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Trefferliste für 'meldepflichten'
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- § 37b EIGV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE ERTEILUNG VON INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGEN FÜR DAS EISENBAHNSYSTEM (EISENBAHN-INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 37B MELDEPFLICHTEN DER KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN (1) Benannte Stellen melden dem Eisenbahn-Bundesamt 1. jede Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung und ...
- § 37 ErdölBevG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEVORRATUNG MIT ERDÖL UND ERDÖLERZEUGNISSEN (ERDÖLBEVORRATUNGSGESETZ - ERDÖLBEVG) § 37 ÜBRIGE MELDEPFLICHTEN (1) Der Erdölbevorratungsverband übermittelt dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle monatlich die Angaben, die er zur Berechnung der ...
- § 10 SanktDG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHSETZUNG VON WIRTSCHAFTLICHEN SANKTIONSMAßNAHMEN (SANKTIONSDURCHSETZUNGSGESETZ - SANKTDG) § 10 MELDEPFLICHTEN (1) Soweit nicht bereits nach einem im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union veröffentlichten unmittelbar geltenden ...
- § 8 FKAustG - Einzelnorm
... ZUM AUTOMATISCHEN AUSTAUSCH VON INFORMATIONEN ÜBER FINANZKONTEN IN STEUERSACHEN (FINANZKONTEN-INFORMATIONSAUSTAUSCHGESETZ - FKAUSTG) § 8 ALLGEMEINE MELDEPFLICHTEN (1) Vorbehaltlich der Absätze 2, 3 und 4 muss jedes meldende Finanzinstitut für jedes meldepflichtige Konto dieses meldenden Finanzinstituts ...
- § 3 GwGMeldV-Immobilien - Einzelnorm
... GELDWÄSCHEGESETZ MELDEPFLICHTIGEN SACHVERHALTEN IM IMMOBILIENBEREICH (GELDWÄSCHEGESETZMELDEPFLICHTVERORDNUNG-IMMOBILIEN - GWGMELDV-IMMOBILIEN) § 3 MELDEPFLICHTEN WEGEN EINES BEZUGS ZU RISIKOSTAATEN ODER SANKTIONSLISTEN (1) Der Verpflichtete hat zu melden, wenn ein an dem Erwerbsvorgang Beteiligter oder ...
- § 4 GwGMeldV-Immobilien - Einzelnorm
... GELDWÄSCHEGESETZ MELDEPFLICHTIGEN SACHVERHALTEN IM IMMOBILIENBEREICH (GELDWÄSCHEGESETZMELDEPFLICHTVERORDNUNG-IMMOBILIEN - GWGMELDV-IMMOBILIEN) § 4 MELDEPFLICHTEN WEGEN AUFFÄLLIGKEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEN BETEILIGTEN PERSONEN ODER DEM WIRTSCHAFTLICH BERECHTIGTEN (1) Der Verpflichtete hat zu melden ...
- § 32 MOG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATIONEN UND DER DIREKTZAHLUNGEN (MARKTORGANISATIONSGESETZ - MOG) § 32 MELDEPFLICHTEN (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung ...
- § 199 SGB 5 - Einzelnorm
... SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 199 MELDEPFLICHTEN BEI UNSTÄNDIGER BESCHÄFTIGUNG (1) Unständig Beschäftigte haben der nach § 179 Abs. 1 zuständigen Krankenkasse Beginn und Ende der berufsmäßigen ...
- § 5 GwGMeldV-Immobilien - Einzelnorm
... GELDWÄSCHEGESETZ MELDEPFLICHTIGEN SACHVERHALTEN IM IMMOBILIENBEREICH (GELDWÄSCHEGESETZMELDEPFLICHTVERORDNUNG-IMMOBILIEN - GWGMELDV-IMMOBILIEN) § 5 MELDEPFLICHTEN WEGEN AUFFÄLLIGKEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT STELLVERTRETUNG Der Verpflichtete hat zu melden, wenn ein an dem Erwerbsvorgang Beteiligter 1. aufgrund ...
- § 20 MessEG - Einzelnorm
... UND DIE BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT, IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG SOWIE ÜBER FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 20 MELDEPFLICHTEN DER ANERKANNTEN KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLE (1) Die anerkannte Konformitätsbewertungsstelle meldet der anerkennenden Stelle unverzüglich 1 ...
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