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Trefferliste für 'justiz'

Dokument 541 - 550 von 1327 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
---- AUG§1Abs2Bek 20 - Einzelnorm*
... US-Bundesstaat Nebraska.Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 21. Februar 1996 (BGBl. I S. 476).Bundesministerium der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Schlussformel WZG§4EuRatBek - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES SCHLUSSFORMEL  Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 6 StrafAktÜbV - Einzelnorm*
... Die Bundesregierung macht folgende technische Anforderungen an die Übermittlung elektronischer Akten im Bundesanzeiger und auf der Internetseite www.justiz.de bekannt: 1. die Definitions- oder Schemadateien, die bei der Übermittlung eines strukturierten maschinenlesbaren Datensatzes im Format XML genutzt ...
---- WZCANBek - Einzelnorm*
... deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden. Der Reichsminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 11 ZollVG - Einzelnorm*
... AN ÜBER- ODER ZWISCHENSTAATLICHE STELLEN (1) Die Dienststellen der Zollverwaltung, die Aufgaben nach § 1 wahrnehmen, können an Zoll-, Polizei-, Justiz- und Verwaltungsbehörden sowie an sonstige für die Verhütung oder Verfolgung von Straftaten zuständige öffentliche Stellen anderer Staaten sowie zwischen ...
§ 17 DDG - Einzelnorm*
... Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte und der Auskunftsanordnungen, die gemäß den Artikeln 9 und 10 der Verordnung (EU) 2022/2065 von den nationalen Justiz- oder Verwaltungsbehörden erlassen wurden, 3. die Anzahl und den Gegenstand der Ausführungen der in Nummer 2 genannten Anordnungen, wie sie der Koordinierungsstelle ...
§ 19 DDG - Einzelnorm*
... nach Absatz 4 Satz 2 und 3. die Übermittlung von Anordnungen durch eine für die Beaufsichtigung von Diensteanbietern zuständige nationale Justiz- oder Verwaltungsbehörde an den Koordinator für digitale Dienste nach Artikel 9 Absatz 3 und Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2022/2065. * zum Seitenanfang ...
Eingangsformel PStV - Einzelnorm*
... vom 5. Juni 1997 (BGBl. 1997 II S. 1086) verordnet das Bundesministerium des Innern im Benehmen mit dem Bundesministerium der Justiz: * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 42 ZPOEG - Einzelnorm*
... UND VERMÖGENSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN UND ZUR ÄNDERUNG DER JUSTIZBEITREIBUNGSORDNUNG Die Länder übermitteln dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz auf Anfrage die Informationen nach Artikel 53 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom ...
§ 9d AdVermiG - Einzelnorm*
... (1) Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Anerkennung und Beaufsichtigung von Adoptionsvermittlungsstellen ...
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