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Trefferliste für 'eintragung'
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- Anlage 2 GesRV - Einzelnorm
... DIE EINRICHTUNG UND FÜHRUNG DES GESELLSCHAFTSREGISTERS (GESELLSCHAFTSREGISTERVERORDNUNG - GESRV) ANLAGE 2 (ZU § 2 ABSATZ 2) MUSTERBEISPIEL FÜR DIE EINTRAGUNG EINES STATUSWECHSELS EINER GESELLSCHAFT BÜRGERLICHEN RECHTS IN EINE KOMMANDITGESELLSCHAFT IN DAS GESELLSCHAFTSREGISTER (Fundstelle: BGBl. I 2022 ...
- § 55 BZRG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS ZENTRALREGISTER UND DAS ERZIEHUNGSREGISTER (BUNDESZENTRALREGISTERGESETZ - BZRG) § 55 VERFAHREN BEI DER EINTRAGUNG (1) Die Registerbehörde trägt eine Verurteilung, die nicht durch ein deutsches Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes ergangen ist, ein, wenn ihr die ...
- § 7c WStBG - Einzelnorm
... DURCH DEN FONDS „WIRTSCHAFTSSTABILISIERUNGSFONDS – WSF“ (WIRTSCHAFTSSTABILISIERUNGSBESCHLEUNIGUNGSGESETZ - WSTBG) § 7C EINTRAGUNG VON HAUPTVERSAMMLUNGSBESCHLÜSSEN Ein Beschluss der Hauptversammlung nach den §§ 7, 7a und 7b ist unverzüglich zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden ...
- § 33 MarkenG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 33 ANMELDETAG, ANSPRUCH AUF EINTRAGUNG, VERÖFFENTLICHUNG DER ANMELDUNG (1) Der Anmeldetag einer Marke ist der Tag, an dem der Anmelder die Anmeldung mit den Angaben nach § 32 Absatz ...
- § 873 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 873 ERWERB DURCH EINIGUNG UND EINTRAGUNG (1) Zur Übertragung des Eigentums an einem Grundstück, zur Belastung eines Grundstücks mit einem Recht sowie zur Übertragung oder Belastung eines solchen Rechts ist die Einigung
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- § 885 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 885 VORAUSSETZUNG FÜR DIE EINTRAGUNG DER VORMERKUNG (1) Die Eintragung einer Vormerkung erfolgt auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund der Bewilligung desjenigen, dessen Grundstück oder dessen Recht von
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- § 21 SEAG - Einzelnorm
... (EG) NR. 2157/2001 DES RATES VOM 8. OKTOBER 2001 ÜBER DAS STATUT DER EUROPÄISCHEN GESELLSCHAFT (SE) (SE-AUSFÜHRUNGSGESETZ - SEAG) § 21 ANMELDUNG UND EINTRAGUNG (1) Die SE ist bei Gericht von allen Gründern, Mitgliedern des Verwaltungsrats und geschäftsführenden Direktoren zur Eintragung in das Handelsregister ...
- § 16 BWO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESWAHLORDNUNG (BWO) § 16 EINTRAGUNG DER WAHLBERECHTIGTEN IN DAS WÄHLERVERZEICHNIS (1) Von Amts wegen sind in das Wählerverzeichnis alle Wahlberechtigten einzutragen, die am 42. Tage vor der Wahl (Stichtag) bei der Meldebehörde gemeldet sind 1. für
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- § 196 VAG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG DER VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN (VERSICHERUNGSAUFSICHTSGESETZ - VAG) § 196 EINTRAGUNG DER SATZUNGSÄNDERUNG (1) Die Satzungsänderung ist zur Eintragung ins Handelsregister anzumelden. Der Anmeldung ist die Genehmigungsurkunde beizufügen ...
- § 82 NeuGlV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES NACH ARTIKEL 29 ABS. 6 DES GRUNDGESETZES (NEUGLIEDERUNGSDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - NEUGLV) § 82 EINTRAGUNG IN SONDEREINTRAGUNGSBEZIRKEN (1) Zur Eintragung in Sondereintragungsbezirken (§ 58 Abs. 1) wird jeder in der Einrichtung anwesende Eintragungsberechtigte ...
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