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Trefferliste für 'bundespolizei'

Dokument 541 - 550 von 648 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 30 VerkSiG - Einzelnorm*
... GESETZ ZUR SICHERSTELLUNG DES VERKEHRS (VERKEHRSSICHERSTELLUNGSGESETZ) § 30 AUSNAHMEN UND SONDERREGELUNGEN (1) Die Streitkräfte, die Bundespolizei, die Polizei, die Organisationen des Zivilschutzes und die Unternehmen, die nach Kapitel 12 des Postgesetzes oder Teil 10 Abschnitt 2 des Telekommunikationsgesetzes ...
BPersVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Fachkammern und Fachsenaten Kapitel 9   Sondervorschriften Abschnitt 1   Vorschriften für besondere Verwaltungszweige     § 110 Grundsatz     § 111 Bundespolizei     § 112 Bundesnachrichtendienst     § 113 Bundesamt für Verfassungsschutz     § 114 Bundesagentur für Arbeit und andere bundesunmittelbare ...
MedCanG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... -wissenschaftlichen Zwecken     § 19 Probenahme     § 20 Duldungs- und Mitwirkungspflicht     § 21 Sicherungsanordnung     § 22 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz Abschnitt 2   Jahresbericht an die Vereinten Nationen     § 23 Jahresbericht an die Vereinten Nationen Kapitel ...
§ 1 PolBeauftrG - Einzelnorm*
... - POLBEAUFTRG) § 1 AUFGABEN Die oder der Polizeibeauftragte des Bundes hat die Aufgabe: 1. strukturelle Mängel und Fehlentwicklungen bei der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und der Polizei beim Deutschen Bundestag (Polizeibehörden des Bundes) aufzudecken und zu untersuchen sowie 2. mögliches Fehlverhalten ...
BPolBG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 4 Polizeidienstunfähigkeit     § 5 Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze     § 6 Abschnitt II   Polizeivollzugsbeamte in der Bundespolizei     § 7 Ausbildung     § 8 Versetzung     § 9 Stellenvorbehalt     § 10 Wohnen in Gemeinschaftsunterkunft und Teilnahme an der Gemeinschaftsverpflegung ...
Inhaltsübersicht BPersVG - Einzelnorm*
... Fachkammern und Fachsenaten   Kapitel 9   Sondervorschriften   Abschnitt 1   Vorschriften für besondere Verwaltungszweige   § 110 Grundsatz § 111 Bundespolizei § 112 Bundesnachrichtendienst § 113 Bundesamt für Verfassungsschutz § 114 Bundesagentur für Arbeit und andere bundesunmittelbare Körperschaften ...
GÜG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 6 Gemeinsame Grundstoffüberwachungsstelle des Zollkriminalamtes und des Bundeskriminalamtes beim Bundeskriminalamt     § 7 Mitwirkung der Bundespolizei     § 8 Befugnisse der Zollbehörden     § 9 Daten beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte     § 10 Automatisierter Datenabruf ...
§ 68 LFGB - Einzelnorm*
... , Behandeln und Inverkehrbringen bestimmter Lebensmittel als Sonderverpflegung für Angehörige a) der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte, b) der Bundespolizei und der Polizei, c) des Katastrophenschutzes, des Warn- und Alarmdienstes und der sonstigen Hilfs- und Notdienste einschließlich der hierfür ...
§ 79 BBG - Einzelnorm*
... und des Artikels 115f Absatz 1 Nummer 1 des Grundgesetzes den Anspruch auf Elternzeit für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte in der Bundespolizei aus zwingenden Gründen der inneren Sicherheit ausschließen oder einschränken. (3) Das Jugendarbeitsschutzgesetz gilt für jugendliche Beamtinnen ...
§ 4 PolBeauftrG - Einzelnorm*
... Verweigerung trifft: 1. die Bundesministerin oder der Bundesminister des Innern und für Heimat oder ihr oder sein Stellvertreter im Amt, soweit die Bundespolizei oder das Bundeskriminalamt betroffen sind, 2. die Präsidentin oder der Präsident des Deutschen Bundestages, soweit die Polizei beim Deutschen ...
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