Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'dokument'
Dokument 561 - 570 von 662 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 1358 BGB - Einzelnorm
... der Gesundheitssorge rechtlich nicht besorgen kann, bisher nicht ausgeübt wurde und b) kein Ausschlussgrund des Absatzes 3 vorliegt.Das Dokument mit der Bestätigung nach Satz 1 Nummer 1 und der Versicherung nach Satz 1 Nummer 3 ist dem vertretenden Ehegatten für die weitere Ausübung des Vertretungsrechts ...
- § 3 ABBergV - Einzelnorm
... - ABBERGV) § 3 SICHERHEITS- UND GESUNDHEITSSCHUTZDOKUMENT (1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß als Maßnahme nach § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 ein Dokument über Sicherheit und Gesundheitsschutz (Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument) nach Maßgabe der Sätze 3 und 5 vor Aufnahme der Arbeit erstellt ...
- § 3 AusfErstV 1996 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUSFUHRERSTATTUNGSVERORDNUNG § 3 ABFERTIGUNG ZUR AUSFUHR (1) Als Dokument im Sinne des Artikels 5 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 ist das vom Bundesministerium der Finanzen zu diesem Zweck in der Vorschriftensammlung Bundesfinanzverwaltung - Amtsblatt
...
- § 21 SGB 10 - Einzelnorm
... zur Ermittlung des Sachverhalts für erforderlich hält. Sie kann insbesondere 1. Auskünfte jeder Art, auch elektronisch und als elektronisches Dokument, einholen, 2. Beteiligte anhören, Zeugen und Sachverständige vernehmen oder die schriftliche oder elektronische Äußerung von Beteiligten, Sachverständigen ...
- § 26 BBodSchV - Einzelnorm
... lässt, 3. entgegen § 6 Absatz 7 Satz 1 eine Dokumentation nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstellt, 4. entgegen § 6 Absatz 7 Satz 2 ein Dokument nicht oder nicht mindestens zehn Jahre aufbewahrt oder nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 5. entgegen § 6 Absatz 8 Satz 1 eine Anzeige nicht ...
- § 2 OffshStAbkG - Einzelnorm
... andere Stellen als die der Vereinigten Staaten oder der Stellen der ausländischen Streitkräfte das nach Artikel VI des Abkommens hierfür vereinbarte Dokument. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage 4 PFAV - Einzelnorm
... ) NACHWEIS DER EIGENMITTEL UND BERECHNUNG DER SOLVABILITÄTSKAPITALANFORDERUNG FÜR PENSIONSFONDS (Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 414, S. 208 - 211) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 17 SeeUmwVerhV - Einzelnorm
... - SEEUMWVERHV) § 17 MITFÜHREN VON DOKUMENTEN Der Schiffsführer ist verpflichtet, nach Maßgabe der Nummern 1 und 2 das jeweils dort genannte Dokument mitzuführen und auf Verlangen der Bediensteten der zuständigen Behörden zur Prüfung auszuhändigen: 1. für Schiffe, die die Flagge eines Mitgliedstaates ...
- § 1097 ZPO - Einzelnorm
... (EG) Nr. 861/2007 und andere Anträge oder Erklärungen können als Schriftsatz, als Telekopie oder nach Maßgabe des § 130a als elektronisches Dokument bei Gericht eingereicht werden. (2) Im Fall des Artikels 4 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 861/2007 wird das Verfahren über die Klage ohne Anwendung der ...
- Anlage 5 PFAV - Einzelnorm
... (PENSIONSFONDS-AUFSICHTSVERORDNUNG - PFAV) ANLAGE 5 (ZU § 12 ABSATZ 4) FORMULARE (Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 414, S. 212 - 242) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57
58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 
neue Volltext-Suche