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Trefferliste für 'zulassungs'
Dokument 551 - 560 von 713 Treffer,
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- § 20 FahrlG2018DV - Einzelnorm
... verwenden lässt, die keine Doppelbedienungseinrichtung besitzen oder für die die hierfür erforderliche Betriebserlaubnis nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung nicht erteilt worden ist, oder 4. entgegen § 16 einer qualitätssichernden Anordnung nicht nachkommt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § ...
- § 61 KAGB - Einzelnorm
... unverzüglich eine Abschrift der Erlaubnis- und Aufsichtsunterlagen der ausländischen AIF-Verwaltungsgesellschaft. Ab dem Zeitpunkt des Zugangs der Zulassungs- und Aufsichtsunterlagen sind die zuständigen Stellen des neuen Referenzmitgliedstaates für Zulassung und Aufsicht der ausländischen AIF-Verwaltungsgesellschaft ...
- § 3 AbwV - Einzelnorm
... des Betriebstagebuches können auf vorhandene Dokumentationen Bezug nehmen. Betreiber von Anlagen im Sinne des § 1 Absatz 3 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 1011, 3756), die durch Artikel 321 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S ...
- § 22 FuttMV 1981 - Einzelnorm
... zu benachrichtigen, in deren Bereich die Anlage eingesetzt wird. (4) Die Absätze 1 und 3 gelten nur, soweit ein dort bezeichneter Betrieb keiner Zulassungs- oder Registrierungspflicht nach der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 unterliegt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 148 AktG - Einzelnorm
... ist jederzeit berechtigt, ihren Ersatzanspruch selbst gerichtlich geltend zu machen; mit Klageerhebung durch die Gesellschaft wird ein anhängiges Zulassungs- oder Klageverfahren von Aktionären über diesen Ersatzanspruch unzulässig. Die Gesellschaft ist nach ihrer Wahl berechtigt, ein anhängiges Klageverfahren ...
- Anlage AgrarAusbV - Einzelnorm
... im öffentlichen Straßenverkehr bis zu den Grenzen der Führerscheinklasse T unter Beachtung der Straßenverkehrsordnung und der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung führen h) Arbeits- und Zugmaschinen, Transportmittel und Geräte bedienen sowie Werterhaltung beachten i) Arbeitsparameter während der ...
- Anlage 1 AWV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUßENWIRTSCHAFTSVERORDNUNG (AWV) ANLAGE 1 ANLAGE AL ZUR AUßENWIRTSCHAFTSVERORDNUNG (Fundstelle: BGBl. 2025 I Nr. 261, S. 5 - 46) Inhaltsübersicht Nummer der Liste Anwendung der Ausfuhrliste Teil I: Güter, auf die sich die in den §§ 8, 11, 46, 52b, 74
...
- Anlage 10 FZV - Einzelnorm
... des Untersuchungsberichts oder Prüfprotokolls für den Nachweis einer Hauptuntersuchung oder Sicherheitsprüfung nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung in internetbasierten Zulassungsverfahren nach § 22 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 erfolgt durch das Portal in folgender Art und Weise: 1. Im Portal ...
- § 13 KraftstoffLBV - Einzelnorm
... werden ausgegeben 1. gegen Vorlage des Fahrzeugscheins oder, wenn ein solcher nicht erteilt wird, des nach § 18 Abs. 5 und 6 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung erforderlichen Nachweises der Betriebserlaubnis und 2. gegen Empfangsbestätigung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Anlage 11 FZV - Einzelnorm
... . 6. Für den Nachweis des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung oder die nächste Sicherheitsprüfung nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung gilt § 22. 7. Mit den Daten über den Halter nach § 20 Absatz 1 und 4 wird vom Portal eine automatisierte Abfrage bei der für die Ausübung ...
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