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Trefferliste für 'benutzt'

Dokument 51 - 60 von 491 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 60 SGB 5 - Einzelnorm*
... 133 (Fahrkosten), wenn sie im Zusammenhang mit einer Leistung der Krankenkasse aus zwingenden medizinischen Gründen notwendig sind. Welches Fahrzeug benutzt werden kann, richtet sich nach der medizinischen Notwendigkeit im Einzelfall. Die Krankenkasse übernimmt Fahrkosten zu einer ambulanten Behandlung ...
§ 10 BefBedV - Einzelnorm*
... - UND OBUSVERKEHR SOWIE DEN LINIENVERKEHR MIT KRAFTFAHRZEUGEN § 10 ERSTATTUNG VON BEFÖRDERUNGSENTGELT (1) Wird ein Fahrausweis nicht zur Fahrt benutzt, so wird das Beförderungsentgelt auf Antrag gegen Vorlage des Fahrausweises erstattet. Beweispflichtig für die Nichtbenutzung des Fahrausweises ist der ...
Anlage XXIII StVZO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAßENVERKEHRS-ZULASSUNGS-ORDNUNG (STVZO) ANLAGE XXIII (ZU § 47) MAßNAHMEN GEGEN DIE VERUNREINIGUNG DER LUFT DURCH GASE UND PARTIKEL VON KRAFTFAHRZEUGEN MIT FREMDZÜNDUNGSMOTOREN UND SELBSTZÜNDUNGSMOTOREN (DEFINITION SCHADSTOFFARMER PERSONENKRAFTWAGEN ...
§ 41 StVZO - Einzelnorm*
... mehr als zwei Räder gebremst werden, so dürfen gemeinsame Bremsflächen und (ganz oder teilweise) gemeinsame mechanische Übertragungseinrichtungen benutzt werden; diese müssen jedoch so gebaut sein, dass beim Bruch eines Teils noch mindestens zwei Räder, die nicht auf derselben Seite liegen, gebremst ...
natschg_sh__57 - Einzelnorm*
... § 30 Abs. 1 und 2 bezeichneten Wege und Flächen und die in § 30 Abs. 1 und 2 bezeichneten Wege und Flächen anders als in der dort bezeichneten Art benutzt, 12. entgegen § 31 Abs. 1 Wege oder Flächen in der freien Landschaft, die nach § 30 betreten oder benutzt werden dürfen, sperrt, 13. entgegen § 32 ...
§ 38 ErstrG - Einzelnorm*
... Herkunftsangabe im übrigen Bundesgebiet auf eine übereinstimmende Bezeichnung, die dort vor dem 1. Juli 1990 rechtmäßig als Gattungsbezeichnung benutzt worden ist, so darf die Bezeichnung zur Kennzeichnung von Waren oder Verpackungen oder in Ankündigungen, Preislisten, Geschäftsbriefen, Empfehlungen ...
§ 8 BUKG - Einzelnorm*
... Garage. (2) Miete für die neue Wohnung, die nach Lage des Wohnungsmarktes für eine Zeit gezahlt werden mußte, während der die Wohnung noch nicht benutzt werden konnte, wird längstens für drei Monate erstattet, wenn für dieselbe Zeit Miete für die bisherige Wohnung gezahlt werden mußte. Entsprechendes ...
§ 52 StVZO - Einzelnorm*
... zur Beleuchtung von Arbeitsgeräten und Arbeitsstellen (Arbeitsscheinwerfer) ausgerüstet sein. Arbeitsscheinwerfer dürfen nicht während der Fahrt benutzt werden. An Fahrzeugen, die dem Bau, der Unterhaltung oder der Reinigung von Straßen oder Anlagen im Straßenraum oder der Müllabfuhr dienen, dürfen ...
§ 6 GrStG - Einzelnorm*
... GRUNDSTEUERGESETZ (GRSTG) § 6 LAND- UND FORSTWIRTSCHAFTLICH GENUTZTER GRUNDBESITZ Wird Grundbesitz, der für steuerbegünstigte Zwecke (§§ 3 und 4) benutzt wird, zugleich land- und forstwirtschaftlich genutzt, so gilt die Befreiung nur für 1. Grundbesitz, der Lehr- oder Versuchszwecken dient; 2. Grundbesitz ...
§ 12 G Artikel 29 Abs. 6 - Einzelnorm*
... die vorgeschriebene Versicherung an Eides Statt zur Briefabstimmung auf dem Stimmschein nicht unterschrieben hat, 7. kein amtlicher Stimmumschlag benutzt worden ist, 8. ein Stimmumschlag benutzt worden ist, der offensichtlich in einer das Abstimmungsgeheimnis gefährdenden Weise von den übrigen abweicht ...
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