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Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 571 - 580 von 1112 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 12 TierGesG - Einzelnorm*
... oder Einrichtungen nach Absatz 4 Satz 1 Nummer 4 oder Absatz 4 Satz 2, b) die Herstellung, die Lagerung, den Vertrieb und die Verpackung sowie das Inverkehrbringen und die Anwendung von In-vitro-Diagnostika einschließlich der Anzeige der Aufnahme einer entsprechenden Tätigkeit, c) die Kennzeichnung ...
§ 15a SaatG - Einzelnorm*
... gesamte Inland nicht entgegensteht, bb) nach dem Sortenschutzgesetz geschützt ist, cc) unter eine vom Bundessortenamt für die Anerkennung oder das Inverkehrbringen von Vermehrungsmaterial der Sorte festgesetzte Auslauffrist fällt, die noch nicht abgelaufen ist, oder dd) in einem anderen Mitgliedstaat ...
§ 24 TierGesG - Einzelnorm*
... , eines Verstoßes oder zur Beseitigung festgestellter Verstöße oder zur Verhütung künftiger Verstöße erforderlich sind. Sie kann insbesondere 1. das Inverkehrbringen und die Anwendung eines In-vitro-Diagnostikums untersagen, seinen Rückruf anordnen und es sicherstellen, soweit a) dem In-vitro-Diagnostikum ...
LMIDV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB     § 1 Anwendungsbereich     § 2 Allgemeine Anforderungen an die Kennzeichnung von Lebensmitteln beim Inverkehrbringen     § 3 Besondere Anforderungen an die Kennzeichnung bestimmter vorverpackter Lebensmittel beim Inverkehrbringen     § 4 Besondere Vorschriften ...
§ 12 ErdölBevG - Einzelnorm*
... Gesetzes oder an einen oder mehrere andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union, gleichgültig, ob dieser zu einem internationalen Beschluss zum Inverkehrbringen von Vorräten geführt hat oder nicht (bedeutende Versorgungsunterbrechung), 3. Erfüllung von Pflichten auf Grund eines Beschlusses des Verwaltungsrates ...
§ 10 EIGV - Einzelnorm*
... -INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 10 GENEHMIGUNGSSTELLE (1) Die Genehmigungsstelle erteilt auf Antrag 1. Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen, 2. Fahrzeugtypgenehmigungen, 3. Inbetriebnahmegenehmigungen und 4. Genehmigungen für Probefahrten. (2) Die Genehmigungsstelle für ...
§ 1 EU-Typ-BV - Einzelnorm*
... dem Markt benennt, 3. entgegen Artikel 8 Absatz 8 oder Artikel 11 Absatz 4 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht vor dem Inverkehrbringen macht, 4. entgegen Artikel 9 Absatz 3 eine dort genannte Unterlage oder Kopie nicht oder nicht mindestens zehn Jahre oder nicht oder nicht ...
§ 2 EU-Typ-BV - Einzelnorm*
... dem Markt benennt, 3. entgegen Artikel 9 Absatz 8 oder Artikel 12 Absatz 4 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht vor dem Inverkehrbringen macht, 4. entgegen Artikel 10 Absatz 3 eine dort genannte Unterlage oder Kopie nicht oder nicht mindestens zehn Jahre oder nicht oder nicht ...
Inhaltsübersicht ViehVerkV - Einzelnorm*
... der Kennzeichnung § 29 Anzeige von Bestandsveränderungen § 30 Rinderpass § 31 Stammdatenblatt § 32 Bestandsregister § 33 Verbot der Übernahme, Inverkehrbringen von Ohrmarken Abschnitt 11 Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen nach der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 § 34 Kennzeichnung § ...
§ 31 PflSchG - Einzelnorm*
... - PFLSCHG) § 31 KENNZEICHNUNG (1) Die Vorschriften der §§ 13 und 14 des Chemikaliengesetzes über die Kennzeichnung sind 1. auf das Inverkehrbringen oder innergemeinschaftliche Verbringen von Pflanzenschutzmitteln, die keine Stoffe oder Gemische im Sinne des § 3 Nummer 1 oder 4 des Chemikaliengesetzes ...
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