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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 571 - 580 von 2392 Treffer,
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- § 5 GBWiederhV - Einzelnorm
... im Eigentum des Grundstücks ist; b) wer bei der Ermittlung gemäß Buchstabe a als eingetragener Eigentümer bezeichnet wird oder für wessen Eintragung sonst hinreichender Anhalt besteht; c) der Eigenbesitzer. (2) Die Anhörung nach Absatz 1 kann unterbleiben, wenn sie untunlich ist. In diesem Fall sind ...
- § 28 VRV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VEREINSREGISTERVERORDNUNG (VRV) § 28 ELEKTRONISCHE REGISTERSIGNATUR Bei dem maschinell geführten Vereinsregister soll eine Eintragung nur möglich sein, wenn die für die Eintragung zuständige Person der Eintragung ihren Nachnamen hinzusetzt und beides elektronisch signiert. Im übrigen ...
- § 15 GBWiederhV - Einzelnorm
... ÜBER DIE WIEDERHERSTELLUNG ZERSTÖRTER ODER ABHANDEN GEKOMMENER GRUNDBÜCHER UND URKUNDEN § 15 Wird vor der Wiederherstellung des Grundbuchs die Eintragung einer Rechtsänderung beantragt, so erstreckt sich, wenn die Rechtsänderung bei der Wiederherstellung eingetragen wird, die Wirksamkeit der Eintragung ...
- GesRV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... PDF XML EPUB § 1 Anwendung der Handelsregisterverordnung § 2 Einteilung und Gestaltung des Gesellschaftsregisters § 3 Anmeldung und Eintragung § 4 Inhalt der Eintragungen in das Gesellschaftsregister § 5 Bekanntmachungen Anlage 1 (zu § 2 Absatz 2 und § 4) Allgemeines Muster ...
- § 380 FamFG - Einzelnorm
... eingetragenen Gesellschaft bürgerlichen Rechts von 1. den Organen des Handelsstandes, 2. den Organen des Handwerksstandes, soweit es sich um die Eintragung von Handwerkern handelt, 3. den Organen des land- und forstwirtschaftlichen Berufsstandes, soweit es sich um die Eintragung von Land- oder Forstwirten ...
- § 858 ZPO - Einzelnorm
... . (2) Als Vollstreckungsgericht ist das Amtsgericht zuständig, bei dem das Register für das Schiff geführt wird. (3) Die Pfändung bedarf der Eintragung in das Schiffsregister; die Eintragung erfolgt auf Grund des Pfändungsbeschlusses. Der Pfändungsbeschluss soll dem Korrespondentreeder zugestellt werden ...
- § 30 MarkenV - Einzelnorm
... sollen, soweit nicht bereits zur Identitätsfeststellung nach Absatz 1 erforderlich, angegeben werden: 1. die Registernummer der Marke, gegen deren Eintragung der Widerspruch sich richtet, 2. die Registriernummer der eingetragenen Widerspruchsmarke oder das Aktenzeichen der angemeldeten Widerspruchsmarke ...
- Art 6 § 2 RHeimstGAufhG - Einzelnorm
... die Löschung grundsätzlich nur vornehmen, wenn ein besonderer Anlaß besteht, zum Beispiel die Anregung eines Beteiligten, die Vornahme einer anderen Eintragung auf dem Grundbuchblatt oder eine Umschreibung des Grundbuchblatts. Sind mehrere Grundstücke auf dem Grundbuchblatt gebucht, deren Zusammenschreibung ...
- § 3 UBRegG - Einzelnorm
... Absatz 1, soweit vorhanden, folgende Stammdaten gespeichert: 1. für den Rechtsverkehr verbindliche Angabe der Firma oder des Namens entsprechend der Eintragung im Handelsregister, Genossenschaftsregister, Gesellschaftsregister, Partnerschaftsregister oder Vereinsregister, 2. für Verwaltungszwecke aktuelle ...
- § 16d GenTG - Einzelnorm
... als Saatgut oder Vermehrungsmaterial in Verkehr gebracht werden soll, beginnt der Lauf der in Satz 1 genannten Frist mit der Bekanntgabe der Eintragung der ersten diesen Organismus enthaltenden Pflanzensorte in einen amtlichen nationalen Pflanzensortenkatalog gemäß der Richtlinie 2002/53/EG des Rates ...
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