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Trefferliste für 'einstellung'
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- § 111 BPersVG - Einzelnorm
... findet nicht statt bei 1. Anordnungen für Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte, durch die Einsätze oder Einsatzübungen geregelt werden, 2. der Einstellung von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten für die Grundausbildung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * ...
- § 11 EnergieStV - Einzelnorm
... erscheinen. (4) Der Betreiber hat dem zuständigen Hauptzollamt Änderungen der nach Absatz 3 angegebenen Verhältnisse und eine endgültige Einstellung des Betriebs der Anlage innerhalb von vier Wochen schriftlich anzuzeigen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 120 BPersVG - Einzelnorm
... von allen lokal Beschäftigten wesentlich berühren, Gelegenheit zur Äußerung zu geben. Gelegenheit zur Äußerung ist insbesondere zu geben vor der Einstellung und Kündigung lokal Beschäftigter sowie vor dem Erlass allgemeiner Verwaltungsanordnungen, bezüglich derer der Personalrat ein Beteiligungsrecht ...
- § 37a StUG - Einzelnorm
... Arbeitsplatz innerhalb der Bundesverwaltung zu versetzen, wenn ihnen dies im Einzelfall zumutbar ist; dies gilt nicht, falls sie bei ihrer Einstellung auf Befragen eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst verschwiegen haben. Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit sind insbesondere das Interesse ...
- § 15 EnergieStV - Einzelnorm
... 2 neu zu erstellen, wenn sie unübersichtlich geworden sind. (10) (weggefallen)(11) Der Inhaber des Herstellungsbetriebs hat dem Hauptzollamt die Einstellung des Betriebs unverzüglich, die Wiederaufnahme des Betriebs mindestens eine Woche vorher schriftlich anzuzeigen. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 29 TKG - Einzelnorm
... von drei Monaten nach der Festlegung der Leistungsbestandteile vorzulegen. (7) Das Unternehmen muss beabsichtigte Änderungen oder Pläne zur Einstellung des Standardangebots der Bundesnetzagentur zur Prüfung vorlegen. (8) Die Entscheidungen nach Absatz 4 Satz 2 und Absatz 5 Satz 3 können nur insgesamt ...
- § 3b VermG - Einzelnorm
... (§ 2 Abs. 1) bis zum Eintritt der Bestandskraft der Entscheidung über den Rückübertragungsantrag einstweilen einzustellen. Die einstweilige Einstellung ist zu versagen, wenn im Falle einer rechtsgeschäftlichen Veräußerung eine Grundstücksverkehrsgenehmigung nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 oder 3 der Grundstücksverkehrsordnung ...
- § 69 WDO - Einzelnorm
... Hälfte gekürzt werden. (3) Durch die Dienstgradherabsetzung erlöschen die Rechte aus einem Eingliederungs- oder Zulassungsschein, sofern noch keine Einstellung in den öffentlichen Dienst erfolgt ist. Im Übrigen bleibt ein Anspruch auf Berufsförderung unberührt. (4) Die Aberkennung des Ruhegehalts bewirkt ...
- BörsG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 2 Börsenhandel und Börsenpreisfeststellung § 23 Zulassung von Wirtschaftsgütern und Rechten § 24 Börsenpreis § 25 Aussetzung und Einstellung des Handels § 26 Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften § 26a Order-Transaktions-Verhältnis § 26b Mindestpreisänderungsgröße ...
- § 274 LAG - Einzelnorm
... Anspruch des Berechtigten auf einem Sparerschaden, der durch Nichtumstellung von Ansprüchen auf Bezug oder Wiederbezug von Vorzugsrente oder durch Einstellung der Zahlung von Liquidationsrenten des ersten Weltkriegs oder von Reichszuschüssen an Kleinrentner entstanden ist (§ 15 Abs. 3), und übersteigen ...
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