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Trefferliste für 'justiz'
Dokument 581 - 590 von 1377 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 21 JVKostG - Einzelnorm
... FÜR WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNGSVORHABEN Erfordert die Erteilung einer Auskunft für wissenschaftliche Forschungsvorhaben aus den vom Bundesamt für Justiz geführten Registern einen erheblichen Aufwand, ist eine Gegenleistung zu vereinbaren, welche die notwendigen Aufwendungen deckt. § 10 ist entsprechend ...
- § 20 StFG - Einzelnorm
... der Finanzen, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, des Bundesministeriums der Justiz und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds-Ausschuss können weitere Mitglieder beratend angehören. Das ...
- § 23 JVKostG - Einzelnorm
... IN ANGELEGENHEITEN DER JUSTIZVERWALTUNG (JUSTIZVERWALTUNGSKOSTENGESETZ - JVKOSTG) § 23 BEKANNTMACHUNG VON NEUFASSUNGEN Das Bundesministerium der Justiz kann nach Änderungen den Wortlaut des Gesetzes feststellen und als Neufassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen. Die Bekanntmachung muss auf diese ...
- § 45 ArbnErfG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER ARBEITNEHMERERFINDUNGEN § 45 DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales die für die Erweiterung der Besetzung der
...
- Schlussformel WZG§4FWPBek - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES SCHLUSSFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Schlußformel MaschMahnVordrV - Einzelnorm
... ZUR EINFÜHRUNG VON VORDRUCKEN FÜR DAS MAHNVERFAHREN BEI GERICHTEN, DIE DAS VERFAHREN MASCHINELL BEARBEITEN SCHLUßFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 7 VVG - Einzelnorm
... gesonderte schriftliche Erklärung auf eine Information vor Abgabe seiner Vertragserklärung ausdrücklich verzichtet. (2) Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und im Benehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare ...
- Schlussformel WZG§4Bek 1977-07-20 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES SCHLUSSFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 8 VVG - Einzelnorm
... , dass der Versicherer Zusätze wie die Firma oder ein Kennzeichen des Versicherers anbringt, so ist Satz 1 anzuwenden. (5) Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und im Benehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare ...
- § 2 DECHPolVtrUG - Einzelnorm
... - DECHPOLVTRUG) § 2 ZUSTÄNDIGKEIT Die Aufgaben nach den Artikeln 48 bis 51 des Deutsch-Schweizerischen Polizeivertrages nimmt das Bundesamt für Justiz als zentrale Bewilligungs- und Vollstreckungsbehörde für ein- und ausgehende Vollstreckungshilfeersuchen wahr. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
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