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Trefferliste für 'einstellung'
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- § 101a SGB 10 - Einzelnorm
... Abs. 2 genannten Stellen sowie ausländischer Leistungsträger mit laufenden Geldleistungen in die Bundesrepublik Deutschland einzustellen oder deren Einstellung zu veranlassen sowie um Anschriften von Empfängern laufender Geldleistungen der Leistungsträger und der in § 69 Abs. 2 genannten Stellen zu ...
- BörsG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 2 Börsenhandel und Börsenpreisfeststellung § 23 Zulassung von Wirtschaftsgütern und Rechten § 24 Börsenpreis § 25 Aussetzung und Einstellung des Handels § 26 Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften § 26a Order-Transaktions-Verhältnis § 26b Mindestpreisänderungsgröße ...
- § 49 UERV - Einzelnorm
... beim Umweltbundesamt. (5) Bei Projekttätigkeiten endet das Verfahren mit der Rückgabe oder Verwertung der Sicherheitsleitung nach § 25 oder der Einstellung eines Verfahrens. Bei Registerverfahren ohne Projektbezug endet das Verfahren mit der Schließung des Kontos. Sollte ein Rechtsmittelverfahren anhängig ...
- § 15 WoBindG - Einzelnorm
... öffentlich gefördert bis zum Ablauf des dritten Kalenderjahres nach dem Ende des Förderungszeitraums. Endet der Förderungszeitraum durch planmäßige Einstellung oder durch Verzicht auf weitere Auszahlungen der Zuschüsse, so gilt für ein Eigenheim, eine Eigensiedlung oder eine eigengenutzte Eigentumswohnung ...
- § 63c DesignG - Einzelnorm
... , 2. zur Freigabe oder Veräußerung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters oder der Anmeldung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters, 3. zur rechtskräftigen Einstellung des Verfahrens, 4. zur rechtskräftigen Aufhebung des Verfahrens, im Falle einer Überwachung des Schuldners jedoch erst nach Beendigung dieser ...
- § 18d WoBindG - Einzelnorm
... bis höchstens 6 vom Hundert jährlich auf den ursprünglichen Darlehnsbetrag selbst zu erbringen hat. Die Sätze 1 und 2 gelten auch, wenn eine Einstellung oder Herabsetzung vertraglich ausdrücklich ausgeschlossen ist. Die Vorschriften des § 18a Abs. 3 bis 5 gelten entsprechend. Verbleibt nach der Herabsetzung ...
- Anlage 2 AtSMV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN KERNTECHNISCHEN SICHERHEITSBEAUFTRAGTEN UND ÜBER DIE MELDUNG VON STÖRFÄLLEN UND SONSTIGEN EREIGNISSEN (ATOMRECHTLICHE SICHERHEITSBEAUFTRAGTEN- UND MELDEVERORDNUNG - ATSMV) ANLAGE 2 MELDEKRITERIEN FÜR MELDEPFLICHTIGE EREIGNISSE IN ANLAGEN
...
- § 2 ArbnErfGDV 2 - Einzelnorm
... zur Vertretung der juristischen Person oder der Personengesamtheit berufen sind; 2. leitende Angestellte, wenn sie zur selbständigen Einstellung und Entlassung von im Betrieb oder in der Betriebsabteilung beschäftigten Arbeitnehmern berechtigt sind oder wenn ihnen Generalvollmacht oder Prokura erteilt ...
- § 163a StPO - Einzelnorm
... VERNEHMUNG DES BESCHULDIGTEN (1) Der Beschuldigte ist spätestens vor dem Abschluß der Ermittlungen zu vernehmen, es sei denn, daß das Verfahren zur Einstellung führt. In einfachen Sachen genügt es, daß ihm Gelegenheit gegeben wird, sich schriftlich zu äußern. (2) Beantragt der Beschuldigte zu seiner ...
- § 2 VersAusgl-AnzV - Einzelnorm
... einer Wiedereingliederung einer wichtigen Funktion oder Versicherungstätigkeit in das Unternehmen oder c) der Auswirkungen einer etwaigen Einstellung der wichtigen Funktion oder Versicherungstätigkeit, 18. eine Erklärung, ob Interessenkonflikte bestehen, und eine Darstellung von bestehenden Interessenkonflikten ...
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