewahrt werden, gilt § 12 entsprechend. ...
- Eingangsformel MeistVoEigAnerkV - Einzelnorm
... der Bekanntmachung vom 28. Dezember 1965 (BGBl. 1966 I S. 1) in Verbindung mit Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe n des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 999) verordnet der Bundesminister ...
- Art 1 OrdenErl 7 - Einzelnorm
... III, Gliederungsnummer 1132-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Anlage I Kapitel II Sachgebiet A Abschnitt II Nr. 2 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (BGBl. II 1990 S. 885, 910), genehmige ich die Stiftung und Verleihung der Einsatzmedaille der Bundeswehrdurch den ...
- § 47 StUG - Einzelnorm
... und des bei Inkrafttreten dieses Gesetzes aufgrund der Regelungen in Anlage I Kapitel II Sachgebiet B Abschnitt II Nummer 2 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 912) vorhandenen Amtsinhabers ist § 36 Absatz 4 bis 6 in der Fassung der Bekanntmachung vom 18 ...
- ---- ESO 1959 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EISENBAHN-SIGNALORDNUNG 1959 (ESO 1959) ---- ABSCHNITT A: ALLGEMEINES a) Geltungsbereich und Zuständigkeiten (1) Diese Verordnung gilt für regelspurige und schmalspurige Eisenbahnen. Sie gilt nicht für den Betrieb oder die Benutzung der Bahnanlagen eines
...
- Anhang EV KVG - Einzelnorm
... Vertrages vom 18. Mai 1990 über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion (BGBl. 1990 II S. 518) sowie den Artikeln 21 und 22 des Einigungsvertrages zu übertragen. b) ... (Änderungsvorschrift)... * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 4 SachBezV 1994 - Einzelnorm
... FÜR DAS KALENDERJAHR 1994 (SACHBEZUGSVERORDNUNG 1994 - SACHBEZV 1994) § 4 ÜBERGANGSVORSCHRIFT Die §§ 1 und 2 sind in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages bezeichneten Gebiet mit folgenden Maßgaben anzuwenden: 1. Der Wert der freien Kost und Wohnung einschließlich Heizung und Beleuchtung beträgt monatlich ...
- § 12 FELEG - Einzelnorm
... geltenden Fassung oder eine Vorruhestandsleistung von der Bundesagentur für Arbeit nach Anlage II Kapitel VIII Sachgebiet E Abschnitt III Nr. 5 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1210) erhält.Der Anspruch fällt weg, wenn die Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit nach ...
- § 18 InVorG - Einzelnorm
... eines entsprechenden Gerichtsbeschlusses an beantragen. Der Beschluß ist im Bundesanzeiger und einer auch außerhalb des in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebietes erscheinenden überregionalen Tageszeitung zu veröffentlichen. Der Beschluß ist unanfechtbar. * zum Seitenanfang * Impressum ...
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