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Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 581 - 590 von 1130 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 8 6. ProdSV - Einzelnorm*
... in deutscher Sprache beigefügt sind und 3. der Hersteller die Pflichten nach § 6 Absatz 1 und 2 erfüllt hat.Der Einführer hat beim Inverkehrbringen seinen Namen, seinen eingetragenen Handelsnamen oder seine eingetragene Handelsmarke sowie seine Postanschrift auf dem einfachen Druckbehälter anzubringen ...
§ 2 AMGZSAV - Einzelnorm*
... weder eine Zulassung durch die nach § 77 Absatz 1 oder Absatz 2 des Arzneimittelgesetzes zuständige Bundesoberbehörde noch eine Genehmigung für das Inverkehrbringen gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung der ...
Inhaltsübersicht ViehVerkV - Einzelnorm*
... der Kennzeichnung § 29 Anzeige von Bestandsveränderungen § 30 Rinderpass § 31 Stammdatenblatt § 32 Bestandsregister § 33 Verbot der Übernahme, Inverkehrbringen von Ohrmarken Abschnitt 11 Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen nach der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 § 34 Kennzeichnung § ...
§ 130b SGB 5 - Einzelnorm*
... Absatz 4 Satz 3 Nummer 2a. Legt der pharmazeutische Unternehmer die Unterlagen zu dem in Satz 1 genannten Nachweis innerhalb von sechs Monaten nach Inverkehrbringen des Arzneimittels vor, sind die Sätze 2 und 3 hinsichtlich dieser Nachweise entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass die Entscheidung ...
§ 4 SaatG - Einzelnorm*
... erfüllt sind und 5. mit der Sortenzulassung verbundene Auflagen erfüllt sind.Die Anerkennung als Standardpflanzgut setzt ferner voraus, dass das Inverkehrbringen von Standardpflanzgut der jeweiligen Rebsorte zu gewerblichen Zwecken durch Rechtsverordnung nach Absatz 3 gestattet ist. Die Anerkennung ...
§ 15a SaatG - Einzelnorm*
... gesamte Inland nicht entgegensteht, bb) nach dem Sortenschutzgesetz geschützt ist, cc) unter eine vom Bundessortenamt für die Anerkennung oder das Inverkehrbringen von Vermehrungsmaterial der Sorte festgesetzte Auslauffrist fällt, die noch nicht abgelaufen ist, oder dd) in einem anderen Mitgliedstaat ...
ViehVerkV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 29 Anzeige von Bestandsveränderungen     § 30 Rinderpass     § 31 Stammdatenblatt     § 32 Bestandsregister     § 33 Verbot der Übernahme, Inverkehrbringen von Ohrmarken Abschnitt 11   Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen nach der Verordnung (EG) Nr. 21/2004     § 34 Kennzeichnung ...
Inhaltsübersicht StGB - Einzelnorm*
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) INHALTSÜBERSICHT  Allgemeiner Teil     Erster Abschnitt   Das Strafgesetz     Erster Titel   Geltungsbereich       § 1 Keine Strafe ohne Gesetz   § 2 Zeitliche Geltung   § 3 Geltung für Inlandstaten   § 4 Geltung für Taten auf deutschen ...
AMG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   § 7 Radioaktive und mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel     § 8 Verbote zum Schutz vor Täuschung     § 9 Der Verantwortliche für das Inverkehrbringen     § 10 Kennzeichnung     § 10a Kennzeichnung von Prüf- und Hilfspräparaten für klinische Prüfungen     § 11 Packungsbeilage     § 11a ...
Anhang TEHG - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN HANDEL MIT BERECHTIGUNGEN ZUR EMISSION VON TREIBHAUSGASEN (TREIBHAUSGAS-EMISSIONSHANDELSGESETZ - TEHG) ANHANG (ZU DEN §§ 2 BIS 4, 13, 19, 21, 27, 28, 33, 37, 41 BIS 44, 50, 52 UND 55) EINBEZOGENE TÄTIGKEITEN UND TREIBHAUSGASE (Fundstelle: BGBl ...
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