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Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 561 - 570 von 1114 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 1b SprengG - Einzelnorm*
... für 1. den Erwerb, das Aufbewahren, das Verwenden, das Vernichten, das Verbringen, das Überlassen, die Einfuhr und die Durchfuhr, wobei jeweils das Inverkehrbringen und der Konformitätsnachweis nach § 5 Absatz 1 ausgenommen sind, von a) Schallmessvorrichtungen zur Bestimmung der Wassertiefe mit einem ...
§ 12j ChemG - Einzelnorm*
... für die gelieferten Stoffe oder Gemische nach Artikel 17 oder 21 der Verordnung (EU) 2024/573 in der Fassung vom 7. Februar 2024 eine Quote für das Inverkehrbringen zugeteilt oder übertragen wurde, b) dass für die Stoffe oder Gemische eine konkret anzugebende Ausnahme von der Quotenpflicht für das Inverkehrbringen ...
Inhaltsübersicht StGB - Einzelnorm*
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) INHALTSÜBERSICHT  Allgemeiner Teil     Erster Abschnitt   Das Strafgesetz     Erster Titel   Geltungsbereich       § 1 Keine Strafe ohne Gesetz   § 2 Zeitliche Geltung   § 3 Geltung für Inlandstaten   § 4 Geltung für Taten auf deutschen ...
§ 9 BauPG - Einzelnorm*
... (1) Die Bundesregierung kann zur Umsetzung oder Durchführung solcher Rechtsakte der Europäischen Union, die Regelungen über das Inverkehrbringen von Bauprodukten enthalten, mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen erlassen, durch die die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von solchen ...
§ 4 ESVG - Einzelnorm*
... in einer Versorgungskrise geboten ist, kann das Bundesministerium durch Rechtsverordnung Vorschriften erlassen über 1. das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Erzeugnissen, 2. den Bezug, die Erfassung, die Verteilung und die Abgabe von Erzeugnissen einschließlich der Beschränkung oder des ...
§ 6 ESVG - Einzelnorm*
... einstweiligen Sicherstellung der Grundversorgung unmittelbar geboten sind. Sie können insbesondere 1. Anordnungen über das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Erzeugnissen treffen, 2. den Bezug, die Erfassung, die Lagerung, den Transport, die Verteilung oder die Abgabe von Erzeugnissen anordnen ...
Inhaltsübersicht AMG - Einzelnorm*
... ) § 7 Radioaktive und mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel § 8 Verbote zum Schutz vor Täuschung § 9 Der Verantwortliche für das Inverkehrbringen § 10 Kennzeichnung § 10a Kennzeichnung von Prüf- und Hilfspräparaten für klinische Prüfungen § 11 Packungsbeilage § 11a Fachinformation § 12 Ermächtigung ...
§ 11 AMG - Einzelnorm*
... und, soweit vorhanden, seines örtlichen Vertreters, g) Name und Anschrift des Herstellers oder des Einführers, der das Fertigarzneimittel für das Inverkehrbringen freigegeben hat; 7. bei einem Arzneimittel, das unter anderen Bezeichnungen in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach den Artikeln ...
§ 29 AMG - Einzelnorm*
... Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht für den Parallelimporteur. (1b) Der Inhaber der Zulassung hat der zuständigen Bundesoberbehörde den Zeitpunkt für das Inverkehrbringen des Arzneimittels unter Berücksichtigung der unterschiedlichen zugelassenen Darreichungsformen und Stärken unverzüglich mitzuteilen. ...
§ 12 ErdölBevG - Einzelnorm*
... Gesetzes oder an einen oder mehrere andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union, gleichgültig, ob dieser zu einem internationalen Beschluss zum Inverkehrbringen von Vorräten geführt hat oder nicht (bedeutende Versorgungsunterbrechung), 3. Erfüllung von Pflichten auf Grund eines Beschlusses des Verwaltungsrates ...
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