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Trefferliste für 'bundespolizei'

Dokument 541 - 550 von 651 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Art 4 FluthilfeMedErl 2022 - Einzelnorm*
... DIGITALES UND VERKEHR ÜBER DIE STIFTUNG DER EINSATZMEDAILLE „FLUTHILFE 2021“ ART 4 VORSCHLAGSBERECHTIGUNG (1) Für die Angehörigen der Bundespolizei sind die Präsidenten der Bundespolizeidirektionen und der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, für die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte ...
§ 2 EESDG - Einzelnorm*
... SCHWERER STRAFTATEN; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Zugriffsberechtigte Behörden im Sinne des Artikels 32 der Verordnung (EU) 2017/2226 sind 1. die Bundespolizei, 2. die sonstigen mit der Wahrnehmung grenzpolizeilicher Aufgaben betrauten Behörden, 3. das Bundeskriminalamt und die Landeskriminalämter, 4 ...
§ 24 EG-FGV - Einzelnorm*
... wahrgenommen. (2) Für Fahrzeuge, die in Kleinserien im Sinne des Artikels 9 der Richtlinie 2003/37/EG oder für die Bundeswehr, die Polizei, die Bundespolizei, den Zolldienst, die Feuerwehr und die anderen Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 der Richtlinie ...
§ 3 SeeAufgG - Einzelnorm*
... für Heimat und dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung Aufgaben, die dem Bund nach diesem Gesetz obliegen, zur Ausübung auf die Bundespolizei und die Zollverwaltung übertragen, soweit sie nicht nach Maßgabe einer Vereinbarung mit den Küstenländern über die Ausübung der schifffahrtspolizeilichen ...
§ 14 SeeBewachV - Einzelnorm*
... gemacht, so hat das Bewachungsunternehmen dies unverzüglich dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und der in § 1 genannten Behörde der Bundespolizei zu melden. (3) Das Bewachungsunternehmen hat dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den Wechsel eines Verantwortlichen, Änderungen ...
§ 5 EESDG - Einzelnorm*
... -/AUSREISESYSTEMS NACH DER VERORDNUNG (EU) 2017/2226 (EES-DURCHFÜHRUNGSGESETZ - EESDG) § 5 NATIONALE ERLEICHTERUNGSPROGRAMME FÜR VIELREISENDE Die Bundespolizei ist für die Durchführung des nach Artikel 8d der Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen ...
§ 13 BinSchPersV - Einzelnorm*
... , kann seine Befähigung auch durch einen amtlichen Berechtigungsschein nachweisen: 1. Dienstfahrzeuge der Bundeswehr, der Bundeszollverwaltung, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizei und der Wasserschutzpolizei der Länder, jeweils mit einer Länge von nicht mehr als 25 Metern, 2. Dienstfahrzeuge ...
Anlage 3 BinSchStrO - Einzelnorm*
... gefährden kann Nummer 4: Anker eines schwimmenden Gerätes   56   § 3.27 Fahrzeug der Überwachungsbehörden, der Feuerwehr, der Zollverwaltung, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes, Wasserrettungsfahrzeug im Rettungseinsatz   57   § 3.28 Fahrzeug, das Arbeiten in der Wasserstraße ausführt § 3.28a ...
§ 4 SchBFrdFlaggV - Einzelnorm*
... schiffahrtpolizeilichen Vollzugsaufgaben (§ 20 Abs. 1 Nr. 5 des Gesetzes über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Seeschiffahrt) sowie der Bundespolizei und der Zollverwaltung. (2) Stellt die See-Berufsgenossenschaft fest, daß ein Schiff unter fremder Flagge den §§ 2 oder 3 nicht entspricht und ...
§ 8 StrKrVerkLeistV - Einzelnorm*
... Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Bahnanlagen im Zusammenhang mit Verkehrsleistungen für die Streitkräfte unterstützen sich Bundespolizei und Streitkräfte gegenseitig. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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