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Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 591 - 600 von 1130 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anhang 3 BSI-KritisV - Einzelnorm*
... von Lebensmittelbestellungen, zum Beispiel EDI-Dispositionssysteme, Lieferanten- und Kundenstammdatensysteme. 2.6 Anlage oder System zum Inverkehrbringen von Lebensmitteln eine Anlage oder ein System zum Inverkehrbringen von Lebensmitteln im Sinne des Artikels 3 Nummer 8 der Verordnung (EG) Nr. 178 ...
§ 10 BedGgstV - Einzelnorm*
... , in der bescheinigt wird, dass sie den Anforderungen dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen. Satz 1 gilt nicht für das Inverkehrbringen im Einzelhandel und für Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie, die offensichtlich für das Herstellen, Behandeln, Inverkehrbringen ...
§ 7 BauPG - Einzelnorm*
... DER EUROPÄISCHEN UNION (1) Die Bundesregierung kann zur Umsetzung oder Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Union, die Regelungen über das Inverkehrbringen von Bauprodukten enthalten, mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen erlassen, durch die die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen ...
LMIDV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB     § 1 Anwendungsbereich     § 2 Allgemeine Anforderungen an die Kennzeichnung von Lebensmitteln beim Inverkehrbringen     § 3 Besondere Anforderungen an die Kennzeichnung bestimmter vorverpackter Lebensmittel beim Inverkehrbringen     § 4 Besondere Vorschriften ...
§ 1b SprengG - Einzelnorm*
... für 1. den Erwerb, das Aufbewahren, das Verwenden, das Vernichten, das Verbringen, das Überlassen, die Einfuhr und die Durchfuhr, wobei jeweils das Inverkehrbringen und der Konformitätsnachweis nach § 5 Absatz 1 ausgenommen sind, von a) Schallmessvorrichtungen zur Bestimmung der Wassertiefe mit einem ...
§ 9 LMBVV - Einzelnorm*
... 3. entgegen Artikel 12 eine Angabe oder Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht vor dem Inverkehrbringen übermittelt. (9) Nach § 58 Absatz 3 Nummer 2, Absatz 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich ...
§ 5 AEG - Einzelnorm*
... struktureller Teilsysteme und Teile von diesen im Sinne des Rechts der Europäischen Union; 1a. die Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Eisenbahnfahrzeugen und von Fahrzeugtypgenehmigungen nach Artikel 21 Absatz 8 und Artikel 24 der Richtlinie (EU) 2016/797; 1b. im Fall der Erteilung ...
§ 3 37. BImSchV - Einzelnorm*
... -Immissionsschutzgesetzes in Verkehr gebracht worden ist.§ 37a Absatz 6 und 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gilt entsprechend. (2) Für das Inverkehrbringen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 gilt § 37a Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entsprechend. Erneuerbare ...
§ 6 10. ProdSV - Einzelnorm*
... . PRODSV) § 6 BESONDERE KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES HERSTELLERS (1) Jeder Hersteller hat dafür zu sorgen, dass seine Produkte beim Inverkehrbringen eine Typen-, Chargen- oder Seriennummer oder eine andere Information zu ihrer Identifikation tragen. Soweit dies aufgrund der Größe oder ...
§ 10 EIGV - Einzelnorm*
... -INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 10 GENEHMIGUNGSSTELLE (1) Die Genehmigungsstelle erteilt auf Antrag 1. Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen, 2. Fahrzeugtypgenehmigungen, 3. Inbetriebnahmegenehmigungen und 4. Genehmigungen für Probefahrten. (2) Die Genehmigungsstelle für ...
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