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- § 1 TVMindestlohn VFlughSiK 4 - Einzelnorm



... nach dem LuftSiG oder Service- und Fluggastdienste durchführen,persönlich für alle Beschäftigten, die den Vorgaben des Kapitel 11 – Einstellung und Schulung von Personal – des Anhanges zur Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 unterliegen, die Beschäftigten in den Entgeltgruppen IV und ...
- EIGV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... des Eisenbahn-Bundesamtes zur Anerkennung von benannten Stellen § 35c Anerkennung der bestimmten Stellen § 36 Rücknahme und Widerruf; Einstellung der Tätigkeit § 37 Unterauftragsvergabe § 37a Vorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller ...
- § 335 HGB - Einzelnorm



... gegen die Androhung des Ordnungsgeldes und gegen die Entscheidung über die Kosten hat keine aufschiebende Wirkung. Führt der Einspruch zu einer Einstellung des Verfahrens, ist zugleich auch die Kostenentscheidung nach Satz 2 aufzuheben. (4) Wenn die Beteiligten nicht spätestens sechs Wochen nach dem ...
- Anlage 30 BinSchPersV - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BESATZUNG UND ÜBER DIE BEFÄHIGUNGEN DER BESATZUNG VON FAHRZEUGEN IN DER BINNENSCHIFFFAHRT (BINNENSCHIFFSPERSONALVERORDNUNG - BINSCHPERSV) ANLAGE 30 (ZU § 89 ABSATZ 1) TECHNISCHE UND FUNKTIONALE ANFORDERUNGEN AN FAHRSIMULATOREN UND
...
- § 769 ZPO - Einzelnorm



... fortgesetzt werde und dass Vollstreckungsmaßregeln gegen Sicherheitsleistung aufzuheben seien. Es setzt eine Sicherheitsleistung für die Einstellung der Zwangsvollstreckung nicht fest, wenn der Schuldner zur Sicherheitsleistung nicht in der Lage ist und die Rechtsverfolgung durch ihn hinreichende Aussicht ...
- § 18 BGleiG - Einzelnorm



... UND IN DEN GERICHTEN DES BUNDES (BUNDESGLEICHSTELLUNGSGESETZ - BGLEIG) § 18 VERBOT VON BENACHTEILIGUNGEN (1) Folgende Umstände dürfen die Einstellung sowie die berufliche Entwicklung einschließlich des beruflichen Aufstiegs nicht beeinträchtigen und sich, sofern die dienstliche Leistung beurteilt wird ...
- § 339 HGB - Einzelnorm



... 3 und § 289 Absatz 1 Satz 5 und den Bericht des Aufsichtsrats in deutscher Sprache der das Unternehmensregister führenden Stelle elektronisch zur Einstellung in das Unternehmensregister zu übermitteln. Ist die Erteilung eines Bestätigungsvermerks nach § 58 Abs. 2 des Genossenschaftsgesetzes oder nach ...
- § 771 ZPO - Einzelnorm



... erfolgt. (2) Wird die Klage gegen den Gläubiger und den Schuldner gerichtet, so sind diese als Streitgenossen anzusehen. (3) Auf die Einstellung der Zwangsvollstreckung und die Aufhebung der bereits getroffenen Vollstreckungsmaßregeln sind die Vorschriften der §§ 769, 770 entsprechend anzuwenden. Die ...
- EinsatzWVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie frühere Arbeitnehmerinnen und frühere Arbeitnehmer § 12 Verlängerung von Arbeitsverhältnissen, erneute Einstellung § 13 Ausgleichsbetrag während der Schutzzeit § 14 Weiterbeschäftigung einsatzgeschädigter Arbeitnehmerinnen und einsatzgeschädigter ...
- § 27 BGleiG - Einzelnorm



... , insbesondere bei 1. personellen Angelegenheiten; dies betrifft die Vorbereitung und Entscheidung über a) die Vergabe von Ausbildungsplätzen, b) die Einstellung und die Versetzung sowie die Abordnung und Umsetzung von Beschäftigten für jeweils mehr als drei Monate, c) die Fortbildung und den beruflichen ...
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