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Trefferliste für 'bundespolizei'

Dokument 591 - 600 von 648 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 68 StVZO - Einzelnorm: ... der Verwaltungsbehörden und höheren Verwaltungsbehörden auf Grund dieser Verordnung, werden für die Dienstbereiche der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk und der Polizei durch deren Dienststellen nach Bestimmung der Fachminister wahrgenommen. Für den Dienstbereich ...

Anlage 3 TechKontrollV - Einzelnorm: ... ÜBER VERSTÖßE UND MAßNAHMEN BEI FESTGESTELLTEN TECHNISCHEN MÄNGELN (Fundstelle: BGBl. I 2018, 547 — 548) Berichterstattendes Land: .......... Bundespolizei/Zollverwaltung: .......... Zulassungsstaat: .......... Zeitraum: von .......... bis .......... Fahrzeug- klasse N 2 N 3 O 3 O 4 M 2 M 3 ...

Act on the Processing of Passenger Name Record (PNR) Data to Implement Directive (EU) 2016/681 (Passenger Name Record Act, FlugDaG): Übersetzung durch den Sprachendienst des Bundesministeriums des Innern. Translation provided by the Language Service of the Federal Ministry of the Interior. Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Juni 2017 (BGBl. I S. 1484) Version information ...

§ 76c AufenthV - Einzelnorm: ... in der Informationstechnik stellt die in Satz 1 genannten Statistiken dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, dem Bundesverwaltungsamt, der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie den Ländern ganz oder teilweise zur Verfügung, sofern sie zur ...

§ 150 SGB 6 - Einzelnorm: ... durchführen, und den Unternehmen der privaten Krankenversicherung, der Postbeamtenkrankenkasse, der Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten, der Bundespolizei, den Landespolizeien, der Bundeswehr sowie den Trägern der freien Heilfürsorge, soweit sie Krankenversichertennummern nach § 290 in Verbindung ...

§ 7c AZV - Einzelnorm: ... der bisherigen Dienststelle bestehen. (2) Bei den in § 7a Absatz 7 Nummer 1 genannten Beamtinnen und Beamten im Fall einer Abordnung innerhalb der Bundespolizei und bei den in § 7a Absatz 7 Nummer 2 genannten Beamtinnen und Beamten im Fall einer Abordnung innerhalb der Zollverwaltung kann bis zur Rückkehr ...

§ 3.27 BinSchStrO - Einzelnorm: ... nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz, ein Fahrzeug des Zivil- und Katastrophenschutzes, ein Fahrzeug der Zollverwaltung, ein Fahrzeug der Bundespolizei oder ein Fahrzeug des Bundeskriminalamtes. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *

§ 2 FerReiseV 1985 - Einzelnorm: ... ERLEICHTERUNG DES FERIENREISEVERKEHRS AUF DER STRAßE (FERIENREISEVERORDNUNG) § 2 (1) § 1 gilt nicht für Fahrzeuge 1. der Polizei einschließlich der Bundespolizei, 2. des öffentlichen Straßendiensts der Verwaltung, 3. der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes, soweit die Voraussetzungen des § 35 Abs ...

§ 3 BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm: ... - BMI-ARBSCHGANWV) § 3 TÄTIGKEITEN Einsatztätigkeiten der Beschäftigten beim Bundesamt für Verfassungsschutz, bei der Bundespolizei, beim Bundeskriminalamt und bei Einrichtungen des Zivilschutzes beim Vollzug gesetzlicher Aufgaben, z. B. bei unfriedlichen Demonstrationen, zum Schutz von Personen oder ...

§ 15 BVFG - Einzelnorm: ... vor Erteilung der Bescheinigung den Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, den Militärischen Abschirmdienst, die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und das Zollkriminalamt, wenn dies zur Feststellung von Ausschlussgründen nach § 5 Nr. 1 Buchstabe d und e geboten ist. Die Entscheidung ...

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