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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 541 - 550 von 659 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 10 PolBTLV - Einzelnorm
... . § 44 Absatz 3 und 4 der Bundeslaufbahnverordnung gilt mit der Maßgabe, dass das Auswahlverfahren auch in Zusammenarbeit mit einer Behörde der Bundespolizei oder einer Polizeibehörde eines Landes durchgeführt werden kann. (3) Die für den Aufstieg in den gehobenen Polizeivollzugsdienst beim Deutschen ...
- § 19 VwVG - Einzelnorm
... ein halbes Prozent des Mahnbetrages, mindestens jedoch 5 Euro und höchstens 150 Euro. Die Mahngebühr wird auf volle Euro aufgerundet. (3) Soweit die Bundespolizei nach diesem Gesetz tätig wird, werden Gebühren und Auslagen nach dem Bundesgebührengesetz erhoben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 11 PolBTLV - Einzelnorm
... . § 44 Absatz 3 und 4 der Bundeslaufbahnverordnung gilt mit der Maßgabe, dass das Auswahlverfahren auch in Zusammenarbeit mit einer Behörde der Bundespolizei oder einer Polizeibehörde eines Landes durchgeführt werden kann. § 44 Absatz 5 der Bundeslaufbahnverordnung gilt mit der Maßgabe, dass zu den sonstigen ...
- V. FlaggAnO 1996 - Einzelnorm
... an Dienstkraftfahrzeugen der deutschen Vertretungen im Ausland regelt das Auswärtige Amt. 2. Die Flaggenführung bei der Bundeswehr und bei der Bundespolizei wird besonders geregelt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 6 FlugDaG - Einzelnorm
... oder zur Veranlassung geeigneter Maßnahmen übermitteln an 1. das Bundeskriminalamt, 2. die Landeskriminalämter, 3. die Zollverwaltung sowie 4. die Bundespolizei.Die Übermittlung von Daten, die aus einem Abgleich nach § 4 Absatz 5 resultieren, an eine andere als an die ersuchende Behörde erfolgt nur ...
- § 32 LuftVG - Einzelnorm
... Verteidigung, soweit mit ihnen Flüge militärischer Luftfahrzeuge, mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, soweit mit ihnen Flüge der Bundespolizei oder der Polizei der Flugplankoordinierung unterworfen werden sollen. (2) Das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für ...
- § 14 SeeBewachV - Einzelnorm
... gemacht, so hat das Bewachungsunternehmen dies unverzüglich dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und der in § 1 genannten Behörde der Bundespolizei zu melden. (3) Das Bewachungsunternehmen hat dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den Wechsel eines Verantwortlichen, Änderungen ...
- AMG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 69 Maßnahmen der zuständigen Behörden §§ 69a und 69b (weggefallen) Zwölfter Abschnitt Sondervorschriften für Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei, Zivilschutz § 70 Anwendung und Vollzug des Gesetzes § 71 Ausnahmen Dreizehnter Abschnitt Einfuhr und Ausfuhr § 72 Einfuhrerlaubnis ...
- § 7 BuchPrG - Einzelnorm
... kommunalen Büchereien, Landesbüchereien und Schülerbüchereien sowie konfessionellen Büchereien und Truppenbüchereien der Bundeswehr und der Bundespolizei bis zu 10 Prozent Nachlass gewährt werden. (3) Bei Sammelbestellungen von Büchern für den Schulunterricht, die zu Eigentum der öffentlichen Hand, ...
- § 70 ZFdG - Einzelnorm
... tätig werden, soweit das jeweilige Landesrecht dies vorsieht. (2) Vollzugsbeamte des Zollfahndungsdienstes dürfen im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes tätig werden, soweit das Bundespolizeigesetz oder das Bundeskriminalamtgesetz dies vorsehen. (3) Werden Vollzugsbeamte ...
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