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Trefferliste für 'muster'
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- Act on the Legal Protection of Designs (Designgesetz – DesignG)
- Übersetzung durch Ute Reusch in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt Translation provided by Ute Reusch in cooperation with the German Patent and Trade Mark Office Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 10 des Gesetzes vom 10. August 2021
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- § 25 SchRegDV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 25 (1) Für die Einrichtung des Seeschiffsregisters ist das Muster maßgebend, das dieser Verordnung als Anlage 1 beigefügt ist. (2) Wird das Register in Bänden oder Einzelheften mit herausnehmbaren Einlegebogen geführt ...
- § 91 LuftVZO - Einzelnorm
... der Erlaubnisbehörde Angaben über Namen, Staatsangehörigkeit und Wohnsitz der weiteren Insassen, 2. das Eintragungszeichen, die Art und das Muster des Luftfahrzeugs, 3. den Reiseweg und das Reiseziel unter Angabe der geplanten Zwischenlandungen, 4. den voraussichtlichen Zeitpunkt des Ausflugs und der ...
- § 87c AO - Einzelnorm
... zu prüfen. § 30 gilt entsprechend. (5) Sind die Programme zum allgemeinen Vertrieb vorgesehen, hat der Hersteller den Finanzbehörden auf Verlangen Muster zum Zwecke der Prüfung nach Absatz 4 kostenfrei zur Verfügung zu stellen. (6) Die Pflichten der Programmhersteller gemäß den vorstehenden Bestimmungen ...
- § 33 KStG - Einzelnorm
... zuführen können. (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, 1. im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder Muster der in den §§ 27 und 37 vorgeschriebenen Bescheinigungen zu bestimmen; 2. den Wortlaut dieses Gesetzes und der zu diesem Gesetz erlassenen Durchführungsverordnungen ...
- § 29 PStV - Einzelnorm
... wurde, sind die Anmeldeunterlagen zur erneuten Prüfung zurückzusenden. (3) Die Niederschrift über die Eheschließung ist mit einem Formular nach dem Muster der Anlage 10 zu fertigen; das Formular ist dem Beurkundungssachverhalt anzupassen und kann programmgerecht eingerichtet werden, soweit dies im Einzelfall ...
- § 30 PStV - Einzelnorm
... gelten die §§ 28 und 29 entsprechend. Die Niederschrift über die Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe ist mit einem Formular nach dem Muster der Anlage 10 zu fertigen; das Formular ist dem Beurkundungssachverhalt anzupassen und kann programmgerecht eingerichtet werden, soweit dies im Einzelfall ...
- § 31 PStV - Einzelnorm
... erfolgte, angezeigt werden. In diesem Fall erteilt das Standesamt dem Anzeigenden auf Wunsch eine Bescheinigung mit einem Formular nach dem Muster der Anlage 11. (3) Eine Fehlgeburt ist abweichend von Absatz 2 Satz 2 als ein tot geborenes Kind zu beurkunden, wenn sie Teil einer Mehrlingsgeburt ist, ...
- § 37 KStG - Einzelnorm
... sind die Sätze 1 und 2 entsprechend anzuwenden. 4Die leistende Körperschaft hat der Empfängerin die folgenden Angaben nach amtlich vorgeschriebenem Muster zu bescheinigen: 1. den Namen und die Anschrift des Anteilseigners, 2. die Höhe des in Anspruch genommenen Körperschaftsteuerminderungsbetrags, 3 ...
- § 32 SchRegDV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 32 Für die Einrichtung des Binnenschiffsregisters ist das Muster maßgebend, das dieser Verordnung als Anlage 2 beigefügt ist. § 25 Abs. 2 gilt entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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