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Trefferliste für 'muster'
Dokument 571 - 580 von 1362 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 212 AO - Einzelnorm
... zur Herstellung dieser Waren bestimmt sind, sowie von Umschließungen dieser Waren unentgeltlich Proben entnommen werden dürfen oder unentgeltlich Muster zu hinterlegen sind. (2) Die Rechtsverordnung bedarf, außer wenn sie die Biersteuer betrifft, nicht der Zustimmung des Bundesrates. * zum Seitenanfang ...
- § 12 EG-FGV - Einzelnorm
... einer nationalen Kleinserien-Typgenehmigung für Fahrzeuge ist verpflichtet, für jedes dem Typ entsprechende Fahrzeug eine Datenbestätigung nach Muster 2d der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung auszufüllen und dem Fahrzeug beizufügen. Die Datenbestätigung nach Satz 1 ist entbehrlich, wenn 1. das Kraftfahrt ...
- § 7 LuftVO - Einzelnorm
... enthalten: 1. den Namen und den derzeitigen Aufenthalt des Meldenden, 2. den Ort und die Zeit des Unfalls oder der schweren Störung, 3. die Art, das Muster sowie das Kenn- und das Rufzeichen des Luftfahrzeugs, 4. den Namen des Halters des Luftfahrzeugs, 5. den Zweck des Flugs, den Start- und den Zielflugplatz ...
- § 5 TabStV - Einzelnorm
... dem Antrag nach Absatz 1 vorzulegen. Die zweite Ausfertigung ist dem Hauptzollamt Bielefeld unverzüglich vorzulegen. Das Hauptzollamt Bielefeld kann Muster der Tabakwaren anfordern. (3) Auf Verlangen des Hauptzollamts hat der Antragsteller weitere Angaben zu machen oder zusätzliche Unterlagen vorzulegen ...
- § 19 StVZO - Einzelnorm
... , 2. des Absatzes 3 Satz 1 Nummer 3 einen Nachweis nach einem vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr im Verkehrsblatt bekannt gemachten Muster über die Erlaubnis oder die Genehmigung mit der Bestätigung des ordnungsgemäßen Ein- oder Anbaus sowie den zu beachtenden Beschränkungen oder Auflagen ...
- § 20 StVZO - Einzelnorm
... Betriebserlaubnis für Fahrzeuge ist verpflichtet, für jedes dem Typ entsprechende zulassungspflichtige Fahrzeug eine Datenbestätigung nach Muster 2d auszufüllen. In die Datenbestätigung sind vom Inhaber der Allgemeinen Betriebserlaubnis die Angaben über die Beschaffenheit des Fahrzeugs einzutragen oder ...
- Inhaltsübersicht HwWahlO - Einzelnorm
... . Abschnitt: Engere Wahl (§ 19 weggefallen) 8. Abschnitt: Wegfall der Wahlhandlung § 20 9. Abschnitt: Beschwerdeverfahren, Kosten §§ 21, 22 Anlage: Muster des Wahlberechtigungsscheins * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 33 KStG - Einzelnorm
... zuführen können. (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, 1. im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder Muster der in den §§ 27 und 37 vorgeschriebenen Bescheinigungen zu bestimmen; 2. den Wortlaut dieses Gesetzes und der zu diesem Gesetz erlassenen Durchführungsverordnungen ...
- § 21 StVZO - Einzelnorm
... zur Prüfung von Gesamtfahrzeugen der jeweiligen Fahrzeugklasse benannter Technischer Dienst eine Datenbestätigung entsprechend Muster 2d ausgestellt hat. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 41 StBAPO - Einzelnorm
... Vorsitzende des Prüfungsausschusses hat der Beamtin oder dem Beamten das Nichtbestehen der Laufbahnprüfung schriftlich oder elektronisch nach dem Muster der Anlage 6 bekannt zu geben. Fußnote (+++ § 41: Zur Anwendung vgl. § 78 +++) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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