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Trefferliste für 'einstellung'
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- § 17 ODV - Einzelnorm
... Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums darüber. (2) Bei Widerruf oder bei Einstellung der Tätigkeit der Benannten Stelle, hat die Benennende Behörde die Maßnahmen zu treffen, um die Weiterbearbeitung der Unterlagen durch eine andere Benannte ...
- § 27 TKÜV - Einzelnorm
... folgenden Personen nach Anmeldung Zutritt zu den in Absatz 3 bezeichneten Geräten zu gewähren: 1. den Bediensteten des Bundesnachrichtendienstes zur Einstellung und Wartung der Geräte, 2. bei Überwachungsmaßnahmen nach den §§ 5 oder 8 des Artikel 10-Gesetzes zusätzlich den Mitgliedern und Mitarbeitern ...
- § 171 StPO - Einzelnorm
... Gibt die Staatsanwaltschaft einem Antrag auf Erhebung der öffentlichen Klage keine Folge oder verfügt sie nach dem Abschluß der Ermittlungen die Einstellung des Verfahrens, so hat sie den Antragsteller unter Angabe der Gründe zu bescheiden. In dem Bescheid ist der Antragsteller, der zugleich der Verletzte ...
- § 19 BBesG - Einzelnorm
... Beamten nach der Besoldungsgruppe seines Eingangsamtes, das Grundgehalt des Richters und des Staatsanwalts nach der Besoldungsgruppe R 1; soweit die Einstellung in einem anderen als dem Eingangsamt erfolgt ist, bestimmt sich das Grundgehalt nach der entsprechenden Besoldungsgruppe. (2) Ist einem Amt ...
- § 34a DesignG - Einzelnorm
... oder Erklärung der Nichtigkeit, 2. im Falle des Absatzes 2 Satz 3 bis zum Ablauf von einem Monat nach Zustellung des Beschlusses über die Einstellung des Verfahrens.Soweit eine Entscheidung über die Kosten nicht getroffen wird, trägt jeder Beteiligte die ihm erwachsenen Kosten selbst. (6) Der Gegenstandswert ...
- KWG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- * Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZ ÜBER DAS KREDITWESEN ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML
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- § 4 FloristMFPrV - Einzelnorm
... Es können folgende Handlungsfelder geprüft werden: 1. Ausbildungsvoraussetzungen prüfen und Ausbildung planen, 2. Ausbildung vorbereiten und bei der Einstellung von Auszubildenden mitwirken, 3. Ausbildung durchführen und 4. Ausbildung abschließen. (6) Im Handlungsbereich „Planung, Organisation ...
- VAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- * Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG DER VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN ZUR GESAMTAUSGABE
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- § 27 BBesG - Einzelnorm
... Dienst des Bundes, 2. den Wechsel aus einem Amt der Bundesbesoldungsordnungen B, R, W oder C in ein Amt der Bundesbesoldungsordnung A sowie 3. die Einstellung eines ehemaligen Beamten, Richters, Berufssoldaten oder Soldaten auf Zeit in ein Amt der Bundesbesoldungsordnung A. (3) Das Grundgehalt steigt ...
- Inhaltsübersicht HopfV 2023 - Einzelnorm
... 4 Gewährung der Beihilfe § 9 Beihilfeantrag § 10 Gewährung und Zahlung einer Beihilfe § 11 Anforderungen an die förderfähigen Hopfenflächen § 12 Einstellung eines operationellen Programms § 13 Zweckbindungsfrist § 14 Rechtswidrige Beihilfe Abschnitt 5 Pflichten § 15 Rechnungsführung § 16 Duldungs ...
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