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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 561 - 570 von 1112 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 23 LFGB - Einzelnorm
... und Gerätschaften und der Ladeplätze sowie die Führung von Nachweisen über die Reinigung und Desinfektion zu regeln, 5. das Verwenden oder das Inverkehrbringen von Gegenständen zu verbieten oder zu beschränken, die dazu bestimmt sind, bei dem Herstellen, Behandeln, Inverkehrbringen oder Verfüttern von ...
- § 29 LFGB - Einzelnorm
... Zwecke erforderlich ist, 1. vorzuschreiben, dass von dem Hersteller oder dem Einführer bestimmte Angaben, insbesondere über das Herstellen, das Inverkehrbringen oder die Zusammensetzung von Mitteln zum Tätowieren oder von kosmetischen Mitteln, über die hierbei verwendeten Stoffe, über die Wirkungen ...
- § 46 LFGB - Einzelnorm
... Bundesrates, zur Sicherung einer ausreichenden oder gleichmäßigen Überwachung, 1. vorzuschreiben, a) dass über das Herstellen, das Behandeln, das Inverkehrbringen, das Verbringen in das Inland oder das Verbringen aus dem Inland von Erzeugnissen oder zu ihrer Herstellung oder Behandlung bestimmten Stoffe ...
- § 6 11. ProdSV - Einzelnorm
... 11. PRODSV) § 6 BESONDERE KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES HERSTELLERS (1) Der Hersteller hat dafür zu sorgen, dass seine Produkte beim Inverkehrbringen oder bei der erstmaligen Verwendung für eigene Zwecke eine Typen-, Chargen- oder Seriennummer oder eine andere Information zu ihrer Identifikation ...
- ViehVerkV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 29 Anzeige von Bestandsveränderungen § 30 Rinderpass § 31 Stammdatenblatt § 32 Bestandsregister § 33 Verbot der Übernahme, Inverkehrbringen von Ohrmarken Abschnitt 11 Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen nach der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 § 34 Kennzeichnung ...
- § 4 ESVG - Einzelnorm
... in einer Versorgungskrise geboten ist, kann das Bundesministerium durch Rechtsverordnung Vorschriften erlassen über 1. das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Erzeugnissen, 2. den Bezug, die Erfassung, die Verteilung und die Abgabe von Erzeugnissen einschließlich der Beschränkung oder des ...
- § 6 ESVG - Einzelnorm
... einstweiligen Sicherstellung der Grundversorgung unmittelbar geboten sind. Sie können insbesondere 1. Anordnungen über das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Erzeugnissen treffen, 2. den Bezug, die Erfassung, die Lagerung, den Transport, die Verteilung oder die Abgabe von Erzeugnissen anordnen ...
- § 4 PflGesG - Einzelnorm
... - PFLGESG) § 4 MAßNAHMEN GEGEN DIE EIN- UND VERSCHLEPPUNG UND ANSIEDLUNG VON SCHADORGANISMEN, VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Das Befördern, das Inverkehrbringen, das innergemeinschaftliche Verbringen, die Einfuhr und die Ausfuhr von Schadorganismen und Befallsgegenständen kann 1. zum Schutz gegen die Gefahr ...
- § 4 SaatG - Einzelnorm
... erfüllt sind und 5. mit der Sortenzulassung verbundene Auflagen erfüllt sind.Die Anerkennung als Standardpflanzgut setzt ferner voraus, dass das Inverkehrbringen von Standardpflanzgut der jeweiligen Rebsorte zu gewerblichen Zwecken durch Rechtsverordnung nach Absatz 3 gestattet ist. Die Anerkennung ...
- § 6 TierGesG - Einzelnorm
... es zur Erfüllung der Zwecke des § 1 Satz 1 erforderlich ist, Vorschriften zu erlassen 1. über den Umgang mit Seuchenerregern, insbesondere deren Inverkehrbringen, Anwendung, Vermehrung, Lagerung, Beförderung, Versendung, Beseitigung, Verbrauch oder sonstige Verwendung oder Handhabung und dabei insbesondere ...
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