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Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 551 - 560 von 776 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 2b MBPlG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DES PLANUNGSVERFAHRENS FÜR MAGNETSCHWEBEBAHNEN (MAGNETSCHWEBEBAHNPLANUNGSGESETZ - MBPLG) § 2B RECHTSWIRKUNGEN DER PLANFESTSTELLUNG UND DER PLANGENEHMIGUNG Für die Rechtswirkungen der Planfeststellung und Plangenehmigung gilt § 75 des ...
§ 2 FStrBAG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERRICHTUNG EINES FERNSTRAßEN-BUNDESAMTES (FERNSTRAßEN-BUNDESAMT-ERRICHTUNGSGESETZ - FSTRBAG) § 2 AUFGABEN DES FERNSTRAßEN-BUNDESAMTES (1) Dem Fernstraßen-Bundesamt obliegen folgende Aufgaben: 1. die Widmung, Umstufung und Einziehung nach Maßgabe ...
§ 15 KrWaffUnbrUmgV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE UNBRAUCHBARMACHUNG VON KRIEGSWAFFEN UND ÜBER DEN UMGANG MIT UNBRAUCHBAR GEMACHTEN KRIEGSWAFFEN (KRIEGSWAFFENUNBRAUCHBARMACHUNGS- UND -UMGANGSVERORDNUNG - KRWAFFUNBRUMGV) § 15 FORMERFORDERNISSE (1) Soweit nichts anderes bestimmt ist ...
§ 12 BNotO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESNOTARORDNUNG (BNOTO) § 12 BESTELLUNGSURKUNDE (1) Die Notare werden von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestellungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichnen ...
§ 21 AEG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 21 VORZEITIGE BESITZEINWEISUNG (1) Ist der sofortige Beginn von Bauarbeiten geboten und weigert sich der Eigentümer oder Besitzer, den Besitz eines für den Bau oder die Änderung von Betriebsanlagen der Eisenbahn benötigten ...
§ 13a DüngG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DÜNGEGESETZ *) § 13A QUALITÄTSSICHERUNG IM BEREICH VON WIRTSCHAFTSDÜNGERN (1) Zur Förderung der Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, die für die Anwendung, das Inverkehrbringen, das ...
§ 88 WDO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEHRDISZIPLINARORDNUNG (WDO) § 88 VERHANDLUNGSUNFÄHIGKEIT ODER ABWESENHEIT DER SOLDATIN ODER DES SOLDATEN BEI GERICHTLICHEN DISZIPLINARVERFAHREN (1) Der Einleitung oder Fortsetzung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens steht nicht entgegen, dass die ...
§ 6a GasLastV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE SICHERSTELLUNG DER GASVERSORGUNG (GASLASTVERTEILUNGS-VERORDNUNG - GASLASTV) § 6A  (1) Der Leiter einer Lastverteilerstelle muß mit der technischen Lastverteilung sowie den versorgungstechnischen Gegebenheiten und der Verbrauchsstruktur ...
§ 57 KrWG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FÖRDERUNG DER KREISLAUFWIRTSCHAFT UND SICHERUNG DER UMWELTVERTRÄGLICHEN BEWIRTSCHAFTUNG VON ABFÄLLEN (KREISLAUFWIRTSCHAFTSGESETZ - KRWG) § 57 ANFORDERUNGEN AN ENTSORGUNGSFACHBETRIEBE, TECHNISCHE ÜBERWACHUNGSORGANISATIONEN UND ENTSORGERGEMEINSCHAFTEN ...
§ 12 ProstSchG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VON IN DER PROSTITUTION TÄTIGEN PERSONEN (PROSTITUIERTENSCHUTZGESETZ - PROSTSCHG) § 12 ERLAUBNISPFLICHT FÜR PROSTITUTIONSGEWERBE; VERFAHREN ÜBER EINHEITLICHE STELLE (1) Wer ein Prostitutionsgewerbe betreiben will, bedarf der Erlaubnis ...
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